In Kolumbien hat die 16. Weltnaturkonferenz stattgefunden. Offiziell sollte es um Artenschutz gehen, tatsächlich ging es um imperialistische Machtpolitik. – Ein Kommentar von Felix Zinke.
Vom 21.Oktober bis zum 1. November fand in der kolumbianischen Stadt Cali die 16. Weltnaturkonferenz statt (COP16). Die Weltnaturkonferenz ist – in Abgrenzung zur Weltklimakonferenz, die vom 11.–22. November in Aserbaidschan abgehalten werden wird – fokussiert auf den Schutz von Ökosystemen und der Artenvielfalt. Die Problemstellungen, die auf der COP16 besprochen wurden, reichten dabei von Themen wie globalen Umweltschutzzonen bis hin zur Inklusion von indigenen Völkern für den Erhalt der Natur. Auch auf dieser Konferenz zeigte sich, wie wichtige Umweltvorhaben an den Interessenswidersprüchen im Kapitalismus scheitern.
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„Globaler Süden“ will mehr Mitspracherecht
Eine der wichtigsten Entscheidungen, die auf der Konferenz verabschiedet werden sollte, war die Frage der Finanzierung des Biodiversitätsfonds. Dieser wurde vor zwei Jahren bei der COP15 in Montreal beschlossen und soll einen Umfang von 20 Milliarden US-Dollar haben. Dieses Geld soll dann offiziell genutzt werden, um Schäden an der Umwelt in den Staaten des „globalen Südens“ zu mindern oder neue Umweltprojekte zu finanzieren. Die Länder des sogenannten „Globalen Südens“, bei denen es sich in ihrer Mehrheit um ärmere Länder aus Südamerika, Afrika, Asien und Ozeanien handelt, haben hier eine größeres Mitbestimmungsrecht an der Nutzung der Gelder gefordert. Der bisherige Plan für den Fonds sieht vor, dass dieser von der Weltbank verwaltet wird. Da diese jedoch weitgehend unter dem Einfluss der reicheren westlichen Industriestaaten steht, fordern die abhängigen Länder, aber auch aufstrebende imperialistische Staaten mehr verbriefte Mitsprache.
Blockade bei Mitspracherecht
Es ist nicht überraschend, dass es vor allem die westlichen Industriestaaten waren, welche die mehr verstärkte Mitbestimmung der betroffenen Länder ablehnen. Denn der Export von Kapital und Gütern ist ein zentraler Bestandteil der kapitalistischen Ökonomie, wie z.B. auch der Deutschlands. Mit dem erwirtschafteten Kapital werden dann weltweite Investitionen getätigt im Profitinteresse der größten deutschen Unternehmen und Banken. Weil es den Industriestaaten vorrangig um die Profite ihrer Monopole geht, ist darin auch der Grund zu finden, warum sie eine stärkere Beteiligung der abhängigen Länder blockieren oder ihren wirtschaftlichen Aufstieg möglichst verhindern wollen.
Die Entscheidungen, die dann doch auf der COP16 getroffen wurden, sind unter diesem Gesichtspunkt auch verkraftbare Zugeständnisse oder enthalten sogar Entwicklungsmöglichkeiten, in denen die Industriestaaten Potentiale erkennen. So wurde das traditionelle Wissen indigener Völker zum Naturschutz anerkannt und soll künftig in die Forschung und Entwicklung neuer Konzepte einfließen. Zudem wurde auch entschieden, dass Unternehmen der Pharma- und Kosmetikindustrie künftig 0,1 Prozent ihres Umsatzes oder 1 Prozent ihres Gewinns in einen Fonds einzahlen sollen, der dem Erhalt der Artenvielfalt dient.
Die Konferenz fand jedoch ein jähes Ende, als trotz ausstehender Tagesordnungspunkte nicht mehr genug Delegierte anwesend waren, um Beschlüsse zu treffen. Um eine Abschlusserklärung hatte man erfolglos diskutiert und es nicht geschafft, die verschiedenen Interessen unter einen Hut zu bringen.
Die Weltnaturkonferenz wie auch die Weltklimakonferenz zeigt damit einmal mehr, dass die Umweltkatastrophen, die der Kapitalismus hervorgerufen hat, nicht durch diesen behoben werden können. Dafür sind die Interessen großer internationaler Monopole und des restlichen Planeten einfach zu gegensätzlich. Neben all den schönen Bildern und großen Versprechungen wie dem 1,5-Grad-Ziel oder dem Ziel, 30 Prozent der Land- und Wasserfläche zu schützen, wird knallharte imperialistische Politik gemacht.
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