Nicht erst seit Solingen – Die Kontinuität der Asylrechtsverschärfungen in der BRD
Nach dem mutmaßlich islamistischen Angriff in Solingen Anfang September zieht erneut eine Welle rassistischer Hetze durch Deutschland. Forderungen nach Asylrechtsverschärfungen, der Erleichterung von Abschiebungen in Kriegsgebiete, Grenzschließungen und weiteren menschenfeindlichen Regelungen häufen sich in Politik und Medien und werden von der Ampelregierung durchgesetzt. Doch die aufhetzende Stimmung ist in der BRD längst nichts Neues mehr. – Ein Kommentar von Daniel Fröhlich.
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