Nach Kriegsbeginn gab es auch klassenkämpferische Aktionen gegen die Aufrüstung. Fast zehn Monate später scheinen viele das Thema jedoch nicht mehr für aktuell zu halten. – Ein Kommentar von Julius Strupp
Seitdem der russische Staat am 24. Februar die Ukraine überfallen hat, hat das internationale Aufrüsten ein neues Tempo aufgenommen. In einer kriegshetzerischen Rede vor dem Bundestag, die Kanzler Scholz nur drei Tage später hielt, wurde das 100-Milliarden-Sondervermögen angekündigt.
Während die zahlenmäßig größten Demonstrationen in diesen Tagen und den folgenden Wochen von NATO-freundlichen Kräften organisiert wurden, gab es auch klassenkämpferische Reaktionen. So fanden in den zwei Wochen nach Kriegsbeginn zahlreiche Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet statt, die sich weder auf die Seite des einen noch des anderen Lagers stellten.
Ukraine: Weder im Krieg noch im Propaganda-Kampf ist ein Ende in Sicht
Einzelne Organisationen wie die Kommunistische Jugend oder die sozialistische Jugendorganisation Young Struggle entwickelten wochenlange Kampagnen. Doch schon die Mobilisierung zum G7-Kriegsgipfel fiel von Seiten sozialistischer Organisationen gering aus. Nach einigen Protesten zum Antikriegstag scheint die Aufrüstung in Deutschland bei der breiten Bevölkerung wie auch im Bewusstsein der klassenkämpferischen Bewegung immer weiter in den Hintergrund gerückt zu sein.
Den Hauptfeind nicht aus den Augen verlieren!
Schaut man sich die Entwicklungen auf der Welt aber an, zeigt sich sehr deutlich: Als Arbeiter:innenklasse ist es nicht nur unser Interesse, gegen die Preissteigerungen zu kämpfen, sondern auch, Widerstand gegen die Aufrüstung und die deutsche Kriegswirtschaft zu leisten!
So haben sich die Spannungen zwischen den NATO-Staaten und ihren Konkurrenten seit dem Februar nicht etwa in Luft aufgelöst. Nein, sie haben sich verschärft – nicht nur in der Ukraine, auch auf dem Balkan oder in Taiwan. Auch wenn noch kein Interesse besteht, diesen jetzt loszutreten: Ein dritter Weltkrieg wird derzeit von allen Seiten vorbereitet.
Dabei versucht insbesondere Deutschland, eine größere Rolle zu spielen. Scholz reist von Konferenz zu Konferenz und versucht, die EU weiter zu militarisieren und sie und damit den deutschen Machtbereich zu erweitern. Als Menschen, die hier leben und arbeiten, müssen wir die Weltmachtsträume des deutschen Kanzlers hier aufhalten.
Denn wir sind es, die sie bezahlen sollen, und die Völker der Welt und insbesondere die abhängigen Länder, die unter ihnen leiden sollen. Deshalb sind die Herrschenden in diesem Land unsere Gegner, unser „Hauptfeind“, wie es der Kommunist und Kriegsgegner Karl Liebknecht vor über 100 Jahre gesagt hat.
Den Widerstand organisieren!
Deshalb ist es so wichtig, dass uns nicht die Luft ausgeht! Natürlich müssen wir gegen die Teuerungen in diesem Land kämpfen. Aber ein wichtiger Grund für die Teuerungen sind die Kriegsvorbereitungen der Herrschenden in Deutschland und weltweit. Ein isolierter Kampf gegen die Teuerungen, ohne zu benennen, wo sie herkommen, ist gar nicht möglich oder kann nur in die Irre führen.
Zugleich muss es ebenso in unserem Interesse sein, einen dritten Weltkrieg zu verhindern und die Aufrüstung in Deutschland zu bekämpfen.
Wenn wir den Teuerungen also konsequent den Kampf ansagen wollen, darf der Kampf gegen die Aufrüstung nicht nur ein Nebengedanke sein, sondern er muss die Hauptrolle spielen! Schlussendlich müssen wir nämlich die Herrschaftsordnung stürzen, die die Kriegstreiber und Diebe hervorbringt, die sich an Krieg und Preissteigerungen dumm und dämlich verdienen.
