Im Zuge der massiven Kürzungen in den USA hat der US-Präsident die Arbeit der Entwicklungsbehörde USAID gänzlich eingestellt. Laut der UN hat das besonders auf HIV-Infizierte auf der ganzen Welt gravierende Auswirkungen. Wenn die Finanzierung nicht anderweitig sichergestellt wird, könnten die Folge Millionen Tote sein, darunter vor allem HIV-infizierte Menschen.
Im Zuge der jüngsten Kürzungen in den USA im Gesundheitssektor wurde auch die Arbeit der United States Agency for International Development (USAID) als Behörde der Vereinigten Staaten für Entwicklungszusammenarbeit eingestellt. Das Programm UNAIDS, das von den United Nations (UN) ausgeht, meldete vor kurzem, dass die fehlenden Gelder aus den USA dazu führen könnten, dass tausende Infizierte keine Medikamente mehr bekommen. Ohne verlässliche Versorgung der Betroffenen könne das Virus sich wieder stärker ausbreiten, so die UNAIDS-Exekutivdirektorin Winnie Byanyima.
Millionen Tote – mögliche Folgen des sozialen Kahlschlags
Nach Berechnungen des Programms wären in den kommenden vier Jahren 8,7 Millionen zusätzliche Infektionen denkbar, sowie 6,3 Millionen zusätzliche Todesfälle, sollte die Finanzierung der Medikamente nicht sichergestellt werden. Damit würden sich die Todesfälle aufgrund von Aids im Vergleich zum Jahr 2023 verzehnfachen.
Die Todeszahlen würden langfristig auf eine ähnliche Höhe ansteigen wie zu den Hochzeiten der AIDS-Pandemie in den 80er und 90er Jahren. Byanyima warnt hier insbesondere vor dem Anstieg der Todeszahlen unter Risikogruppen in Osteuropa und Lateinamerika.
In den vergangenen Wochen hat der amerikanische Staat unter Führung des US-Präsidenten Donald Trump zahlreiche Kürzungen und Stellenstreichungen vorgenommen. Im Zuge dessen wurde unter anderem die Arbeit der Bildungsbehörde und der Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID komplett eingestellt. Während die Auswirkungen der Streichungen im Bildungsbereich sich vor allem in den USA zeigen werden, wird letzterer Wegfall seine Auswirkungen vor allem außerhalb der USA entfalten. Das Budget von UNAIDS betrug im vergangenen Jahr rund 220 Millionen Euro, davon wurde rund die Hälfte von den USA finanziert. Laut Angaben der Regierung wollen die USA insgesamt 83 Prozent aller USAID-Programme streichen: sie entsprächen nicht den nationalen Interessen.
AIDS-Pandemie und gefährliche historische Parallelen
In der Debatte rund um die Einstellung der US-Entwicklungshilfen und der Frage des Wiederaufflammens der AIDS-Pandemie zeigen sich gefährliche historische Parallelen. Auf die Wirtschaftskrise der 70er und 80er Jahre – auch bekannt als Ölkrise – reagierten imperialistische Staaten weltweit mit Sparprogrammen vor allem im sozialen Bereich. In den USA wurden damals keinerlei staatliche Schritte unternommen, um die Therapie oder Heilung von HIV zu fördern. Die Krankheit wurde lange Zeit ignoriert, der US-Präsident Ronald Reagan lachte im Jahr 1984 auf einer Pressekonferenz noch über das Thema und beleidigte den Pressesprecher.
Die Schuld für die AIDS-Pandemie wurde in den USA lange Zeit auf besonders unterdrückte Teile der Arbeiter:innenklasse abgewälzt. In der medialen Hetze mussten vor allem schwule Männer und drogenabhängige Menschen als vermeintliche Schuldige herhalten.
Dass die Finanzierung eines Großteils der USAID-Programme nicht den aktuellen Interessen des US-Imperialismus entspricht, hat die US-Regierung bereits bekannt gegeben. Eine ähnliche Passivität in Bezug auf die Heilung wie in den 80ern ist damit durchaus denkbar. Auch die Repressionen gegen LGBTI+ nehmen derweil in den USA wieder stärker zu.
