Schon im Koalitionsvertrag wurde die Grundlage für die Anschaffung bewaffneter Drohnen gelegt. Verteidigungsministerin Lambrecht will noch in dieser Legislaturperiode ernst machen.

Bereits in der letzten großen Koalition kam die Diskussion auf, ob man denn nicht bewaffnete Drohnen aus Israel anschaffen solle. Damals scheiterte das Projekt noch an der SPD. Nun hat sie die Aufrüstungspläne als führende Regierungspartei sogar mit in den Koalitionsvertrag aufgenommen.

An zentraler Stelle zur Anschaffung der Drohnen sitzt ebenfalls eine SPDlerin, nämlich die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Diese sprach zuletzt in den Zeitungen der Funke Mediengruppe über das Thema. Demnach sollen die Drohnen noch in dieser Legislaturperiode angeschafft werden – vor allem zum “Schutz” deutscher Soldat:innen.

Lambrecht betont dabei, dass es nicht um autonome Waffensysteme gehen solle, sondern stets ein Mensch zu entscheiden habe. Es brauche außerdem „Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen“. Die bewaffneten Drohnen sollen so angeblich für Schutz und Aufklärung genutzt werden und nicht zur autonomen Kriegsführung und gezielter Tötung von „Terrorist:innen“.

Das Problem mit Lambrechts Äußerungen ist jedoch, dass ihr moralischer Kompass wenig daran ändern wird, auf welche Technologien die imperialistische Kriegsführung in Zukunft setzt. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden dies unter anderem autonome Waffensysteme sein. Und auch bewaffnete Drohnen gewinnen an Bedeutung – und das nicht für Schutz und Aufklärung. Ein Beispiel dafür ist der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien.

Zum Hintergrund der Debatte über bewaffnete Drohnen


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