Der diesjährige 8. Mai steht im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Die russische Regierung versucht dort, den Begriff des Antifaschismus zu vereinnahmen und als Vorwand für ihren imperialistischen Raubkrieg zu benutzen. Währenddessen arbeiten die westlichen imperialistischen Staaten und ihre ukrainischen Marionetten offen an der Rehabilitierung des Faschismus. Beiden Angriffen auf die Geschichte der Arbeiter:innenklasse müssen wir entschieden entgegentreten. Ein Kommentar von Thomas Stark.

Der 8. Mai ist der Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg und damit des Sieges über den Hitlerfaschismus. Dieser Sieg war vor allem ein Sieg der Sowjetunion, der Roten Armee und der antifaschistischen Partisan:innen und Widerstandskämpfer:innen, die sich gemeinsam mit den Soldat:innen der alliierten Armeen den Nazi-Horden in ganz Europa entschlossen entgegenstellten.

10 Millionen sowjetische Soldat:innen und 24 Millionen Einwohner:innen des ersten sozialistischen Staates – darunter Russ:innen, Ukrainer:innen, Belaruss:innen und Angehörige vieler anderer Nationen – verloren in diesem Krieg ihr Leben. Der Kampfesmut und Durchhaltewillen der sowjetischen Bevölkerung und ihrer Truppen während der Belagerung von Leningrad oder in den Kämpfen um Moskau und Stalingrad werden als die größten Vorbilder und entscheidende Momente der menschlichen Geschichte für immer im Gedächtnis der Unterdrückten dieser Welt bleiben.

In diesem Jahr steht der 8. Mai im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Dort hat der russische Imperialismus den seit 2014 tobenden Krieg im Donbass mit seiner Invasion am 24. Februar auf das ganze Land ausgeweitet. Russland geht es bei diesem Krieg darum, seinen Zugang zur Schwarzmeerküste zu sichern und sich wirtschaftlich und strategisch wichtige Gebiete des Landes einzuverleiben. Dies dient dazu, sich eine möglichst gute Ausgangsposition für einen künftigen Dritten Weltkrieg zu sichern. Die USA und Deutschland lassen mit derselben Überlegung die ukrainische Armee für sich kämpfen, um Russland vom Schwarzen Meer zu verdrängen.

Das Massaker in Odessa nicht in Vergessenheit geraten lassen

Russischer Imperialismus versucht den Antifaschismus für sich zu vereinnahmen

Um ihren Überfall auf die Ukraine zu rechtfertigen, versucht die russische Regierung die Geschichte der sozialistischen Sowjetunion und den Kampf gegen den Hitlerfaschismus für sich zu vereinnahmen. Deshalb spricht sie von einer Sonderoperation zur „Entnazifizierung“ der Ukraine. Der Hintergrund dieser Wortwahl ist die Tatsache, dass in der Ukraine 2014 ein Putsch stattgefunden hat, bei dem faschistische Organisationen und Trupps wie der „Rechte Sektor“ eine führende Rolle gespielt und eine pro-westliche Marionettenregierung an die Macht gebracht haben.

Dabei schreckten sie nicht vor Lynchmorden an Antifaschist:innen zurück, die sie filmten und als Propaganda verbreiteten. Am 2. Mai 2014 verübten faschistische Milizen ein Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa, bei dem Dutzende Demonstrant:innen ermordet wurden, die zuvor gegen den Maidan-Putsch auf die Straße gegangen waren. Zum Dank für die erledigte Drecksarbeit integrierte der ukrainische Staat viele faschistische Milizen, wie z.B. das berüchtigte Asow-Regiment, in Armee und Polizei.

Russland nutzt diese Tatsachen propagandistisch aus, doch mit „Antifaschismus“ und der sowjetischen Geschichte hat der Überfall auf die Ukraine nicht das Geringste zu tun. Der heutige russische Staat ist das Ergebnis der Zerstörung des Sozialismus in der Sowjetunion. Er ist ein Staat in den Händen der russischen Finanzoligarchie, die von der Clique um Wladimir Putin im Kreml vertreten wird. Russland ist ein imperialistisches Land, das die Vorherrschaft in Eurasien anstrebt und weltweit reaktionäre und faschistische Ideologien und politische Kräfte fördert.

Diese Tatsache hat zu dem bemerkenswerten Phänomen geführt, dass Faschist:innen aus anderen Ländern schon seit 2014 sowohl auf Seiten der Ukraine als auch Russlands kämpfen. Den Jahrestag der Befreiung versucht Russland wiederum im Sinne des großrussischen Chauvinismus und Nationalismus umzudeuten.

Ist Putin der neue Hitler?

Ukraine und NATO-Mächte wollen den Faschismus rehabilitieren

Der Verlogenheit Russlands setzt die regierende Gang um Wolodymyr Selenskij in der Ukraine die offene Förderung und Rehabilitierung des Faschismus entgegen. Der ukrainische Botschafter in Deutschland darf den Ukraine-Krieg in den deutschen Medien nahezu täglich auf eine Stufe mit dem Vernichtungskrieg der Nazis und dem Holocaust stellen und erzählen, dass Putin „schlimmer als Hitler“ sei. Selenskij schämte sich nicht, zusammen mit Söldnern des Nazi-Regiments Asow vor dem griechischen Parlament aufzutreten.

Der Antifaschismus wird in der Ukraine bereits seit Jahren kriminalisiert, so etwa durch das Verbot kommunistischer Symbole. Die USA und Deutschland greifen diese Steilvorlagen wiederum begierig auf. Der deutsche Repressionsapparat hat nun damit begonnen, selbst kommunistische Symbole wie die Fahne der Sowjetunion unter Strafverdacht zu stellen.

Am heutigen 8. Mai übt der deutsche Imperialismus damit auch symbolische Rache an den Kräften, die ihn 1945 niedergerungen haben: Erstmals seit 77 Jahren darf in Teilen Berlins am Jahrestag der Befreiung genau die Fahne nicht getragen werden, die am 8. Mai 1945 von den siegreichen Rotarmist:innen auf dem Reichstag gehisst wurde.

Was ist das Problem mit dem ukrainischen Botschafter Melnyk?

Die heutige russische Antifaschismus-Lüge und die Geschichtsrevision der Ukraine und des deutschen Imperialismus gehören zu den heftigsten ideologischen Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse seit 1945. Die Imperialist:innen versuchen am heutigen Tag nicht weniger, als der Arbeiter:innenklasse ihre Geschichte wegzunehmen und die Geschichte in ihrem Interesse neu zu schreiben. Diesem Angriff müssen wir uns entschlossen entgegenstellen und damit auch die Ehre der Dutzenden Millionen von Toten verteidigen, die der Kampf gegen den Faschismus gefordert hat.