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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Artillerie, Panzer und jetzt LKW: Bestell-Regen für Rheinmetall

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    Die Geschäfte des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall boomen. Jetzt konnte der Konzern einen erneuten Rekordauftrag der Regierung abwickeln, erst kurz nach dem größten Auftrag seiner Firmengeschichte. Weder Rheinmetalls CEO Armin Papperger, noch die deutsche Wirtschafts- und Politikelite sind jedoch mit dem derzeitigen Kurs zufrieden.

    Bei Rheinmetall knallen die Korken mittlerweile fast wöchentlich: Erst Ende Juni verkündete der deutsche Rüstungsgigant, den größten Auftrag seiner Firmengeschichte unterzeichnet zu haben. Dieser beinhaltete die Produktion von 155mm-Artilleriemunition für die Bundeswehr im Wert von bis zu 8,5 Milliarden Euro.

    Anfang Juli trudelte ein weiterer Auftrag der Bundeswehr bei dem Rüstungskonzern ein, der mittlerweile eine immer führendere Rolle in der europäischen Rüstungsindustrie einnimmt. Dieses Mal hatte die Bundeswehr einen Auftrag im Wert von 3,5 Milliarden Euro aufgegeben. Dieser beinhaltet die Lieferung von bis zu 6.500 Militär-Lastwagen in den kommenden Jahren. 610 LKW im Wert von 300 Millionen Euro wurden direkt in Auftrag gegeben, 250 davon sollen der Bundeswehr bis zum November zur Verfügung stehen.

    Bezahlt werden diese Ausgaben aus dem Sondervermögen der Bundeswehr und dem regulären Verteidigungsetat, bzw. den Steuergeldern der arbeitenden Bevölkerung. Der größte Auftrag der Firmengeschichte ließ die Aktien von Rheinmetall zwischenzeitlich auf den höchsten Stand des Tages steigen und erreichte eine Höhe von 485,30 Euro.

    Mehr Milliarden für Rheinmetall, mehr Munition für den deutschen Imperialismus

    Forderung nach weiterer Aufstockung von Sondervermögen

    Dieser Mega-Auftrag ist jedoch keinesfalls eine Einzigartigkeit. Er reiht sich ein in eine breitee Investitionswelle in die deutsche Rüstungsindustrie. Der deutsche Automobilzulieferer Continental will sogar hunderte Arbeiter zu Rheinmetall schicken. Seit mehreren Monaten schießen die Profite des Rüstungskonzerns in die Höhe. Von den 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen sind bereits 30 bis 40 Milliarden dem Rheinmetall-Konzern versprochen.

    Kaum sind die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen nahezu verplant, kommen erneut Forderungen nach einer Aufstockung der Kriegskredite. In einem Interview mit der Rheinischen Post forderte z.B. Michael Hüther, Direktor des kapitalnahen „Instituts der deutschen Wirtschaft” (IW) und führender Ökonom, dem aktuellen Regierungskurs entsprechend eine weitere Aufstockung des Sondervermögens auf 300 Milliarden Euro.

    Das Sonder„vermögen” ist jedoch schuldenfinanziert. Somit müssen sowohl Tilgung als auch Zinsen aus den Steuern der deutschen Bevölkerung finanziert werden. Hierbei sollen große Unternehmen jedoch laut Hüther eine immer geringere Rolle spielen. So sehnt er sich nach einer neuen „großen Steuerreform” wie die aus der Kohl- oder Schröder-Ära.

    Diese Steuerreformen bedeuteten damals aber vor allem eines: die Umverteilung der Vermögen von unten nach oben. So wurden Steuerminderungen für Alleinerziehende kurzerhand zurückgezogen, die alleinerziehende Eltern im Jahr über 800 Euro kosteten, während Konzerne einmal mehr Milliardengeschenke bekamen und am stärksten von der großen Steuerreform profitierten. Die „Deutschland AG”, ein ehemaliger Zusammenschluss von verschiedenen Aktiengesellschaften, musste nach der Steuerreform zum Beispiel gar keine Steuern mehr zahlen. In eine ähnliche Richtung wird es voraussichtlich wieder gehen, hält Hüther doch die 30 Prozent Steuerlast für Unternehmen in Deutschland für ein zentrales Problem.

    Auch andere wollen 300 Milliarden fürs Militär

    Eine solche Forderung ist aber keine Neuheit: So hatte bereits die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine Erhöhung des Sondervermögens auf 300 Milliarden Euro gerade einmal einen Monat nach der Ankündigung des Sondervermögens im März 2023 gefordert.

    Eine solch massive Erhöhung dürfte nicht nur im Interesse der Kassen von Rheinmetall liegen, sondern auch dem aktuellen Entwicklungskurs des Konzerns folgen. Ebenso passte sie zum Anspruch des deutschen Staats, zu einer „Führungsmacht“ in Europa zu werden, die nicht nur ökonomisch, sondern in Zukunft auch militärisch dominieren wird.

    So beteiligte sich Deutschland in junger Vergangenheit immer wieder an zentralen Militärübungen: zum Beispiel in Form der eigenen Manöver „Quadriga 2024“ als Teil der NATO-Großübung „Steadfast Defender“ in diesen Sommer oder jetzt im Juni beim jährlichen Marinemanöver „Baltic Operations“. Dabei übernimmt die Bundeswehr immer öfter zentrale Führungsverantwortlichkeiten.

    In diesem Kontext muss zum Beispiel auch der große Militär-LKW-Auftrag bei Rheinmetall gesehen werden: Deutschland wird in den kommenden Kriegen als führende ökonomische Macht in Europa und aufgrund seiner zentralen geographischen Lage vor allem die Rolle eines militärischen Dreh- und Angelpunktes für die Verlegung und den Transport von Landstreitkräften an die Ostfront in einem potentiellen Krieg gegen Russland zukommen.

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