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Donnerstag, März 28, 2024
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    „Tankrabatt“ schenkt Konzernen höhere Profite

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    Ab heute tritt die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe in Kraft. Als „Tankrabatt“ soll sie den stark angestiegenen Spritpreisen entgegenwirken und Autofahrer:innen entlasten. Doch es zeichnet sich ab, dass die Steuersenkung eher Extraprofite für Unternehmen anstelle von Entlastungen für Verbraucher:innen bedeutet.

    Ein Teil der Maßnahmen der Bundesregierung gegen die andauernde Preisexplosion ist der sogenannte „Tankrabatt“, hinter dem eine Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe steckt. Vom 1. Juni soll er drei Monate bis Ende August wirken. Laut dem Bundesfinanzministerium soll dadurch der Preis für einen Liter Diesel um 16,7 Cent, für einen Liter E10 um 35,2 Cent sinken.

    Fraglich ist, ob diese Senkungen auch bei den Verbraucher:innen ankommen. Denn die Preisentwicklung von Benzin und Erdöl liegen weit auseinander. Während der Erdölpreis in den vergangenen Wochen sank, erhöhten sich die Spritpreise tendenziell. Im Mai stiegen die Preise um bis zu 6,5 Prozent.
    Schon im März, als der Liter Diesel mehr als 2,30 Euro kostete, kam es zu dieser Auseinanderentwicklung von Erdöl und Benzinpreisen. Hier kam die Vermutung von Kartellabsprachen auf, mithilfe derer die großen Ölkonzerne riesige Gewinnsteigerungen erzielen konnten. Der erzielte Gewinn ist dabei in der Regel höher als die in Deutschland dafür zu zahlenden Strafen.

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    In der jetzigen Situation ist eine solche Preisabsprache ebenfalls möglich. Die Konzerne geben die eingesparten Kosten durch die Steuersenkung nicht vollständig weiter, sondern machen Extragewinne mit im Vergleich weniger sinkenden Spritpreisen.
    Die vom Finanzministerium dafür eingesetzten 3,15 Milliarden Euro wären dann eher Subventionen an Großkonzerne als Entlastungen für Arbeiter:innen, die tagtäglich ihr Auto brauchen.

     

     

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