Eine internationale Medienpartnerschaft, an der auch das ARD-Magazin Monitor beteiligt war, hat illegale Pushbacks Asylsuchender dokumentiert. Die Menschen wurden auf privaten Schiffen von Italien nach Griechenland transportiert: Während sich an Deck Passagiere aufhalten gleichen die Haftbedingungen der Asylsuchenden Folter.
Seit mehreren Jahren sind illegale Pushbacks an den Außengrenzen der EU dokumentiert. Ein Netzwerk internationaler Medienpartner:innen konnte nun eine weniger bekannte Form dieser Pushbacks aufdecken.
Die Gesetzesgrundlage, die die italienischen Behörden als Vorwand nutzen, bietet ein Abkkommen zwischen Griechenland und Italien aus dem Jahr 1999. Italien darf undokumentierte Migrant:innen nach Griechenland zurückweisen. Diese Regelung betrifft Asylsuchende nicht – ihr Recht auf Asyl im Ankunftsland darf nicht von einem zwischenstaatlichen Abkommen außer Kraft gesetzt werden.
Dennoch berichten Asylsuchende, dass sie illegaler Weise gefangengenommen und auf Fähren scheinbar unentdeckt nach Griechenland geschifft wurden. Die Überfahrt dauert teils mehr als 30 Stunden und die Gefangengenommenen berichten von unerträglichen Bedingungen: Unter Deck haben sie sich in engen Räumen, teils Käfigen aufhalten müssen. Manche beschreiben, dass sie keinerlei Zugang zu Verpflegung oder Toiletten hatten.
Ein Geflüchteter berichtet gegenüber den Journalist:innen, dass er an einem italienischen Hafen aufgegriffen und ohne Befragung nach Griechenland transportiert wurde. Die Journalist:innen haben Fotoaufnahmen mehrerer Fähren, die derartige Transporte organisieren. Mitarbeiter:innen der Fähren beschreiben Gefängnisse auf den Schiffen. Die Fährenbetreiber weisen jedoch die Vorwürfe von sich, man halte sich an nationales und internationales Recht.
Das Magazin Monitor wandte sich mit den Ergebnissen der Recherche an die Europäische Komission. Die Achtung der Menschenwürde habe oberste Priorität.
