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Freiheit für Maja: Bundesweite Aktionstage vorbei – der Kampf geht weiter

Das Solidaritätskomitee für Majas Hungerstreik hatte vom 20. bis 22. Juni zu Aktionstagen aufgerufen. Mit „allen Formen des friedlichen Widerstands“ sollte Druck ausgeübt werden um eine Rücküberstellung von Maja nach Deutschland zu erwirken. In Deutschland und anderen Ländern fanden zahlreiche Hungerstreiks und Demonstrationen statt.

Seit 18 Tagen befindet sich Maja T. im Hungerstreik. Damit protestiert Maja gegen die „menschenunwürdige Behandlung in Untersuchungshaft in Budapest“. Majas Forderung: Die Rücküberstellung nach Deutschland. Doch bis jetzt bleibt dieses Vorhaben ohne Erfolg.

Der Prozess um den mutmaßlichen Angriff auf ungarische Neo-Nazis am „Tag der Ehre“ dieses Jahres ist noch immer und trotz Majas Hungerstreik in vollem Gange. Erst letzten Freitag wurde über die Beendigung der Isolationshaft, in welcher sich Maja seit etwa einem Jahr befindet, verhandelt. Die Forderung Majas und der Verteidigung war die Beendigung der rechtswidrigen Untersuchungshaft in Ungarn und die Rücküberführung in die BRD, wo Maja unter sogenanntem Hausarrest gestanden hätte.

M.M.

Jedoch wurden beide Forderungen mit der Begründung einer „erhöhten Fluchtgefahr“ abgelehnt. Maja sitzt also weiterhin in ungarischer Isolationshaft. Um sich mit dem:der Aktivist:in zu solidarisieren, fanden in ganz Deutschland, aber auch in Ländern wie der Schweiz oder Griechenland Solidaritätsaktionen statt.

Hungerstreiks gegen Repression

Auf seinem Account rief das Solidaritätskomitee zu Aktionen auf, die den politischen Druck auf Ungarn und die BRD sowie deren Behörden erhöhen sollte. Die Aktionen sollten zeigen, dass Maja nicht allein ist – denn ein Angriff auf eine:n ist ein Angriff auf alle. Die Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO) trat in mehreren Städten in einen zweitägigen Hungerstreik.

Eigenes Bild

Daneben waren auch Aktivist:innen von Young Struggle, Zora und Pride Rebellion in Berlin und in Basel in einen Hungerstreik aus Solidarität mit Maja, aber auch mit den inhaftierten Sozialist:innen in der Türkei getreten. In den Wochen zuvor hatte es bereits Hungerstreiks dieser Organisationen in anderen Städten gegeben.

„In den letzten Tagen haben wir verschiedene Aktionen durchgeführt um die Isolation von politischen Gefangenen zu brechen und die Forderungen von Maja sowie der Genoss:innen der SGDF (Sosyalist Gençlik Dernekleri Federasyonu, Zusammenschluss sozialistischer Jugendverbände in der Türkei) zu verbreiten“, erklärte eine Aktivistin von Young Struggle. Sie habe auch erfahren, dass sowohl Maja als auch die Gefangenen in der Türkei von ihrem solidarischen Hungerstreik mitbekommen haben. Die in Isolationshaft sitzenden Genoss:innen würden „jetzt noch bestärkter und mit mehr Entschlossenheit den Kampf für ihre Freiheit weiterführen“.

In einem Interview mit Perspektive Online erklärte die Aktivistin Lisa von der FKO, dass der Hungerstreik bewusst gewählt wurde, um so die Solidarität zu Maja auszudrücken, da Maja sich auch im Hungerstreik befindet. Zudem eigne sich der Hungerstreik besonders gut um Druck auf die Staatsgewalt auszuüben. Man wolle – wie Maja – den „eigenen Körper als Waffe nutzen um die Rückkehr nach Deutschland für Maja zu erkämpfen“. Zudem sollen potenzielle weitere Auslieferungen verhindert werden.

Hungerstreikende Aktivistin: „Solidarität mit Maja bedeutet Widerstand gegen den Staat“

Am Sonntag endete der kollektive Hungerstreik, der unter anderem in Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln, Nürnberg und Freiburg stattfand. Man sei sich jedoch auch bewusst, dass Maja den Streik nicht einfach so beenden kann. Der Kampf für deren Freiheit werde weitergehen.

Vielfältiger Protest in ganz Europa

Daneben wurden bundesweit zahlreiche Demonstrationen veranstaltet, um sich mit Maja zu solidarisieren und den Druck auf die Staatsgewalt zu erhöhen. Ebenso wie die Hungerstreiks hatten die Demonstrationen in erster Linie den Zweck, eine Rückführung Majas nach Deutschland zu erwirken. Denn neben den unmenschlichen Haftbedingungen in der ungarischen Isolationshaft war die Auslieferung Majas durch deutsche Behördenb ebenfalls nicht konform mit geltendem Recht.

In Berlin wurde am Freitag zu einer Demo aufgerufen, an der sich mehrere hundert Menschen beteiligten. Dort waren Parolen wie „Freiheit für Maja“ oder „Free all Antifas“ zu hören. In Ulm beteiligte sich ein Block unter dem Motto „Free Maja“ an dem CSD. Auch in der Kleinstadt Meiningen gab es eine Demonstration der Linkspartei.

Björn Obmann / Umbruch Bildarchiv

Auch aus anderen Ländern wurden mit Bannern und Graffitis solidarische Grüße an Maja geschickt – zum Beispiel aus Tirana in Albanien, Athen in Griechenland oder Kopenhagen in Dänemark. Weitere kreative Aktionen fanden bei dem Fahrradrennen Tour de Suisse statt. Dort wurde zuvor mit Kreide „Free Maja“ auf die Straße gemalt, sodass dies bei der TV-Übertragung zu sehen war.

Insgesamt verliefen alle Veranstaltungen eher friedlich und es gab wenige Repressionen. Trotzdem konnte durch die Proteste Druck auf die Staatsgewalt ausgeübt werden. Sowohl Majas Hungerstreik, als auch die vielen Solidaritätsaktionen in den letzten Tagen und Wochen sorgten dafür, dass sich mittlerweile neben der Linkspartei auch Politiker:innen der Grünen für Majas Rückführung einsetzen.

Auch wenn die Aktionstage für Majas Freiheit ein Erfolg waren und bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten, ist der Kampf für deren Freilassung  jedoch nicht vorbei. So schreiben auch die Organisator:innen der Kampagne, dass nach den Aktionstagen das Aktionsniveau sogar erhöht werden müsse. Auch Maja sei entschlossen den Hungerstreik weiterzuführen, trotz des Übergangs in die kritische Phase, ab der Organe langfristige Schäden davontragen können.

Antifaschist:in Maja: Ein himmelschreiendes Unrecht

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