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Freitag, März 29, 2024
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    1. Mai international: Streiks, Zusammenstöße und Millionen auf der Straße

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    In allen Teilen der Welt ging die Arbeiter:innenklasse an ihrem Kampftag auf die Straße, streikte und organisierte militante Aktionen. Ein Überblick zu Demonstrationen und kämpfen in Chile, Frankreich, Griechenland, Italien, Südkorea, Südafrika, Taiwan und Türkei/Kurdistan.

    Chile

    In Chile, wo es ab 2019 zu großen Massenprotesten gekommen war, fanden auch in diesem Jahr verschiedene Versammlungen am 1. Mai statt. In der Hauptstadt Santiago de Chile wurden dabei drei Demonstrierende angeschossen, als gerade Barrikaden errichtet wurden. Nach Polizeiangaben seien dafür Straßenhändler:innen verantwortlich gewesen.

    Frankreich

    In Frankreich fanden rund 250 Kundgebunden und Demonstrationen statt, die vor allem von den Gewerkschaften organisiert wurden. Laut Gewerkschaftsdachverband CGT nahmen rund 210 000 Menschen an den Versammlungen teil.

    Dabei kam es in verschiedenen Städten bei den traditionell kämpferischen Demos zu militanten Aktionen und Zusammenstößen zwischen Revolutionär:innen und der Polizei. In Paris wurden Polizist:innen beworfen, Paletten angezündet und Barrikaden errichtet. In Nantes wurden Scheiben von Immobilienfirmen eingeschlagen.

    In Frankreich standen die Proteste auch im Zeichen der Wiederwahl Emmanuel Macrons, die fünf weitere Jahre des Soziallabbaus und der Militarisierung nach innen und außen bedeuten wird.

    Fünf weitere Jahre Macron heißt fünf weitere Jahre Politik für die Reichen

    Griechenland

    In Griechenland fanden dutzende Aktionen im ganzen Land statt, zu denen unter anderem der Gewerkschaftsverband PAME aufrief. Dabei spielte insbesondere die Solidarität mit dem Streik der COSCO-Arbeiter:innen eine große Rolle.

    Wie die kommunistische Zeitung PRIN berichtet, seien vor allem die Antikriegsparolen und die Solidaritätsbekundungen mit den unterdrückten Völkern beim diesjährigen 1. Mai in den meisten größeren Städten des Landes hervorgestochen.

    Italien

    Gleiches gilt für die Proteste in Italien. Hier wurde beispielsweise die „Partito Democratico“ auf einem Transparent in Turin als Kriegspartei bezeichnet. Diese ist Teil der Regierung um Mario Draghi. In Italien gibt es ohnehin einen ausgeprägteren Widerstand gegen den Krieg durch der Arbeiter:innenklasse. So weigerten sich italienische Arbeiter:innen, als humanitäre Hilfe getarnte Waffenlieferungen zu verladen. Ebenfalls am Rande der Demonstration in Turin kam es zu Kämpfen gegen die Polizei.

    Südkorea

    In Südkorea führte der kämpferische Gewerkschaftsverband KCTU (Korean Confederation of Trade Unions, deutsch: Koreanische Konföderation der Gewerkschaften) erneut Demonstrationen durch. In diesem Jahr fanden diese in 16 Städten statt, darunter die Hauptstadt Seoul, Busan und Daegu.Die Demonstrationen standen unter dem Motto „Arbeitsrechte für alle ohne Diskriminierung! Gute Arbeit für alle! Stürzt die Ungleichheit!“.

    Südafrika

    In Südafrika kam es in verschiedenen Städten zu Demonstrationen und Kundgebungen. Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa trat in diesem Jahr bei einer Kundgebung zum 1. Mai in der Stadt Rustenburg im Nordwesten des Landes auf. Diesen Auftritt musste er allerdings abbrechen, nachdem streikende Bergarbeiter:innen die Bühne stürmten.

    Diese fordern eine Lohnerhöhung von 1000 Rand, während ihnen die Mine nur 850 anbietet. Für die Regierungspartei ANC ist der Nordwesten des Landes zudem ein schwieriges Gebiet. Vor zehn Jahren wurden dort 34 Arbeiter:innen beim Streik der Lonmin-Mine von der Polizei massakriert. Ramaphosa war damals ein Direktor bei Lonmin.

    Taiwan

    In Taiwan nutzten die Eisenbahner:innen den 1. Mai für einen Streik gegen die geplante Privatisierung der Taiwan Railways Administration (TRA). Schon zwei Wochen zuvor hatten mehr als 12 000 taiwanesische Bahnarbeiter:innen angekündigt, am 1. Mai nicht zu arbeiten. Darunter waren auch rund 90 Prozent der Triebwagenführer:innen. Der Streik erfuhr international Solidarität, unter anderem von der südkoreanischen KCTU.  Auch im Klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demo in Berlin gab es Solidaritätsbekundungen.

    Türkei/Kurdistan

    Die sozialistische Nachrichtenagentur ETHA berichtet, dass die Demonstrationen am 1. Mai in der Türkei und in Kurdistan von drei Hauptthemen geprägt gewesen seien; dem Gezi-Aufstand, dem imperialistischen Krieg und dem Kampf der Arbeiter:innenklasse gegen ihre zunehmende Verarmung.

    Nach Angaben vom Abend hatte die Polizei allein in Istanbul über 160 Demonstrant:innen festgenommen. Begründung dafür war die Teilnahme an einem „nicht genehmigten Protest“. Wie in jedem der letzten Jahre hatte die Polizei den Taksim-Platz weiträumig abgesperrt, wo seit den Gezi-Protesten keine 1. Mai Demonstration mehr zugelassen wird. Jedes Jahr werden Revolutionär:innen festgenommen, die zu diesem Platz laufen.

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