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Donnerstag, April 18, 2024
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    Ukraine-Krieg: Staatlicher Abschaltplan für Industriebetriebe?

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    Das deutsche Kapital und der Staat bereiten Notfallpläne für den Fall eines Lieferstopps von russischem Gas vor. Unter Führung der Bundesnetzagentur wird derzeit geprüft, welche Unternehmen im Notfall als erste vom Netz genommen werden können. Bereits jetzt führt der Energiepreis-Schock zu Ausfällen in einigen Bereichen der Wirtschaft.

    Staat und Wirtschaft in Deutschland bereiten sich auf umfassende Lieferausfälle von Erdgas vor. Wie das Handelsblatt berichtet, arbeitet die Bundesregierung derzeit an Plänen für einen Totalausfall von russischem Gas. Unter Führung der Bundesnetzagentur werde demnach ein Notfallplan ausgearbeitet, welche Unternehmen in einem solchen Fall als erste vom Stromnetz genommen werden sollen.

    Dazu trafen sich am Freitag Vertreter der Bundesnetzagentur, des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft. In die Gespräche seien auch einzelne Unternehmen eingebunden gewesen.

    Die Bundesnetzagentur bestätigte die Gespräche. Anlass sei „die Vorbereitung für den Fall unvermeidbarer Abschaltungen der Industrie in einer Gasversorgungskrise“. Zu Details wollte sich die Behörde ebenso wenig äußern wie befragte deutsche Kapitalvertreter:innen. Das Thema sei „sehr sensibel“ und die Öffentlichkeit solle nicht verunsichert werden.

    Bekannt ist offenbar aber schon, dass die Netzagentur bei energieintensiven Unternehmen Informationen über deren Gasverbrauch einholt, und ob sie im Notfall kurzfristig die Produktion unterbrechen können. Russisches Gas deckt heute etwa die Hälfte des deutschen Erdgasbedarfs. Ein Lieferstopp infolge des Kriegs in der Ukraine hätte also massive Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und dürfte zu einer weiteren Preisexplosion führen.

    Bereits jetzt sorgen die drastisch gestiegenen Preise für Gas und Öl dafür, dass einige Teile der Industrie ihre Produktion herunterfahren. Betroffen sind insbesondere die Stahl-, Glas- und Chemieindustrie. Die Lech-Stahlwerke im bayerischen Meitingen haben die Produktion bereits tageweise gestoppt. Erste Glashersteller haben ihren Betrieb heruntergefahren. Für die dort beschäftigten Arbeiter:innen bedeutet das in der Regel Kurzarbeit.

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