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Sonntag, April 14, 2024
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    Montagsdemos am “Tag der deutschen Einheit”: Tausende bei Aktionen unter rechter Führung – doch auch linker Protest

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    Seit Monaten steigen die Preise bei Lebensmitteln, Gas, Energie oder ÖPNV. Viele Haushalte können die Lasten der Krise nicht mehr tragen. In immer mehr Städten finden deshalb Aktionen gegen die Preisexplosion statt. Während viele Montagsdemonstrationen im Osten unter rechter Führung laufen, mobilisieren auch linke Gruppen deutschlandweit für eigene politische Inhalte.

    Seit Wochen gibt es in Deutschland Proteste, bei denen Wut und Verzweiflung über die Preisexplosion zum Ausdruck gebracht wird. Seitdem der Startschuss zum „heißen Herbst“ Anfang September fiel, hat sich einiges getan.

    Während die reformistischen Kräfte um die Partei Die Linke schnell an Verlässlichkeit und Datum und Uhrzeit ändern damit auch an Fahrt verloren haben, sind insbesondere die Proteste unter der Führung von faschistischen Organisationen wie die Freien Sachsen und AfD ein Anlaufpunkt geworden. In ganz Deutschland laufen deswegen unter ihren rechten Forderungen Tausende mit – so etwa in Gera, wo laut Polizei rund 10.000 Menschen teilnahmen, unter ihnen der faschistische AfD-Politiker Björn Höcke.

    Aktionen klassenkämpferischer Organisationen

    Doch es gab auch Protestaktionen von Links in mehreren Städten. So führt das klassenkämpferische “NichtaufunseremRücken”-Bündnis bundesweit Kräfte zusammen, die regelmäßige Aktionen gegen die Krisenlasten organisieren wollen.

    So gab es in Leipzig etwa neben massenhaftem Protest gegen die Montagsdemo unter faschistischer Führung eine eigenständige Demonstration, zu der die “Föderation Klassenkämpferischer Organisationen” (FKO) aufgerufen hatte. Hier stand die inhaltliche Auseinandersetzung mit den rechten Argumenten der Faschist:innen in einigen Redebeiträgen im Vordergrund. Außerdem wurde auf die Auswirkungen der Krise noch einmal in aller Ausführlichkeit eingegangen und kritisiert, dass die „Entlastungspakete“ am Ende nur Mogelpackungen seien.

    Zudem wurde der 3. Oktober als “Tag der Deutschen Einheit” zum Anlass genommen, um über die „Wiedervereinigung“ zu sprechen, die verheerende Folgen für die ostdeutschen Arbeiter:innen hatte. Bis heute herrsche z.B. ein starkes Lohngefälle.

    Unter starker Polizeipräsenz wurden zudem klassenkämpferische Parolen wie „Was man hier in Leipzig braucht: Mieten runter, Löhne rauf!“ oder „ Clara Zetkin wusste schon, Diebstahl heißt jetzt Inflation!“ gerufen. Mit der anschließenden Demonstration und rund 150 Personen wurde eine linke Alternative zum faschistischen Protest hörbar auf die Straße getragen.

    In Köln war bereits am Samstag das breite Bündnis „Genug ist Genug!“ auf die Straße gegangen. Es umfasste neben Gewerkschaften und linken Parteien auch klassenkämpferische Kräfte. „Keine Profite, mit Strom und Miete!“ schallte es aus den Kehlen der rund 200 Teilnehmer:innen.

    Für Montag hatte das NichtaufunseremRücken-Bündnis in Köln zu Protesten aufgerufen. Bei der Kundgebung nutzten auch einige Schüler:innen das Angebot des offenen Mikros. Sie beschwerten sich z.B. über die kühlen Temperaturen in ihrer Schule. Obgleich sie frieren würden, würde ihnen nicht erlaubt, Decken mit in die Schule zu bringen.

    Kleinere Kundgebungen und Demonstrationen gab es auch in Wuppertal, Frankfurt am Main, Berlin oder Freiburg.

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