Seit Monaten gehen in vielen Städten Deutschlands Menschen gegen die durch die Regierung verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Straßen. Dabei unterscheiden sich die Teilnehmer:innen und ihre Motivation, auf die Straße zu gehen, stark. Wie also umgehen mit dieser uneinheitlichen Bewegung? – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Die in der breiten Öffentlichkeit als „Querdenker“ bekannt gewordene Bewegung gegen die immer neuen Maßnahmen der Regierung hat sich in den vergangenen Wochen mit wöchentlichen „Spaziergängen“ gewandelt und auch neue Themen aufgegriffen. Mit der Debatte um die Einführung einer staatlichen Impfpflicht und der Ausweitung von Maßnahmen wie 2G und 2G+ hat sie erneut starken Zulauf aus unterschiedlichen Gesellschaftsschichten bekommen.
Die allermeisten dieser Demonstrationen eint, dass die Teilnehmer:innen sich aus verschiedenen politischen Lagern und Klassen zusammensetzen. Auch die Forderungen und Beweggründe der Menschen sind entsprechend unterschiedlich. Bei einem Großteil dieser Demonstrationen sind jedoch auch organisierte Faschist:innen, Reichsbürger:innen und Anhänger:innen zahlreicher Verschwörungstheorien beteiligt oder stellen sogar das organisatorische Rückgrat der Aktionen und sind an regelmäßige Angriffen auf Journalist:innen beteiligt.
Daraus jedoch zu schlussfolgern, dass alle Menschen die an solchen Demonstrationen teilnehmen „Nazis“ sind, denen man allein mit „Nazis Raus“-Rufen begegnen kann und muss wäre jedoch fatal. Das ist jedoch in vielen Städten der Automatismus, in den viele sich als links verstehende Menschen zur Zeit verfallen. Vielmehr müssen wir hier eben zwischen organisierten Faschist:innen und den Menschen unterscheiden, die ehrlich die widersprüchlichen Maßnahmen und das chaotische Agieren der Regierung und ihr Pandemiemanagement auf dem Rücken der Arbeiter:innen und kleinen Ladenbesitzer:innen und Selbstständigen hinterfragen. Sie gilt es zu erreichen mit unseren Forderungen, dass die Kapitalist:innen diese Krisen bezahlen müssen und der Überzeugung, dass ein wirklicher Gesundheitsschutz für alle Arbeiter:innen nur in einem System möglich ist, welches nicht wie die kapitalistische Produktion auf der größtmöglichen Ausbeutung der Arbeiter:innen beruht.
Schaffen wir eine Arbeiter:innebewegung gegen Krise und Pandemie!
Was wir brauchen ist eine soziale Bewegung von uns Arbeiter:innen und allen besonders von der anhaltenden Wirtschaftskrise und den Folgen der Corona-Pandemie betroffenen Menschen. Diese Bewegung muss es sich zur Aufgabe setzen, auf der einen Seite diejenigen die von diesen Krisen profitieren zur Kasse zu zwingen und auf der anderen Seite eine wirkungsvolle und wirklich wissenschaftlich fundierte Bekämpfung der Pandemie in unserem Interesse durchzusetzen.
Solch eine Bewegung fällt jedoch nicht vom Himmel und entsteht schon gar nicht durch die pauschale Verteufelung von Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen und eine staatliche Impfpflicht auf die Straße gehen, sondern durch eigene Aktionen auf der Straße. Genauso wenig entsteht solch eine Bewegung durch subtiles Einstimmen in die Regierungspropaganda rund um die immer neuen und widersprüchlichen Pandemie-Maßnahmen. Denn weder das anbiedern an die wissenschaftsfeindliche Querdenkerbewegung, noch der Ruf nach einem starken kapitalistischen Staat und immer weiteren Zwangsmaßnahmen führt zur Herausbildung von Klassenbewusstsein und einer starken revolutionären Bewegung, welche unsere Forderungen und Interessen durchsetzen könnte.
Auch und gerade in der Pandemie müssen wir daher den Klassenkampf um die Köpfe und auf der Straße mit voller Energie führen. Sei es durch den Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf unseren Rücken, die Intervention in aktuellen Tarifauseinandersetzungen, im Kampf gegen den Abbau und die Einschränkung unserer Grundrechte unter dem Motto der Pandemiebekämpfung oder Aktionen gegen die weitere Enteignung unserer Klasse durch so starke Preissteigerungen wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
