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Donnerstag, Mai 30, 2024
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    Wahl in Niedersachsen: Sozialdemokraten sind weiterhin stärkste Kraft – AfD legt zu, FDP rutscht ab

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    Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD weiterhin die stärkste Partei. Die FDP liegt unter 5 Prozent und die AfD kann ihr Wahlergebnis nahezu verdoppeln. Die Wahlbeteiligung ist deutlich gesunken.

    Nach Auszählung aller Wahlkreise ist die SPD mit Spitzenkandidat Stephan Weil mit 33,4 Prozent der Wählerstimmen nach wie vor stärkste Kraft in Niedersachsen. Sie verlor 3,5 Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Wahl 2017. Die CDU verlor 5,5 Prozentpunkte und ist mit 28,1 Prozent auf Platz 2. Sie hatte bisher in einer Großen Koalition mit der SPD mitregieren können.

    Die AfD (10,9) und die Grünen (14,5 Prozent) haben beide ein Plus von ca. 5 Prozent, während die FDP mit einem Verlust von 2,8 Prozent auf 4,4 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst hat. Die Linkspartei wird mit nur 2,7 Prozent wieder nicht vertreten sein.

    SPD und Grünen sehen Regierungsauftrag

    Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in dem Ergebnis einen klaren Wahlsieg für die sozialdemokratische Partei und stellte direkt eine rot-grüne Koalition in Aussicht. Auch die Kandidatin der Grünen, Julia Willie Hamburg, sieht für ihre Partei einen Auftrag zum Mitregieren und zeigte sich offen für die Zusammenarbeit mit der SPD.

    Starke Wähler:innenwanderung zur AfD

    Die AfD konnte ihr Wahlergebnis bei der Landtagswahl nahezu verdoppeln. Viele Wähler:innen, die zuvor CDU und FDP gewählt hatten, entschieden sich laut ARD-Wahlanalyse dieses Mal für die AfD. Rund 50.000 Menschen schwenkten von der CDU zu der faschistischen Partei um, bei der FDP waren es ca. 40.000 Menschen. Aber auch bei der SPD wanderten rund 30.000 Wähler:innen dieses Mal zu der AfD.

    Laut Einschätzung einiger Medien wie tagesschau.de haben bei der Entscheidung für eine Wahl der rechten Partei vor allem Unsicherheiten wegen der aktuellen Wirtschaftskrise und des Kriegs in der Ukraine eine große Rolle gespielt.

    Wahlbeteiligung gesunken

    Von insgesamt 6,1 Millionen wahlberechtigten Menschen gingen nur 60,3 Prozent zur Wahl. Dies bedeutet einen Rückgang der Wahlbeteiligung um 2,8 Prozent. Damit bildet die Gruppe der Nichtwähler:innen mit 39,7 Prozentpunkten die größte Kraft dieser Landtagswahl.

    Kritiker:innen bemängeln, dass dies gerade in Zeiten einer massiven Wirtschaftskrise ein Armutszeugnis für den Parlamentarismus sei, denn fast 40 Prozent der Menschen fühlten sich anscheinend von keiner der Kandidat:innen und Parteien ernsthaft vertreten oder erwarteten sich mehr Unterstützung von den Parteien.

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