In Gelsenkirchen und Mönchengladbach wurden die diesjährigen CSDs stark eingeschränkt oder ganz abgesagt. Grund: Drohungen durch Faschist:innen im Internet. Eine traurige Tradition setzt sich fort.
Wie üblich im Mai und Juni fanden auch am 17.5. in mehreren Städten Deutschlands CSD-Veranstaltungen statt. Die Events gehen auf die Proteste in der New Yorker Christopher Street im Jahr 1969 zurück, bei denen sich Personen mit von der heterosexuellen Norm abweichender Sexualität oder diversem Geschlecht gegen die andauernden Schikanen der Polizei zur Wehr setzten.
Auch heute bilden die Veranstaltungen in Form von Demonstrationen oder Festen wichtige Anziehungspunkte für LGBTI+ Personen in Deutschland. In ihrer Gestaltung variieren sie von weitgehend entpolitisierten Party-Umzügen mit lauter Musik bis hin zu Demonstrationen mit klar antikapitalistischer oder sogar revolutionärer Orientierung. Gerade in Großstädten nehmen auch regelmäßig alle im Parlament vertretenen Parteien bis hin zur CDU/CSU daran teil, ebenso wie Großkonzerne.
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„Abstrakte Bedrohungslage“ gegen CSDs
Nun wurde eine für 600 Personen angemeldete Demonstration in Gelsenkirchen vollständig abgesagt. Auch in Mönchengladbach wurde eine eigentlich geplante Demonstration zu einer Kundgebung verkürzt. Beide Veranstaltungen sollten am Samstag eigentlich in Form einer größeren Demonstration stattfinden.
Kurz zuvor war die Polizei aber offenbar mit den Veranstalter:innen solcher Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen in Verbindung getreten und hatte Absagen oder Einschränkungen der seit Monaten geplanten Veranstaltungen vorgeschlagen. Grund hierfür war offenbar eine von der Polizei anhand von Drohungen in sozialen Medien festgestellte „abstrakte Bedrohungslage“.
Fraglich ist, ob die Polizei derartigen – vermutlich aus faschistischen Kreisen stammenden – Drohungen in Zukunft mehr entgegensetzen wird, als den Veranstalter:innen eine Absage vorzuschlagen. Die Taktik, Angst vor Angriffen zu schüren, könnte so auch bei anderen CSD-Veranstaltungen leicht um sich greifen, um diese ganz zu verhindern.
Faschist:innen: Nicht nur eine abstrakte Bedrohung
Gerade in den eher konservativ gesinnten Regionen Deutschlands, wo der CSD oftmals als einer der wenigen Sammelpunkte für LGBTI+ Personen dient, ist die Bedrohungslage in den letzten Jahren jedoch schon lange nicht mehr bloß abstrakt.
Im letzten Jahr machte der CSD im sächsischen Bautzen traurige Schlagzeilen, weil circa 700 organisierte Neonazis die Veranstaltung zum Anlass nahmen, Angst und Schrecken unter den Teilnehmer:innen zu verbreiten. Ähnliche Vorstöße von Seiten der faschistischen Bewegung folgten danach auch in anderen, zumeist ostdeutschen Städten.
Es wird jedoch auch deutlich, dass auch in vermeintlich progressiveren Großstädte Teilnehmer:innen der CSDs keinesfalls vor Angriffen durch Umstehende oder die Polizei geschützt sind. Auch in Köln zum Beispiel kam es zu ähnlichen Störversuchen.
Im Jahr 2022 erlitt der trans Mann Malte C. beim CSD in Münster so schwere Verletzungen, dass er später seinen Verletzungen erlag. Ein Jahr später wurden Jugendliche in Hannover beleidigt, bestohlen und einer von ihnen so schwer verletzt, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste.
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Und ein anderer Fall aus dem Jahr 2016 aus Köln hat noch bis ins Jahr 2021 den Landtag von NRW beschäftigt. Damals war ein junger Mann am Rande der CSD-Demonstration von Polizisten angegriffen und gedemütigt worden.
Widerstand und Selbstverteidigung gegen LGBTI-feindliche Gewalt
Doch die zunehmenden Übergriffe und immer dreistere Bedrohungsszenarien bleiben nicht unbeantwortet: Schon im letzten Jahr reagierten zahlreiche Antifaschist:innen – innerhalb sowie außerhalb der LGBTI+ Bewegung – auf die faschistischen Provokationen und organisierten sich, um sie zu verhindern.
In diesem Jahr hat sich nun die Initiative CSD Verteidigen gebildet, deren erklärtes Ziel es ist, Teilnehmer:innen von CSD-Aktionen sowie solidarisch gesinnte Antifaschist:innen miteinander zu vernetzen, um effektiven Selbstschutz gegen Übergriffe zu organisieren.
Wo noch keine entsprechenden Strukturen bestehen, ruft die Initiative dazu auf, mit ihr in Kontakt zu treten, um Erfahrungen weiterzugeben und Unterstützung zu erhalten.
