Der neue Verteidigungsminister Pistorius (SPD) fordert, noch mehr Geld in die Bundeswehr zu investieren und kündigt “Gespräche” mit der Rüstungsindustrie an. Dabei beruft er sich auf die Kampfpanzerlieferungen in die Ukraine die Deutschland vor kurzem veranlasste – diese hätten Lücken in die Bundeswehr gerissen.
Der vor kurzem verteidigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, diese sollen vermutlich schon kommende Woche statt finden. Als Begründung nannte er unter anderem die Waffenlieferungen an die Ukraine und ins besondere die kürzlich gelieferten Kampfpanzer. Diese Lieferungen würden Lücken in die Bundeswehr reißen, die man nun rasch schließen müsse.
Am Mittwoch hatte die Bundesregierung bekannt gegeben, dass Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine geliefert werden sollen. Andere Staaten schlossen sich an und werden in Zukunft ebenfalls die Panzer aus deutscher Produktion liefern. Unter die bisherigen Lieferungen fällt das Flugabwehrsystem Patriot, Gepard-Panzer zur Flugabwehr und das Luftabwehrsystem Iris-T.
Vergangene Woche gab Pistorius außerdem bekannt, im Frühjahr Waffen und Ausrüstung im Wert von etwa einer Milliarde Euro an die Ukraine liefern zu wollen. Der Gesamtumfang der sogenannten Militärhilfen steigt damit seit Beginn des Krieges auf 3,3 Milliarden Euro.
„Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland”
In den ARD-Tageshemen äußerte Pistorius, dass es sich nicht nur um Lücken handle die durch die Lieferungen an die Ukraine zustanden gekommen sein. In den vergangene Jahren hätten sich Widerbeschaffungsdefizite „ordentlich angehäuft“. Man tue jetzt alles damit schnell wiederbeschafft wird, daher wolle man sehr bald Gespräche mit der Rüstungsindustrie führen. „Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa.”, betonte der Minister.
Mit diesen Forderungen steht er durch aus nicht alleine da. SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl forderte vor ungefähr zwei Wochen das Sondervermögen 100 Milliarden auf 300 Milliarden Euro zu erhöhen. Ähnliche Töne hört man auch vom Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Dieser Konflikt verbraucht eine enorme Menge Munition und verschlingt unsere Lagerbestände.“.
Auch der SPD-Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich bestärkt Pistorius in seinem Vorgehen. „Wir müssen uns sehr schnell mit der Rüstungsindustrie zusammensetzen, um bei dem Ersatz für die Leopard-Panzer in die Produktion zu gehen”, äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Florian Hang fordert in der „Augsburger Allgemeinen” eine langfristige Unterstützungsstrategie, auf die sich auch die Hersteller einstellen könnten. Ähnlich äußert sich auch Scholz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz”. darin kündigt er an, die Bundeswehr in den nächsten Jahren wieder so aus zu rüsten, dass zur Landesverteidigung fähig sei.
