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Donnerstag, Mai 30, 2024
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    USA: Joe Biden droht dem Iran

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    Bei seiner Reise nach Westasien hat US-Präsident Biden dem Iran im Falle einer Fortführung seines Atomprogramms gedroht. Die USA würden es niemals zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe erhält, erklärte Biden beim Treffen des “Golf-Kooperationsrats”. Die USA wollten in der Region zudem „präsent bleiben“ und China und Russland nicht das Feld überlassen.

    US-Präsident Joe Biden hat seine Reise durch verschiedene Länder Westasiens dazu genutzt, um neue Drohungen gegen den Iran auszustoßen. Bei einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats in Saudi-Arabien versprach Biden den anwesenden Staats- und Regierungschefs, dass der Iran „niemals eine Atomwaffe“ erhalten werde.

    Dafür würden die USA sorgen: „Während wir weiterhin eng mit vielen von Ihnen zusammenarbeiten, um den Bedrohungen entgegenzuwirken, die der Iran für die Region darstellt, bemühen wir uns auch um Diplomatie, um das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken.“ Aber „was auch immer geschieht, die Vereinigten Staaten sind entschlossen, dafür zu sorgen, dass der Iran niemals eine Atomwaffe erhält“, so Biden beim Gipfeltreffen in Dschidda.

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    Derzeit laufen internationale Bemühungen über eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran von 2015, das Bidens Vorgänger Donald Trump zwei Jahre später aufgekündigt hatte. Neben den USA und dem Iran waren China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien an dem Vertrag beteiligt. Vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien bemühen sich derzeit um eine Wiederbelebung des Abkommens. Die Verhandlungen laufen jedoch schleppend. Erst vor zwei Wochen sind indirekte Gespräche in der Sache zwischen den USA und dem Iran in Katar ergebnislos beendet worden.

    Der von Saudi-Arabien dominierte Golfrat gilt als das wichtigste politische und wirtschaftliche Bündnis der arabischen Golfstaaten. Die weiteren Mitgliedsstaaten sind Bahrain, Katar, Kuwait, der Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Zudem haben die Regierungschefs von Ägypten, Jordanien und dem Irak am diesjährigen Gipfel teilgenommen.

    Der Iran ist der wichtigste Konkurrent Saudi-Arabiens um die regionale Hegemonie am Golf. Gerade deshalb war die Saudi-Arabien-Reise des US-Präsidenten im Vorfeld mit Spannung erwartet worden. Zuletzt hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien als Reaktion auf die Ermordung des saudi-arabischen Washington Post-Journalisten Jamal Khashoggi im Jahr 2018 abgekühlt. Der Auftrag für den Mord an Khashoggi wird dem saudischen Kronprinzen und De-Facto-Staatschef Mohammed Bin-Salman angelastet.

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    Bei dem Gipfel bezeichnete Biden es nun als „vitales Sicherheitsinteresse“ der gesamten Welt, dass der Iran sich nicht atomar bewaffne. Außerdem kündigte er an, dem Iran, aber auch China und Russland nicht das Feld in der Region überlassen zu wollen: „Lassen mich klar sagen, dass die Vereinigten Staaten ein aktiver, engagierter Partner im Nahen Osten bleiben werden“. Sie würden sich „nicht abwenden“ und auch nicht zulassen, dass ein „Vakuum“ in der Region von diesen Staaten ausgefüllt werden könne.

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