Die Anti-AfD-Proteste vom letzten Jahr scheinen am Wochenende ein Revival erlebt zu haben – eine ermutigende Entwicklung! Aktuell steht ein großer Teil der Proteste aber weiterhin unter der Führung eher bürgerlicher Kräfte. Zeit also für klassenkämpferische und revolutionäre Lösungen! – Ein Kommentar von Felix Zinke.
Am vergangenen Wochenende fanden in verschiedenen Städten in Deutschland wieder große „Anti-AfD“-Proteste statt. Diese richteten sich jedoch nicht nur gegen die AfD, sondern auch ausdrücklich gegen Friedrich Merz, den Kanzlerkandidaten der CDU, und seinen „5-Punkte-Plan“ gegen Migration. Mit diesem hatte Merz unter anderem angekündigt, ihn mit jedem durchzuziehen, der willens dazu sei. Dies schließt demnach eine direkte Zusammenarbeit mit der AfD nicht mehr aus.
So wird vor allem von SPD und den Grünen befürchtet, dass dies ein Angriff auf die „Brandmauer“ ist. Gleichwohl hat diese Ankündigung – verbunden mit dem Wahlkampf und dem Umfragehoch der AfD – zu einem erneuten Aufflammen der breiten Anti-AfD-Proteste geführt.
Antifaschismus im Aufwind
Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie aus den letzten Massenprotesten eine größere antifaschistische Bewegung erwachsen ist, die sowohl in Essen als auch Riesa beeindruckenden Widerstand gegen die AfD-Parteitage gezeigt hat. Zudem bekamen Blockaden von faschistischen Demos wie zuletzt in Berlin und Aachen wieder mehr Zulauf. Es scheint einen breiten antifaschistischen Reflex in weiten Teilen der Linken und auch unserer Klasse zu geben – eine Tatsache und Entwicklung, die auf jeden Fall zu begrüßen ist.
In dieser Analyse muss jedoch auch betrachtet werden, dass es sich meist lediglich um eine Reaktion handelt – eine Reaktion auf bestimmte Ereignisse oder Aussagen. Der Bewegung fehlt jedoch noch in weiten Teilen eine wirkliche Antwort auf die grundlegenden und wichtigen Fragen:
Was ist der Faschismus überhaupt und wo kommt er her? Was können wir tun, um diese Entwicklung wirklich aufzuhalten? Welche Perspektiven gibt es für eine Welt ohne Faschismus und seine Steigbügelhalter? Diese komplexen Fragen sind teils schwer zu beantworten, und sie benötigen eine klassenkämpferische Analyse und Betrachtung. Denn wenn wir nicht verstehen, dass der Faschismus ein Teil des Kapitalismus ist und aus diesem erwächst, können wir ihn mit noch so gutem Willen nicht nachhaltig bekämpfen.
Die Proteste unter bürgerlicher Führung
Für viele, die selbst schon länger in der antifaschistischen Bewegung aktiv sind, war es ein Schock zu sehen, dass letztes Jahr Olaf Scholz auf einmal zusammen mit ihnen auf der Demo stand. Dieses Jahr mag es vielleicht Karl Lauterbach sein. So oder so: es wirkt heuchlerisch, wenn sich Parteien wie die SPD – die im „großen Stil abschieben“ will – als Antifaschist:innen geben.
Es ist jedoch so, dass diese großen Massenproteste immer noch unter großem Einfluss oder gar der Führung von bürgerlichen Parteien wie der SPD und den Grünen und ihren Kräften vor Ort stehen. Unter diesem Gesichtspunkt wird eben auch aus dem beanspruchten Antirassismus ein Hohn, wenn palästina-solidarische Teilnehmer:innen auf den gleichen Demos rassistischen Angriffen ausgesetzt sind. Was jedoch besonders hervorsticht, ist die Tatsache, dass – selbst wenn die bürgerlichen Parteien in der Lage sind, hunderttausende Menschen auf die Straße zu mobilisieren – diesen Demos außer dem Erhalt des Status Quo die kämpferische Perspektive fehlt.
Es mangelt schlichtweg an einer Lösung des Problems. Vage schwingt auf der Straße mit, dass die AfD doch verboten gehöre. Aber wäre dies wirklich eine Forderung, die den Rechtsruck und den Faschismus aufhalten würde? Liegt die Ursache für eben diese Entwicklungen nicht viel tiefer als bloß bei einer faschistischen Partei, die sich zur Wahl stellt?
Mit Zuckerbrot und Peitsche: Eine Reise durch die Migrationspolitik der Ampel
Wer diese Fragen jedoch ernsthaft beantworten möchte, wird nicht drum herum kommen, dass eben auch Parteien wie SPD und Die Grünen Mitschuld tragen am Rechtsruck, und dass dies letztlich das Ergebnis eines Kapitalismus in der Krise ist. Ein Verbot der AfD würde nicht dazu führen, dass auf einmal im Bundestag linke, arbeiter:innenfreundliche Politik gemacht würde. Auch der Kapitalismus würde nicht verschwinden. Die kapitalistische Krise würde weiterhin bestehen bleiben und somit auch ihre Angriffe auf uns als Klasse, welche die Krise ausbaden muss.
Der Antifaschismus benötigt den Klassenkampf
Es zeigt sich derzeit die positive Tendenz, dass sich hunderttausende Menschen auf der Straße gegen den Faschismus stark machen. Das größte Problem aktuell besteht jedoch allzu oft in der Führung der Proteste, wenn sie die wahren Ursachen für den Rechtsruck und das womöglich eigene Zutun daran nicht hinterfragt oder verschleiert.
Unsere Klassengeschwister zeigen, dass sie in gewissem Maße bereit sind, dem Faschismus entgegenzutreten. Es ist jetzt ist also an uns, als klassenkämpferische und revolutionäre Bewegung wesentlich sichtbarer und überzeugender zu werden!
Der Aufstieg des Faschismus kann nur revolutionär gestoppt werden!
Wir müssen auf unsere Klassengeschwister zugehen und mit ihnen eine Perspektive aus der Krise, aus Aufrüstung und Rechtsruck entwerfen. Es muss zusammen herausgearbeitet werden, welche die Ursachen für die Krise und den aufsteigenden Faschismus sind. Und es muss aufgezeigt werden, warum nur der Klassenkampf von unten eine echte, eine nachhaltige antifaschistische Antwort ist.
