Am 13. Mai fand die jährliche Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt, in der sich die Aktionär:innen treffen und unter anderem über die Auszahlung ihrer Dividende diskutieren. Dagegen hat es in Düsseldorf am selben Tag und am Vorabend Protestaktionen gegeben.
Gestern fand die jährliche Hauptversammlung der Aktionär:innen des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Dort treffen sich die Aktionär:innen, um über das je letzte Jahr und ihre Dividende zu diskutieren und sich nun besonders über die hohen Profite seit der von Olaf Scholz ausgerufenen „Zeitenwende“ zu freuen. Seit 2020 findet die Hauptversammlung jedoch nicht mehr vor Ort, sondern online statt – womöglich auch aufgrund der Protestaktionen im Jahr 2019, in denen unter anderem der Versammlungsraum mit Transparenten besetzt wurde. Dennoch fanden auch dieses Jahr Proteste gegen den Konzern statt, primär am Konzernsitz in Düsseldorf.
Vorabenddemo – gegen Rheinmetall und Kriegstreiberei
Am Vorabend zog eine Demonstration vom DGB-Haus in Düsseldorf mit knapp 200 Teilnehmer:innen durch die Stadt. Sie wurde durch etwa 100 Polizist:innen begleitet, aber verlief dennoch friedlich. Inhaltlich richtete sich der Protest gegen den Konzern und seine Aktionär:innen, die auf Kosten der Arbeiter:innen enorme Profite erzielen. Er adressierte außerdem die Parteien CDU, SPD und Grüne, die durch das Sondervermögen im Jahr 2022 und letztlich auch durch die Grundgesetzänderung 2025 erst diese Profite ermöglicht hatten.
Angeprangert wurde dabei auch die aktuelle Umgestaltung von Teilen der Automobilindustrie. Diese befindet sich nämlich seit längerem in der Krise, weshalb einzelne ehemalige Werke nun für die Kriegsindustrie genutzt werden sollen. So beispielsweise auch ein Werk in Neuss, dessen Fertigung schon in naher Zukunft der militärischen Produktion von Rheinmetall dienen soll.
In den Beiträgen solidarisierte sich die Demonstration zudem mit dem Befreiungskampf in Palästina und in Kurdistan und richtete sich gegen die Mittäterschaft von Rheinmetall am Morden durch die türkische und israelische Regierung. Auch die Mitschuld der Rüstungsindustrie am Klimawandel und der Militarisierung in unseren Städten, in denen nun überall Bundeswehr-Werbungen auftauchen, um junge Menschen für den Kriegsdienst zu gewinnen, wurde angeprangert.
Insgesamt wurde aufgezeigt, warum die arbeitende Bevölkerung nichts vom Krieg haben würde und warum die internationale Solidarität für uns lokal so bedeutend ist.
Kundgebung: „Rheinmetall: Händler des Todes“
Es folgte anschließend am Tag der Hauptversammlung eine Kundgebung vor der Konzernzentrale. Dort waren auch große Transparente mit der Aufschrift „Rheinmetall: Händler des Todes“ zu sehen. Einige Personen trugen außerdem Masken von Politiker:innen und trugen symbolische Geldsäcke und Panzer in ihren Händen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen forderte zudem „die sofortige Einstellung aller Rüstungsexporte von ‚Rheinmetall‘“ und „die Vergesellschaftung des Konzerns für einen Umbau hin zu rein ziviler Produktion“.
An den Aktionen gegen die Hauptversammlung beteiligten sich auch weitere Kräfte wie die Internationale Jugend, die Kommunistische Jugend und die SDAJ.
Rheinmetall Entwaffnen Camp 2025 in Köln
Bei diesen beiden Protestaktionen hört es aber nicht auf, denn das Rheinmetall Entwaffnen-Bündnis hat bereits aufgerufen, vom 25. August bis zum 31. August in Köln die Zelte aufzuschlagen und unterschiedliche Aktionen gegen den Rüstungskonzern durchzuführen.
Letztes Jahr fand das antimilitaristische Camp in Kiel statt, jedoch wurde sich dieses Jahr aufgrund der zentralen Lage in Nordrhein-Westfalen und der hohen Konzentration an Rüstungskonzernen in der Region für Köln entschieden.
