Die Lage zwischen dem Iran und den USA spitzt sich zu. Trump kündigte am Montag ein direktes Gespräch im Oman an, das am Samstag stattfinden soll. Wird das den Krieg verhindern?
Der Iran ist den USA als Regionalmacht in Westasien ein Dorn im Auge. Die Widersprüche zwischen den beiden Staaten spitzen sich immer weiter zu, und es droht ein offener Konflikt auszubrechen. Vertreter beider Seiten wollen sich nun treffen, um einen möglichen Deal auszuhandeln.
Wie kam es zum Konflikt?
Die Verfeindung zwischen dem Iran und der USA ist keine Neuheit, ganz im Gegenteil trat sie schon 1979 durch die Islamische Revolution offen zu Tage. Damals hatte eine Protestbewegung den Schah gestürzt und Ajatollah Ruhollah Chomeini rief die Islamische Republik unter seiner Führung aus. Für die Macht des Schahs hatten zuvor die USA und das Vereinigte Königreich gesorgt, als sie 1953 einen Coup gegen den damaligen Premierminister Mohammad Mosaddegh orchestrierten, um amerikanischen und britischen Ölkonzernen den Zugang zu iranischem Öl zu sichern.
Seitdem flammt der Konflikt zwischen dem Iran und der USA immer wieder mal mehr, mal weniger stark auf. Derzeit geht es einmal mehr um das iranische Nuklearprogramm: Die USA sehen sich dadurch bedroht und werfen dem Iran vor, Atomwaffen zu entwickeln. Dieses Bedenken scheint auch nicht völlig unangebracht – Stand März hatte der Iran es laut der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) geschafft, Uran mit einer Reinheit von 60 Prozent anzureichern. Für Atombomben braucht man Uran mit einer Reinheit von 90 Prozent.
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Um dies zu verhindern, wurde eigentlich schon 2015 der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA) zwischen dem Iran, den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, Deutschland und der Europäischen Union ausgehandelt. Demzufolge durfte der Iran das Atomprogramm nur noch zu zivilen Zwecken nutzen und dementsprechend Uran nicht über 3,67 Prozent anreichern. Im Gegenzug wurden eine Vielzahl an Sanktionen gegenüber dem Iran aufgehoben. Diesen Deal ließ Donald Trump 2018 in seiner ersten Amtszeit jedoch platzen.
Was wollen die USA?
Am Montag verkündete Trump das direkte Gespräch mit Ayatollah Ali Khamenei im Oman. Dieses ist für Samstag angesetzt. Trump will also verhandeln. Der Iran soll seinen Uran-Vorrat übergeben, die nukleare Produktion stoppen und alle Nuklearkraftwerke zerstören. So soll die nukleare Bedrohung durch das Land gestoppt werden.
Neben den eigenen geostrategischen Interessen ist für die US-Regierung auch der enge Verbündete Israel von großer Wichtigkeit. Nicht zuletzt wegen des iranischen Atomprogramms war Premier Netanjahu am Montag im Weißen Haus zu Besuch. Dem vorerst diplomatischen Vorschlag Trumps stimmte er zwar zu, jedoch fordert er „harte Kante” und scheint deutlich bereiter für militärische Mittel zu sein, als die USA es derzeit noch sind.
Bereits vor einem Jahr hatte sich die Situation zwischen Israel und Iran zugespitzt: Israelische Jets griffen als Antwort auf den iranischen Raketenangriff militärische Anlagen an. Dieser Angriff betraf Atomanlagen und Ölfelder, fiel aber nur begrenzt aus. Vor allem die Atomanlagen sind tief in der Erde vergraben und die IDF hat nicht die Mittel, diese zu sprengen. Dafür benötigen sie die Zusage der direkten militärischen Unterstützung durch die USA.
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Was will der Iran?
Ob der US-Vorschlag angenommen wird, ist fraglich, jedoch scheint auch der Iran nicht abgeneigt gegenüber einer diplomatischen Lösung zu sein. Vorbedingung für die Verhandlung müsse allerdings sein, dass die USA militärische Optionen ausschließen und tatsächlich darauf abzielen, einen Deal zu schließen, so der iranische Außenminister Abbas Araghchi. Ziel bei den Verhandlungen dürfte erneut die Aufhebung von Sanktionen sein.
Zuletzt hatten die USA neue Sanktionen gegenüber dem Iran verhängt. Diese belasten die Unternehmen und die Wirtschaft des Staats – darunter das Amt der ausländischen Vermögenskontrolle des Finanzministeriums, die iranische Atomregierungsorganisation und Centrifuge Technology Company.
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Droht ein Krieg?
Trump äußerte sich bereit, wenn die Gespräche für ihn positiv verlaufen, einen diplomatischen Weg einzuschlagen. Gleichzeitig drohte er, sollte dies nicht der Fall sein, den Iran bombardieren zu wollen. Auch Netanjahu macht Druck in Richtung einer militärischen Lösung.
Neue Satellitenbilder zeigen die USS Harry S. Truman, ein Kampfschiff, das im Roten Meer stationiert ist. Aufgrund der Spannung zwischen dem Iran und den USA hat Amerika seine militärische Präsenz in der Region verstärkt. Auch ein Patriot-Luftabwehrsystem wurde vom Pazifik nach Westasien verlegt.
Ob diese Truppenbewegungen die Vorbereitung auf eine militärische Auseinandersetzung sind oder lediglich die eigenen Verhandlungspostionen verbessern sollen, bleibt abzuwarten. Zwar scheinen die USA sich auf alle Eventualitäten vorzubereiten, eine diplomatische Lösung wird aber scheinbar nicht nur öffentlich bevorzugt. Die entscheidende Frage wird sein, welche Kompromisse beide Seiten bereit sind einzugehen.
