In den vergangenen Tagen haben unzählige große und kleinere Aktionen gegen den Krieg in der Ukraine stattgefunden. An dieser Stelle berichten wir von einigen, die den Krieg konsequent ablehnen und auch der Stimmungsmache der NATO etwas entgegen gesetzt haben.
In Berlin fanden in den letzten Tagen mehrere Antikriegsproteste statt, die sich weder auf die Seite Russlands, noch auf die Deutschlands und der NATO gestellt haben. Am Donnerstagabend versammelten sich rund 600 Menschen auf dem Leopoldplatz nach einem Aufruf der sozialistischen Stadtteilorganisation „Hände weg vom Wedding!“. Mehrere linke und revolutionäre Organisationen nahmen an der Kundgebung teil und hielten Reden, in denen auch immer wieder die Rolle Deutschlands im Krieg angesprochen wurde. In einem Redebeitrag betonte der Kommunistische Aufbau, dass die imperialistische Kriegsgefahr nur durch den Sozialismus überwunden werden kann.
Am Samstag fand dann auf dem Pariser Platz erneut eine Kundgebung statt, zu der mehrere linke Organisationen aufgerufen hatten. Am heutigen Sonntag ist eine Großdemonstration angekündigt, an der sich auch klassenkämpferische Kräfte beteiligen werden.
Am 26. Februar fand in Dresden eine Kundgebung am Albertplatz unter Beteiligung der MLPD, der Gruppe ArbeiterInnenmacht u.a. statt. Die Redner:innen verurteilten Putins Aggression. Sie erklärten auch, dass dieser Krieg im Interesse der Weltbourgeoisie geführt werde und keine der Seiten unsere Unterstützung erhalten sollte:
«Kein Cent, kein Mensch für diesen Krieg».
Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit festgestellt, eine anti-imperialistische und antimilitaristische Bewegung aufzubauen.
Am 24. Februar schon rief in Frankfurt am Main abends das IAB (Internationalistisches Aktionsbündnis) zu einer spontanen Kundgebung auf, um sich klar gegen den Krieg in der Ukraine zu positionieren. Um 18 Uhr fanden sich in der Innenstadt ungefähr 200 Personen von verschiedenen Organisationen, aber auch Passant:innen zusammen. Es gab viele Redebeiträge, unter anderem vom Solidaritätsnetzwerk, Young Struggle, der Internationalen Jugend, YDG, der Kommunistischen Jugend und Aurora.Die Redner:innen stellten sich klar gegen den aktuellen Krieg in der Ukraine sowie gegen den russischen und NATO-Imperialismus.
Auch am 25. Februar fand eine Kundgebung in Frankfurt statt. Zu dieser hatte die MLPD aufgerufen, es waren auch an diesem Abend die bereits genannten Gruppen anwesend.
Bei beiden Aktionen vermittelten die Redner:innen, dass die imperialistischen Großmächte Russland und NATO ihre Interessen und Widersprüche nicht auf Kosten der Arbeiter:innen austragen dürfen. Ob sie als Soldat:innen in (kommende) Kriege geschickt werden oder mit ihren Steuergeldern die Konzerne in der aktuellen Krise subventionieren müssen – ein Krieg sei nicht im Interesse der Arbeiter:innen, und deshalb könne die Antwort auf den Krieg nur ein Zusammenschluss der Arbeiter:innen aller Länder sein.
“Weder NATO noch Russland – der Hauptfeind steht im eigenen Land!”
Auch in Köln haben, wie in den meisten großen Städten Deutschlands, mehrere Aktionen stattgefunden: Neben Protesten der ukrainischen Gemeinschaften haben zwei Aktionen unter dem Motto “Nein zum Krieg in der Ukraine! Weder Russland noch NATO sind eine Alternative!” stattgefunden. In zahlreichen Beiträgen betonten die Redner:innen, dass der Krieg in Russland unentschuldbar sei. Gleichzeitig warnten sie mit Blick auf die vielen Verbrechen und Kriege, die das NATO-Bündnis bereits zu verantworten hat, vor der Stimmungsmache der NATO.
Unter den vielen, kämpferischen Parolen in internationaler Solidarität hörte man am Samstag in der Kölner Innenstadt immer wieder: “Weder NATO noch Russland – der Hauptfeind steht im eigenen Land!”.
Solidarität mit unseren Klassengeschwistern in der Ukraine und in Russland
In Leipzig fand am Freitag um 18 Uhr eine kleinere, antiimperialistisch orientierte Antikriegskundgebung auf dem Kleinen Willy-Brand-Platz statt. In den Gesprächen erzählten viele Menschen, dass sie Angst vor einer Intervention seitens der NATO und der damit möglicherweise verbundenen Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland hätten.
In einer Rede verurteilte ein Vertreter des Solidaritätsnetzwerks den Machtkampf der verschiedenen Großmächte in der Kriegsregion: “Wir sind als Arbeiter:innen hier, um unsere internationale Solidarität mit unseren Klassengeschwistern in der Ukraine und in Russland zu bekunden, weil beide die Opfer eines imperialistischen Kriegs sind, der nicht ihren Interessen dient. Solidarität mit dem russischen oder ukrainischen Staat hingegen wäre die Verbrüderung mit den Feinden aller Unterdrückten.”
Ebenfalls am 26. Februar fand um 15 Uhr eine Demonstration mit knapp tausend Teilnehmer:innen statt. Hier wurden Redebeiträge von Prisma, Linxxnet und dem SDS verlesen.
Im Redebeitrag des SDS hieß es unter anderem: “Ich glaube nicht, dass die Lösung ist, einfach das zu tun, was die NATO sagt oder was die USA sagen. Die NATO will Aufrüstung und Abschreckung von seiten Putins mit Aufrüstung und Abschreckung aus dem Westen beantworten. Heute reden wir über eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr, über mehr Geld, mehr Personal und morgen vielleicht wieder über die Einführung der Wehrpflicht? Als friedliebender Mensch glaube ich nicht, dass dies der richtige Weg ist.”
In Wuppertal fand die erste Antikriegskundgebung bereits am 23. Februar vor dem Rathaus in Barmen statt. Dort hatten sich verschiedenste Menschen versammelt, um vor dem drohenden Krieg zu warnen.
Am 25. Februar fand eine weitere Kundgebung statt, diesmal am Hauptbahnhof. Auch hier wurde betont, dass Krieg für die arbeitende Bevölkerung nur Zerstörung und Leid bedeute und dass sich Deutschland nicht am Wettrüsten beteiligen dürfe. Beide Kundgebungen verliefen friedlich.
