US-Kriegsminister Hegseth sagt bei einer Konferenz in Singapur offen, man bereite sich auf einen Krieg mit China vor. China wolle ganz Asien dominieren. Peking weist die Vorwürfe zurück. Der Konflikt spitzt sich immer weiter zu.

Noch vor wenigen Monaten war Pete Hegseth Moderator beim rechten Krawallsender Fox News. Inzwischen ist er Verteidigungsminister der USA unter Donald Trump und bewegt sich nicht unbedingt diplomatischer als sein Chef über die weltpolitische Bühne.

Am Wochenende war er zu Gast auf der Shangri-La-Konferenz in Singapur, die als bedeutendste „Sicherheitskonferenz“ Asiens gilt. Man kann das Treffen also in etwa mit der Münchener Sicherheitskonferenz vergleichen. Wie diese findet die Shangri-La-Koferenz in einem (namensgebenden) Luxus-Hotel statt. Eine weitere Gemeinsamkeit: Auf beiden Konferenzen sorgten in diesem Jahr Vertreter der US-Regierung mit gewagten Reden für Aufsehen.

So hatte US-Vizepräsident J.D. Vance im Februar vor allem den europäischen Bündnispartner:innen der USA in München Druck gemacht, mehr in die eigene Kriegsfähigkeit zu investieren. Verwirrung lösten dabei vor allem der Ton seiner Rede und die Verteidigung rechter politischer Kräfte wie der AfD gegen verbündete Regierungen Washingtons aus. Dennoch war die Rede ein folgerichtiges Ergebnis der US-Außenpolitik, die sich auf die Konkurrenz mit China, insbesondere um den Indo-Pazifik konzentriert.

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Druck auf Freund und Feind

Diesem außenpolitischen Schwerpunkt entsprach auch die etwa halbstündige Rede von Hegseth in Singapur. Nach einer Vorbemerkung, dass die Trump-Regierung das chinesische Volk und seine Tradition und Kultur respektiere und man „keinen Konflikt“ mit dem „kommunistischen China“ wolle, holte er zum Rundumschlag gegen den größten Konkurrenten um den eigenen Weltherrschaftsanspruch aus.

Man beobachte die „destabilisierenden“ Aktionen Chinas in der Region genau: „Chinas Armee übt für den Ernstfall. Wir werden nichts beschönigen – die Bedrohung durch China ist real“, so Hegseth.

Im Mittelpunkt steht dabei auch die Insel Taiwan vor der Küste Chinas. Diese wird von der selbsternannten Volksrepublik beeinflusst, ist aber aktuell pro-westlich und de facto unabhängig regiert. Zudem gilt sie als unsinkbarer Flugzeugträger und beherbergt einen maßgeblichen Anteil der weltweiten Halbleiterproduktion. Ein Versuch, die Insel einzunehmen, „würde verheerende Folgen für den Indo-Pazifik und die Welt haben“, so der US-Kriegsminister.

„Wir bereiten uns auf einen Krieg vor“, wird in der Rede sogar gedroht. Man wolle sich nicht aus der Region verdrängen lassen oder zusehen, wie die eigenen Verbündeten unterworfen würden. Was die USA in der Region eigentlich zu suchen haben – darauf bleibt Hegseth eine Antwort schuldig.

Dafür nutzte er die Gelegenheit, Druck auf Verbündete in Asien auszuüben, selbst weiter aufzurüsten, um sich an einem möglichen Krieg der USA mit China beteiligen zu können. Laut Beobachter:innen wird in den mit den USA verbündeten Ländern in der Region (also etwa Japan, Südkorea oder Singapur) ein Krieg mit China nicht in gleicher Weise so realistisch gesehen wie in Washington.

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China weist Vorwürfe zurück

Anders als in vorherigen Jahren reiste der chinesische Verteidigungsminister gar nicht erst zur Shangri-La-Konferenz an. Stattdessen leitete der Admiral Hu Gangfeng die Delegation. Dieser wies Hegseths Vorwürfe als „unbegründet“ zurück. Das chinesische Außenministerium wirft den USA in einer Erklärung vor, „Frieden und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum“ zu untergraben. Man solle „nicht mit dem Feuer spielen“.

Emmanuel Macron war in Singapur als ranghöchster Vertreter aus der EU anwesend. Er warnte vor einer Spaltung „zwischen den zwei Supermächten – mit der Anweisung an alle anderen, sich zwischen den Seiten entscheiden zu müssen“. Das würde die gegenwärtige Weltordnung „zerstören“.

Keine Abkühlung in Sicht

Die USA sind also weiterhin bemüht, den Konflikt mit China rhetorisch zuzuspitzen und die eigenen Bündnispartner:innen dafür zu gewinnen, einen härteren Kurs gegen Peking mitzugehen. Aufgrund der engen wirtschaftlichen Verflechtungen – und zusätzlich der durch die USA verhängten Zölle – ist das aber für die meisten Staaten wirtschaftlich sehr riskant.

Damit bestätigt Hegseth vor allem aber den harten Kurs der US-Regierung gegen China. Seit Donald Trump zu Beginn des Jahres die US-Regierung übernahm, führt er einen erbitterten Handelskrieg gegen den größten US-Konkurrenten, der in gegenseitigen Einfuhrzöllen von mehreren hundert Prozent resultierte. Zuletzt einigten sich die beiden Seiten aber auf deutlich geringere Zölle und eine vorübergehende Pause im Handelskrieg.

Verschnaufpause im Handelskrieg zwischen USA und China

Hegseth sagt nun laut, was bei der Abmachung noch im Hintergrund stand: Es ging also keineswegs um eine Abkühlung des Konflikts oder gar des Konkurrenzkampfes zwischen den beiden Großmächten, vielmehr handelten beide Seiten eine Verschnaufpause zugunsten der jeweils eigenen wirtschaftlichen Lage aus. Der Kurs steht aber – sowohl für die USA wie auch China – weiterhin auf Krieg und das nicht nur im Sinne des Handels. Beide bereiten sich in immer größeren Schritten auf einen Kampf um die Neuaufteilung der Welt vor.