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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Taiwan-Konflikt: US-Kriegsminister droht China

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    Bei einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Singapur hat der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin China wörtlich „Schikane und Nötigung“ vorgeworfen und vor einem Krieg um Taiwan gewarnt. Bundesverteidigungsminister Pistorius nutzte seinen Auftritt in Singapur derweil, um für mehr deutsches Engagement im Indo-Pazifik zu trommeln. Wie deutsche Medien berichten, bilden frühere Bundeswehroffiziere seit Jahren Kampfpiloten in China aus.

    US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat beim Shangri-La-Dialog in Singapur gegen China sprachlich ausgeteilt und vor einem Krieg um Taiwan gewarnt: „Wir suchen keinen Konflikt oder Konfrontation“, so Austin bei der jährlich stattfindenden Asien-Pazifik-Sicherheitskonferenz, „aber wir werden angesichts von Schikane und Nötigung nicht zurückschrecken.“

    Austin: Krieg um Taiwan wäre verheerend für die Weltwirtschaft

    Der US-Minister hob dabei besonders auf die Lage in der ‘Straße von Taiwan’ ab. Die USA lehnten eine „einseitige Veränderung des Status Quos“, egal von welcher Seite, ab. Die USA selbst haben vor wenigen Jahren erst begonnen, regelmäßig Kriegsschiffe durch die Meerenge vor Chinas Küste zu schicken.

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    Aus Austins Sicht sei ein Krieg um Taiwan „weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich“. Ein solcher Krieg wäre jedoch „verheerend“, sollte er geführt werden. Eine Eskalation in Taiwan — dem derzeit wichtigsten globalen Produzenten von Computer-Chips — hätte auch Auswirkungen auf die Weltwirtschaft „ in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können“. Die USA haben in den vergangenen Jahren ihre Kooperation mit Ländern in der Indopazifik-Region ausgebaut, um Chinas wachsenden Einfluss dort einzudämmen.

    China: Fortsetzung amerikanischer Vorherrschaftspolitik

    Chinas Delegation warf dem amerikanischen Verteidigungsminister nach seiner Rede „falsche Anschuldigungen“ vor und bezeichnete die Indopazifik-Strategie der USA als Fortsetzung der amerikanischen Vorherrschaftspolitik: die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke. Der neue chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu bekräftigte Chinas Interesse an einer Vereinigung mit Taiwan: „Wir werden niemals versprechen, von dem Einsatz von Gewalt abzusehen“, so Shangfu, „China muss vereint werden“.

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    Der Shangri-La-Dialog findet seit 2002 jährlich im gleichnamigen Hotel im Stadtstaat Singapur statt. Organisator ist die britische Denkfabrik “International Institute for Strategic Studies” (IISS). Das Treffen gilt als wichtigste Sicherheitskonferenz im asiatisch-pazifischen Raum und ist von seiner Bedeutung her mit der Münchener Sicherheitskonferenz vergleichbar.

    Pistorius: Mehr deutsches Engagement im Indopazifik

    Auch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ist in diesem Jahr nach Singapur gereist. Dort nutzte er die internationale Bühne, um für ein stärkeres Engagement Deutschlands in der Indopazifik-Region zu werben: „Ich glaube, dass wir in Europa gut beraten sind, diese Region nicht aus dem Auge zu verlieren, oder andersherum gesagt, sie wieder, sie überhaupt mehr in den Fokus zu nehmen.“. Seit 2021 hat die deutsche Marine wieder damit begonnen, Kriegsschiffe in den Indopazifik zu schicken.

    Dafür soll es regelmäßige Missionen geben. Pistorius zufolge richte sich Deutschlands Politik in Ostasien gegen Niemanden: „Nichts, was wir hier tun, richtet sich gegen irgendjemanden, sondern richtet sich ausdrücklich aus für einen friedlichen Indo-Pazifik, der für alle offen ist und sicher ist“.

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    Entsprechend der Linie der Bundesregierung, die eine eigenständige Rolle eines von Deutschland geführten Europas neben den USA und China anstrebt, warb Pistorius für eine Deeskalation im Taiwan-Konflikt: „Uns ist nicht damit gedient, China zu isolieren“, so der Minister nach einem Gespräch mit Li Shangfu.

    Parallel zu den Gesprächen in Singapur berichteten der Spiegel“und das ZDF am Freitag über ein bisher unbekanntes Ausbildungsprogramm für Kampfpiloten in China. Daran sollen auch frühere deutsche Luftwaffenoffiziere als Trainer beteiligt gewesen sein – dies womöglich schon seit Jahren.

    Die Bezahlung sei „offenbar in mehreren Fällen über Briefkastenfirmen auf den Seychellen“ abgewickelt worden, so die Berichte. Auch hätten mehrere der genannten Offiziere für das Unternehmen eines enttarnten chinesischen Spions gearbeitet. Pistorius räumte ein, dass er den chinesischen Außenminister aufgefordert habe, das Ausbildungsprogramm zu stoppen, und kündigte eine Untersuchung an.

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