Der türkische Präsident Erdoğan hat in einer aktuellen Pressekonferenz damit gedroht, die kurdischen Widerstandskämpfer:innen „mit ihren Waffen im Boden zu vergraben“. Derweil halten die Kämpfe in Nordsyrien an, auch die kurdische Selbstverwaltung in Rojava ist weiterhin bedroht.

Am Montag äußerte sich der türkische Präsident Tayyip Erdoğan in einer Pressekonferenz zur Lage in Syrien und skizzierte das weitere Vorgehen des türkischen Staats in Bezug auf den Konflikt. Besonderes Aufsehen erregte dabei eine Aussage in Bezug auf kurdische Widerstandskämpfer:innen in der Region.

„Das einzige Schicksal, das auf diejenigen wartet, die sich für Terror und Gewalt entscheiden, ist, mit ihren Waffen in der Erde begraben zu werden. Ich sage das offen, keine Macht kann das verhindern“, äußerte sich Erdoğan in der Pressekonferenz.

Die Aussage bezieht sich auf die kurdischen Kräfte in der Region und ihren Widerstand gegen die Syrische Nationale Armee (SNA), bei der es sich im Wesentlichen um eine türkische Söldnerarmee handelt. Der türkische Präsident spricht dabei noch einmal explizit die Interessen des türkischen Staats aus, seinen Einfluss in der Region weiter auszubauen und die kurdischen Kräfte zu vernichten. Der türkische Außenminister Hakan Fidan untermauerte die Politik Erdoğans am Montag ebenfalls: die Vernichtung der YPG in Syrien stehe „unmittelbar“ bevor, man werde der Gruppe nicht erlauben, im Land präsent zu bleiben.

Deutsche und französische Regierung decken die Türkei

Auch die HTS (Hayat Tahrir al Sham, dt. Komitee zur Befreiung der Levante), die seit dem Sturz der Assad-Familie in Syrien die Führung der Übergangsregierung bildet, lehnt eine Föderation mit den Kurd:innen mittlerweile offen ab und kann dabei auf die Unterstützung der deutschen und französischen Regierung zählen. Diese fordern bereits seit einigen Wochen offen die Entwaffnung der kurdischen Kräfte.

Seit dem Beginn des Bürgerkrieges im Jahr 2011 drang der türkische Staat bereits mehrfach in syrisches Territorium ein und griff in Form verschiedener militärischer Großoffensiven seit 2016 auch immer wieder aktiv die von den Kurd:innen geführte Selbstverwaltung in Nordost-Syrien an.

Angriffe gegen die kurdischen Kräfte halten an

Derzeit halten besonders die Kämpfe zwischen der von der Türkei unterstützten SNA, sowie kurdischen Milizen der SDF in Manbij und Dayr Hafir an. Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) berichten von Angriffen auf mehrere Dörfer im Süden und Osten von Manbij. Die SDF gab dabei zunächst an, in der Lage zu sein, die Angriffe abzuwehren.

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Einer Erklärung der SDF zufolge soll als Reaktion darauf ein türkisches Kampfflugzeug in der Nacht zum 4. Januar fünf schwere Luftangriffe auf den Tişrîn-Staudamm und die umliegenden Dörfer geflogen haben. Unterdessen hielt der Artilleriebeschuss in der Region an.

Auch der Einsatz von Drohnen wurde gemeldet, der Staudamm sei teilweise beschädigt worden. Versuche der türkischen Streitkräfte, eine militärische Stellung auf einem Hügel des Staudamms zu errichten, sollen durch die SDF bislang verhindert worden sein.