Ob Ukraine oder Syrien: Solidarität mit allen Geflüchteten!

Während die bürgerliche Politik 2022 noch bemüht war, sich als solidarisch mit ukrainischen Geflüchteten darzustellen, kippt nun die Stimmung. Gerade bei der Union werden Forderungen nach der Abschaffung von Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete und ein Entzug des Schutzstatus für wehrpflichtige Männer laut. Diese Wende muss als Angriff gegenüber allen Geflüchteten und der Arbeiter:innenklasse im Allgemeinen gesehen werden. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof