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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Stoltenberg für höhere Rüstungsausgaben und mehr Waffenproduktion

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    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigt Diskussionen unter den NATO-Staaten über höhere Rüstungsausgaben an. Außerdem forderte er eine erhöhte Waffenproduktion der Partnerländer.

    „Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, so NATO-Generalsekretär Stoltenberg im Gespräch mit der dpa. Ein Teil der Länder des Bündnisses werde demnach seine Zielvorgaben verschärfen.

    Derzeit sollen alle Länder möglichst zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstungsausgaben aufwenden. Das soll bis 2024 geschehen. Stoltenberg wird nun Verhandlungen darüber führen, ob und wie diese Zielvorgabe angehoben wird. Eine Einigung wolle man bis zum nächsten NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Juli erzielen.

    Damit würde ein weiterer Schritt in den Kriegsvorbereitungen gegangen und die Eskalation in der imperialistischen Konkurrenz verschärft werden.

    Neben höheren Rüstungsausgaben sollen aber auch überhaupt mehr Waffen produziert werden. In diese Richtung hatte sich ebenfalls Jens Stoltenberg einen Tag zuvor in einem Interview mit der BBC geäußert.

    Da der Krieg um die Ukraine sich in die Länge ziehe, müsse man sich darauf einstellen, die Ukraine auf Jahre zu „unterstützen“. Das bedeute unter anderem eine großangelegte Produktion von Munition und Ersatzteilen. Stoltenberg glaubt zwar an eine „Lösung“ am Verhandlungstisch, diese hänge jedoch von der Stärke der ukrainischen Armee auf dem Schlachtfeld ab.

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