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Zeitung für Solidarität und Widerstand

Kampagne zur „Offensive gegen Aufrüstung“ gestartet

„Die Propaganda des Kriegs werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ – So lautet das Ziel der neu gestarteten Kampagne „Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

Seit dem Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und deren ungebremster Aufrüstung durch die Mitgliedsstaaten der NATO scheint auch ein Teil der sich eigentlich als links und antimilitaristisch bzw. pazifistisch verstehenden politischen Bewegung paralysiert zu sein oder in die Kriegspropaganda des deutschen Staats bzw. der NATO gegen Russland einzustimmen.

Der Aufruf der Kampagne „Offensive gegen Aufrüstung“ stellt sich direkt gegen diesen Trend. So heißt es im gemeinsamen Kampagnen-Aufruf: „Wir stimmen nicht ein in das Kriegsgeheul, in die Forderungen nach Waffenlieferungen und militärischem Eingreifen. Auch wenn wir damit zur Zeit einen schweren Stand haben, ist das die richtige Position. Die Position, die wir verteidigen und gemeinsam sichtbar machen müssen.“

Getragen wird der Aufruf von einer ganzen Reihe lokaler revolutionärer und antimilitaristischer Gruppen, aber auch von bundesweiten Strukturen wie dem Bündnis Perspektive Kommunismus, dem Kommunistischen Aufbau und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Bereits bei den Aktionen am 1. Mai will die Kampagne auf den zahlreichen revolutionären Aktionen mit eigenem Material auf der Straße sichtbar werden.

In ihrem Aufruf benennt die Kampagne klar, gegen welche Ziele sich eine Offensive gegen die Aufrüstung Deutschlands richten muss: „Als Kriegsgegner:innen in Deutschland sind unsere Feinde die deutschen Rüstungskonzerne und Banken, ihre politischen Handlanger in den Parteispitzen der bürgerlichen Parteien, sowie die Medien, die uns aufhetzen sollen. Diese müssen wir angreifen und entlarven.“

Die beteiligten Gruppen wollen die massive Kriegspropaganda, die seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine überall präsent ist, nicht unwidersprochen lassen und Antworten auf das geplante größte Aufrüstungspaket der Geschichte Deutschlands geben. Dabei bezieht sich das Bündnis in seiner Ausrichtung auf den Mitbegründer der KPD und bekannten Antimilitaristen Karl Liebknecht: „Heute, wie vor mehr als hundert Jahren, gilt für uns als Linke in Deutschland der Ausspruch von Karl Liebknecht: ‚Der Hauptfeind steht im eigenen Land!’“

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