Während der Krieg in der Ukraine die Weltaufmerksamkeit auf sich zieht, spitzt sich der währende Konflikte um Taiwan zu. Eine US-Delegation besuchte die Insel vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa. Taiwans Präsidentin verglich ihre Situation dabei mit der der Ukraine und warnte vor Zögerlichkeit.
Die Volksrepublik China beansprucht die 1949 entstandene Inselrepublik als abtrünnige Provinz des eigenen Staates. Unterstützt wird Taiwan seinerseits vor allem von den USA. Noch im Dezember waren vermehrt chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraum eingedrungen.
Nun geht aus einem neuen Haushaltsentwurf, der auf dem Volkskongress in Peking vorgestellt wurde, hervor: China will die Militärausgaben um 7.1 Prozent steigern. Ziel sei eine “Wiedervereinigung” mit Taiwan, wie Ministerpräsident Li Keqiang beim Volkskongress erneut bekräftigte.
China belegte im Jahr 2020 mit einem Rüstungsbudget von umgerechnet 252 Milliarden US-Dollar weltweit den zweiten Platz. Mehr Geld investierten nur die USA in Militärausgaben, dafür aber mit weitem Abstand: Im Jahr 2020 waren es rund 778 Milliarden US-Dollar.
Damit machen die US-amerikanischen Investitionen mehr als ein Drittel der weltweiten Ausgaben für Militär aus. US-Präsident Biden sicherte wiederum Taiwan zu, für dessen Verteidigungsfähigkeit Sorge zu tragen.
Angesichts der Eskalationen in der Ukraine hatte eine US-Delegation ehemaliger Verteidigungspolitiker die Insel besucht und erneut Unterstützung zugesichert. Laut US-Präsident Biden sei die Demokratie weltweit in Gefahr.
Die Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, verglich die Situation Taiwans mit der der Ukraine: Wie die Ukraine stehe auch ihre Insel an der “Frontlinie im Kampf für Demokratie”. “Die Geschichte lehrt uns, dass wir die Bedrohung für uns nur noch verschlimmern, wenn wir militärische Aggression wissentlich ignorieren”, ergänzt sie.
