Mehrere israelische Soldaten sind wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen Ziel internationaler Ermittlungen. In Ländern wie Brasilien, Chile, Schweden und Argentinien laufen Verfahren, um Verantwortliche für die Zerstörungen in Gaza zur Rechenschaft zu ziehen. Ein israelischer Soldat, gegen den das brasilianische Bundesgericht Ermittlungen eingeleitet hatte, wurde jedoch mit Unterstützung des israelischen Außenministeriums aus dem Land evakuiert, bevor er verhaftet werden konnte.
Mehrere israelische Soldaten stehen aufgrund von Vorwürfen begangener Kriegsverbrechen im Gazastreifen zunehmend im Mittelpunkt rechtlicher Ermittlungen. In Chile fordert eine Anwaltsgruppe vergangene Woche die sofortige Festnahme eines israelischen Soldaten, der in Patagonien lokalisiert wurde. Ihm wird vorgeworfen, an der Zerstörung von Wohngebäuden und kulturellen Einrichtungen in Gaza beteiligt gewesen zu sein, was nach internationalem Recht als Kriegsverbrechen gilt. Er soll Bilder aus der chilenischen Region Patagonien auf seinem privaten Instagram-Account veröffentlicht haben, was die Ermittlungen anheizte. Zuvor hatte der Soldat, der Teil des israelischen Pionierbataillons 749 war, auf sozialen Medien wohl Bildmaterial und Kommentare veröffentlicht, die seine Beteiligung an den Zerstörungen in Gaza dokumentieren sollen.
Auch in Argentinien war er bereits Ziel von Ermittlungen geworden. Die dortigen Behörden erhielten ebenfalls Anträge auf Festnahme des Soldaten, dennoch konnte er weiter unbehelligt nach Chile weiterreisen.
Bereits 2024 Beschwerden gegen Pionierbataillon 749 beim Internationalen Strafgerichtshof
Die Organisation Hind Rayab Foundation (HRF) – benannt nach einem 5-jährigen palästinensischen Kind, das 2024 im Gazastreifen ermordet wurde – hatte bereits 2024 eine Beschwerde beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen Zugehörige des israelischen Pionierbataillons 749 eingereicht. In der Beschwerde werden unter anderem Massenmord, Folter und Angriffe auf Zivilist:innen und zivile Objekte angeführt.
Die HRF verfolgt das Ziel, Soldat:innen und Kommandeure der israelischen Streitkräfte weltweit strafrechtlich zu belangen, wenn sie in Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verwickelt sind. Ähnliche Ermittlungen und Festnahmeanträge gab es bereits in anderen Ländern wie Sri Lanka, Thailand, Belgien, Irland und Zypern, wobei das israelische Sicherheitsministerium in vielen Fällen eine schnelle Evakuierung der beschuldigten Soldaten organisierte, um eine Festnahme oder Befragung zu verhindern.
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Ermittlungen gegen IDF-Soldaten in Brasilien und Schweden
Die HRF hatte zuvor auch in Brasilien Ermittlungen gegen einen israelischen Soldaten angestoßen, der ebenfalls in den Verdacht geraten war, an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein. Er war 2024 nach Brasilien gereist, wurde jedoch mit Unterstützung des israelischen Außenministeriums aus dem Land evakuiert, bevor er verhaftet werden konnte. Ihm wird von der HRF vorgeworfen, an der Zerstörung von Zivilgebäuden in Gaza beteiligt gewesen zu sein. Die HRF präsentierte Beweismaterial, darunter Fotos, Videos und Geo-Lokalisierungsdaten, die belegen sollten, dass er Sprengstoff platziert und ganze Stadtteile zerstört hat. Daraufhin hatte das Bundesgericht in Brasília Ermittlungen gegen einen israelischen Soldaten eingeleitet.
Und schließlich, erst am gestrigen Montag, hat die HRF in Schweden eine Beschwerde gegen einen weiteren israelischen Soldaten eingereicht, einem Scharfschützen aus dem 932. Bataillon der Nahal-Brigade. Er soll direkt an der wahllosen Tötung von Zivilist:innen, der Zerstörung palästinensischer Häuser und systematischen Gewalttaten in Gaza beteiligt gewesen sein, so die HRF.
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Laut der Organisation soll er am 1. März 2024 Bilder von sich veröffentlicht haben, wie er in Gaza-Stadt mit einem Scharfschützengewehr schießt. Zeugenaussagen und journalistische Berichte hätten gezeigt, dass bei diesen Operationen auch Zivilist:innen, darunter Frauen und Kinder, getötet wurden. Seine Einheit sei außerdem an der Schändung palästinensischer Häuser beteiligt gewesen, wobei Slogans an Wänden hinterlassen wurden. Dies verstößt laut der HRF gegen internationales humanitäres Recht, das die unnötige und willkürliche Zerstörung von zivilem Eigentum verbietet.