Jährlich veröffentlicht die Anti-Korruptions-Organisation “Transparency International” den Index zur Korruptionswahrnehmung. Bezogen auf Deutschland stehen in diesem Jahr die Aserbaidschan- und Maskenaffäre im Fokus.
Was den Korruptionsindex anbelangt, steht Deutschland im internationalen Vergleich recht gut da. Mit 80 von 100 Punkten belegt die BRD den 10. Platz. Besonders interessant sind jedoch – auch für die Autor:innen des Indexes – die Entwicklungen, die die Staaten zeigen.
Ungarn und die Türkei gehören beispielsweise zu den Nationen, deren wahrgenommene Korruption rapide zugenommen hat – im vergangenen Jahr um mehr als 10 Punkte. Ganz gegenteilig zu dieser schnellen Entwicklung ist die Stagnation in Deutschland: Seit mehr als sechs Jahren hat sich die Korruption hierzulande in der Wahrnehmung nicht verbessert.
“Das zeigt, dass wir bei der Korruptionsbekämpfung leider kaum vorankommen. Nach der Maskenaffäre war der Druck letztes Jahr zwar endlich hoch genug, um das Lobbyregister einzuführen und die Regeln zu Nebentätigkeiten von Abgeordneten zu verschärfen. Weiterhin bestehen jedoch massive Defizite in allen gesellschaftlichen Bereichen – in der Verwaltung gilt noch immer größtenteils der Grundsatz des Amtsgeheimnisses, die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen ist noch immer nicht geregelt und Hinweisgeber sind noch immer nicht ausreichend geschützt. So verhindert beispielsweise die willkürliche Berufung auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch Unternehmen häufig die Aufklärung korruptiver Verdachtsfälle.”
Im vergangenen Jahr waren in Deutschland vor allem zwei Korruptionsskandale bekannt geworden. In der Aserbaidschan-Affäre wurde öffentlich, dass Aserbaidschans autoritärer Machthaber Ilcham Alijew Einfluss auf CDU-Abgeordnete genommen haben soll. Und es waren ebenfalls Unions-Mitglieder, die sich in der Maskenaffäre bereichert haben. Dass trotz offen gelegter Vorgänge keinerlei strafrechtliche Konsequenzen für die Abgeordneten möglich waren, verdeutlichte eine Lücke im Gesetz zur Mandatsträger-Bestechung.
Es gibt aber auch Kritik an dieser Betrachtung zur Korruption. Denn es werden explizit nicht die tatsächliche Korruption, deren geschätztes Geldvolumen oder die Anzahl der beteiligten Personen in Rangfolge gebracht. Stattdessen kommt der Index zustande, indem Expert:innen im In- und Ausland zu ihren Erfahrungen und Einschätzungen befragt werden.
Die tatsächliche Korruption zu messen und international zu vergleichen, sei eine große Herausforderung, und Transparency International argumentiert, dass die Wahrnehmung ein guter Indikator dafür sei. Tatsächlich aber verzerren einige Faktoren wie z.B. politische Spannungen innerhalb eines Landes die Einschätzungen.
