Am Samstag fand in Riesa der AfD-Bundesparteitag statt, den sich tausende Antifaschist:innen zum Anlass nahmen, gegen die faschistische Partei zu protestieren. Durch zahlreiche Blockaden gelang es ihnen, den Parteitag um mehr als zwei Stunden zu verzögern. Auch in Berlin kam es zu Protesten gegen den Parteitag der SPD.
Unter dem Bündnis Widersetzen wurden bereits Wochen vorher Menschen aus ganz Deutschland nach Riesa mobilisiert. Dementsprechend sammelten sich in und um Riesa bereits in den frühen Morgenstunden tausende Antifaschist:innen, um gegen den Bundesparteitag der AfD zu demonstrieren. Dabei gab es einen großen Protestzug ausgehend vom Hauptbahnhof, sowie verschiedene Aktionsteams, die durch diverse Blockaden und Störaktionen verhindern wollten, dass die faschistische Partei ihren Parteitag abhalten kann.
Im großen Demonstrationszug kamen am Ende mindestens 6.000 an der Hauptbühne zusammen: insgesamt gingen laut Aktionsbündnis rund 12.000 Menschen auf die Straße um zu protestieren. Eine Sprecherin von Widersetzen bezeichnete die Aktionen als „vollen Erfolg“.
Für die AfD hingegen dürfte es wohl alles andere als ein Erfolg gewesen sein, darauf lässt die Reaktion der Delegierten schließen: AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla wirft den Protestierenden in seiner Rede vor, sich „wie Antidemokraten und Terroristen“ verhalten zu haben. Auch bedankt er sich bei den Einsatzkräften, worauf jedoch mit Buh-Rufen aus dem Saal geantwortet wird – ein Zeichen dafür, dass die Proteste Wirkung gezeigt haben.
Militanter Protest zeigt Erfolg
Neben der Hauptdemo waren die Proteste vor allem durch militantere Aktionsformen gekennzeichnet: In und um die ganze Stadt kam es zu Blockaden von nahezu allen Zugangsstraßen zum Veranstaltungsort. Und diese Blockaden zeigten Effekt: Immer wieder mussten Busse und Autos von AfD-Mitgliedern Halt machen oder umdrehen.
Nur mit großer Mühe und unter Aufwendung von massiver Gewalt – neben Pfefferspray und Schlagstöcken kam es auch zum vermehrten Einsatz von Schmerzgriffen und Polizeihunden – gelang es der Polizei schließlich, die Blockaden zu durchbrechen und auch die letzten Busse zur Halle zu begleiten. Am Ende bewirkte der Protest, dass der Bundesparteitag der AfD erst mit mehr als zwei Stunden Verspätung beginnen konnte.
Proteste in Berlin
Auch in Berlin kam es zu Protesten, hier gegen den Bundesparteitag der SPD: Rund 200 Demonstrant:innen zogen vom Tagungsort des Messegeländes bis zum Türkischen Konsulat in der Heerstraße. Auf der kämpferischen Demonstration waren ohne Unterlass lautstarke Parolen zu hören.
In Redebeiträgen wurde sich vor allem gegen die Kriegspolitik der SPD sowie deren Beteiligung an dem Völkermord in Gaza und dem türkischen Kampf gegen die kurdische Freiheitsbewegung positioniert, und vor dem türkischen Konsulat skandierten die Protestierenden „Erdoğan ist Mörder und Faschist“.