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Sonntag, Juli 14, 2024
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    Wehrpflicht-Diskussion: Wehrbeauftragte Högl für Wiedereinführung der Musterung

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    Die Debatte um die Wehrpflicht geht weiter. Eva Högl, Wehrbeauftragte und SPD-Vorzeige-Militaristin, spricht sich nun zunächst für eine Wiedereinführung der Musterung aus.

    Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine haben die Aufrüstungsbemühungen in Deutschland neuen Schwung erhalten. Kein Tag verging ohne neue Vorschläge, wie man die Bundeswehr wieder ‘kriegsfähig’ machen könnte. Seit Anfang an ist die ausgesetzte Wehrpflicht eines der am heißesten diskutierten Themen – und Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestags, eine der lautesten Diskussionsteilnehmer:innen.

    Eva Högl: SPD-Vorzeige-Militaristin

    Bereits im Juli 2020 – also lange vor der russischen Invasion – hatte die SPD-Politikerin eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefordert, angeblich, um den Nazi-Anteil in der Bundeswehr auszudünnen. Zwei Jahre später legte die Vorzeige-Militaristin nach: Wenn es eine Wehrpflicht geben solle, dann auch für Frauen. Als ihr Name im Januar diesen Jahres als mögliche Kandidatin für das Amt der „Verteidigungs“ministerin im Raum stand, regte Högl eine Verdreifachung des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr an.

    Kandidatin für Verteidigungsministerium fordert weitere 200 Milliarden Euro mehr für Bundeswehr

    Musterung nach schwedischem Vorbild?

    Auch wenn das deutsche Kriegsministerium nun mit Boris Pistorius einen anderen führenden Kopf hat, ist Högl in ihrem Amt als Wehrbeauftragte nicht aus den Diskussionen um die Aufrüstung verschwunden.

    In einem Interview mit t-online wagte sie einen neuen Vorstoß: „Man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht“, so Högl. Dabei spricht sie sich zwar inzwischen gegen eine offene Wiedereinsetzung der Wehrpflicht in Deutschland aus. Die verdeckte Wiedereinführung als „Dienstjahr für Deutschland“, das auch in der Bundeswehr geleistet werden kann, hält sie aber für „diskussionswürdig“.

    An diesem Vorschlag gibt es jedoch von verschiedenen Seiten Kritik. So stellen auch Befürworter:innen der Wehrpflicht in Frage, ob sie überhaupt juristisch umsetzbar wäre. Stattdessen dürfte es sich vor allem um einen Vorschlag handeln, der den Boden für offenere Schritte in Richtung Wehrpflicht – wie etwa durch eine Musterung – bereiten kann.

    Dahinter scheint offenkundig das Ziel zu stehen, die Bundeswehr im Angesicht herannahender größerer Kriege zu vergrößern. Erst kürzlich stellte Boris Pistorius in diesem Zusammenhang infrage, ob man das selbstgesteckte Ziel einer Aufstockung von 183.000 Soldat:innen auf 203.000 Soldat:innen bis 2031 erreichen könne. Früher oder später werden also die Vorschläge von Högl & Co. nicht mehr nur Vorschläge bleiben können.

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