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Antifaschist:in Maja drohen 24 Jahre Haft in Ungarn

Seit über einem Jahr befindet sich die Antifaschist:in Maja aus Jena in Haft, im Juni 2024 wurde sie nach Ungarn ausgeliefert. Die Staatsanwaltschaft in Budapest fordert nun drakonische Strafen für Maja: Bis zu 24 Jahre Haft, bei einem Geständnis 14 Jahre.

Die nonbinäre deutsche Person Maja wurde im Dezember 2023 im Zusammenhang mit Protesten gegen den sogenannten „Tag der Ehre” im Februar 2023 in Budapest – einem der größten faschistischen Aufmärsche in ganz Europa – festgenommen. Dort soll Maja an einer gewalttätigen Auseinandersetzung mit Faschist:innen beteiligt gewesen sein.

Die ungarische Staatsanwaltschaft hat nun Anklage erhoben und fordert eine Haftstrafe von 24 Jahren für die Person aus Thüringen. Sollte Maja ein Geständnis ablegen, wird die Haftstrafe auf 14 Jahre reduziert. Der Vorwurf lautet: „lebensgefährliche oder schwere Körperverletzung als Teil einer kriminellen Vereinigung“. Der Prozessbeginn wird auf Ende Februar geschätzt.

Mehr als fragwürdige Auslieferung nach Ungarn

Laut der Generalstaatsanwaltschaft Budapest wird neben Maja T. auch der Italiener Gabriele M. angeklagt. Maja T. wurde im vergangenen Juni aus der JVA Dresden nach Ungarn ausgeliefert, Gabriele M. sitzt derweil in Italien in Haft. Ein Gericht in Mailand hatte seine Auslieferung wegen Zweifeln an der ungarischen Rechtsstaatlichkeit abgelehnt. Gegen Gabriele M. wird deshalb in dessen Abwesenheit verhandelt werden.

Majas Auslieferung nach Ungarn im Juni 2024 stand von Anfang an stark in der Kritik, Majas Anwalt Sven Richwin hatte sogar einen Eilantrag gegen die Auslieferung gestellt. Dem Antrag wurde wenige Stunden später stattgegeben – doch da war Maja schon nach Ungarn verschleppt worden.

Hintergründe der Anklage

In der Anklage wird sowohl Maja T., als auch Gabriele M. vorgeworfen, Teil einer „kriminellen linksextremen Vereinigung“ zu sein. Gemeinsam mit anderen Autonomen sollen die beiden in Budapest mehrere schwere Angriffe auf Teilnehmende des Aufmarschs zum Tag der Ehre verübt haben.

Hervorgehoben wird, dass die Angriffe konspirativ vorbereitet gewesen seien. Dabei soll es klare Rollenverteilungen gegeben haben und es seien Schlagwerkzeuge eingesetzt worden. Ziel der Angriffe seien lebensgefährliche Verletzungen gewesen, insgesamt sollen sechs Personen schwer verletzt worden sein.

Maja T. soll an vier der sechs Angriffe beteiligt gewesen sein, an einer Metro-Station, vor einer Bank und auf einem Platz im Stadtteil Gazdagrét. Maja T. soll nicht in allen Fällen Angreifer:in, sondern teilweise auch Beobachter:in gewesen sein. Gabriele M. wird vorgeworfen, an drei Angriffen beteiligt gewesen zu sein.

Solidaritätskampagne mit Antifaschist:innen

Das Budapest Antifascist Solidarity Commity (BASC) kritisiert die geforderte Haftstrafe als unverhältnismäßig. Sie verurteilen v.a., dass Maja beim Ablehnen des Deals ein langjähriger Gerichtsprozess, die Weiterführung der Isolationshaft und die Möglichkeit auf eine noch höhere Haftstrafe drohen.

„Wenn jetzt 14 und womöglich über 20 Jahre in Aussicht stehen, können wir nur fassungslos den Kopf schütteln. Als Vergleich: 15 Jahre sind in Deutschland das Strafmaß für ‚lebenslänglich’. 14 Jahre sind mehr als die Hälfte von Majas bisherigem Leben“ heißt es auf einer Solidaritätserklärung des Komitees auf seiner Website.

Neben Maja T., Gabriele M. und Hanna gibt es noch weitere Angeklagte in dem Verfahren: Anna M. und Illaria Salis wurden bereits in Budapest festgenommen, Illaria aber aufgrund ihrer Wahl ins EU-Parlament wieder freigelassen. In Deutschland wird unterdessen nach knapp einem Dutzend weiterer junger Antifaschist:innen gefahndet, sie sind derzeit untergetaucht.

In der revolutionären und linken Bewegung nimmt die Solidarität mit den Antifaschist:innen derweil eine zentrale Rolle ein: Auf der LLL-Demonstration am vergangenen Wochenende in Berlin hörte man immer wieder Parolen wie „Freiheit und Glück allen Untergetauchten“. Das BASC veröffentlichte außerdem einen Aufruf, den bereits inhaftierten Antifaschist:innen Briefe zu schicken.

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