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Sonntag, Juli 21, 2024
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    „Deportation Alarm“ veröffentlicht Informationen über die Profiteure von Abschiebungen

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    Eine Initiative, die sich gegen Abschiebungen aus Europa einsetzt, veröffentlicht Daten zu den Fluggesellschaften, die von den Abschiebungen am meisten profitieren.

    Im Jahr 2021 wurden in Deutschland 206 Massenabschiebungen durchgeführt, von denen insgesamt 5.484 Menschen betroffen waren. Der deutsche Staat und Frontex gaben hierfür insgesamt 22 Millionen Euro aus.

    Die Initiative „Deportation Alarm“ geht in ihren Recherchen nun der Frage nach, welche Fluggesellschaften von dem Geschäft mit der Abschiebung profitieren.

    Viele Versuche von Aktivist:innen, die Namen der an Abschiebung beteiligten Fluggesellschaften herauszufinden, blieben lange erfolglos. Auf eine parlamentarische Anfrage (Seite 12) hin wurde das aktive Zurückhalten der Informationen damit begründet, dass eine Veröffentlichung die Gefahr berge, „dass diese Unternehmen öffentlicher Kritik ausgesetzt“ würden und als Konsequenz keine Aufträge für Abschiebungen mehr annehmen könnten. Demnach gelte das Verwehren der Informationen als Sicherstellung des Staatswohlinteresses.

    Doch die Aktivist:innen hatten nach hartnäckigen Bemühungen schließlich Erfolg und erhielten nach einer erneuten parlamentarischen Anfrage alle Namen der Fluggesellschaften, die von Deutschland und Frontex mit horrenden Summen für Abschiebungen bezahlt werden.

    Alle recherchierten Daten und Informationen wurden statistisch verarbeitet und auf der Homepage von „Deportation Alarm“ veröffentlicht. 

    Die Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:

    • Die meisten Abschiebungen aus Deutschland wurden von einer dänischen, einer türkischen und einer polnischen Airline durchgeführt. Zusammengerechnet handelt es sich um 73 Flüge und 2.450 Menschen im Jahr 2021.
    • Das meiste Geld wurde an eine spanische und eine britische Airline bezahlt. Sie befinden sich fast gleichauf und erhielten zusammen 6,7 Millionen Euro.
    • Unter den deutschen Airlines befinden sich „German Airways“, „Sundair“ und „FIA“

    Anhand der recherchierten und kontextualisierten Daten lässt sich außerdem gut nachvollziehen, welche Airlines für welche Abschiebungen verwendet werden. So sind es beispielsweise ausschließlich die deutschen Fluggesellschaften „German Airways“ und „Sundair“, die für Abschiebungen in die Türkei bezahlt werden.

    Doch bei der Auflistung der jeweiligen Unternehmen fällt auch auf, dass die Airline „Lufthansa“ fehlt. Ob der Konzern sich tatsächlich nicht mehr an Abschiebungen beteiligt, bleibt zu bezweifeln. Fakt ist jedoch, dass es insbesondere gegen sie eine großangelegte, rufschädigende Kampagne („Deportation Class“) durch gut organisierte Aktivist:innen gibt. Durch ihre Arbeit haben sich immer mehr Pilot:innen geweigert, den Flug zu starten, wenn es sich dabei um eine Abschiebung handelt.

    Denn gesetzlich sind Pilot:innen nicht verpflichtet, diese Flüge durchzuführen – genauso wie auch keine Airline dazu verpflichtet werden kann, die vom Staat gebuchten Abschiebungsflüge zu fliegen. Die erfolgreiche Kampagne gegen Abschiebungen bei der Lufthansa, bei der auch Pilot:innen mitgewirkt haben, lässt die offenen Möglichkeiten im gemeinsamen Kampf gegen Abschiebungen erahnen.

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