Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben ihre militärische Zusammenarbeit in den letzten Monaten verstärkt. Hintergrund ist die anhaltende Befürchtung eines amerikanischen Rückzugs aus Europa. Die Beziehungen innerhalb des europäischen Dreigespanns sind jedoch deutlich fragiler, als die Inszenierung vermuten lässt.

Ziemlich beste Freunde? Beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in Berlin war Friedrich Merz (CDU) sehr darauf bedacht, das gute Verhältnis Deutschlands zum Nachbarland herauszustellen. Um den Präsidenten zu empfangen – so der Bundeskanzler auf seinem Instagram-Account –, verzichte er sogar auf das Halbfinale der Fußball-Frauen-EM zwischen Deutschland und Spanien.

Anders als die 0:1-Niederlage der deutschen Frauen-Elf war das gemeinsame Abendessen der beiden Politiker in der Berliner Villa Borsig jedoch offenbar ein Erfolg. Beide einigten sich auf ein gemeinsames Vorgehen im Handelskonflikt mit den USA und drohten im Falle von US-Zöllen auf EU-Waren mit Gegenmaßnahmen, sollte es zwischen Washington und der EU zu keiner Einigung kommen.

Bündnis Deutschland-Frankreich-UK?

Tatsächlich war der Macron-Besuch in Berlin Teil einer Reihe von Initiativen zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den europäischen imperialistischen Ländern. Das schließt nicht nur Deutschland und Frankreich, sondern auch das Vereinigte Königreich ein. Die New York Times beschrieb das Verhältnis der drei Länder in Anlehnung an einen Dire-Straits-Song schon als „Brothers in Arms“ („Waffenbrüder”).

Großbritannien, Frankreich und Deutschland würden demnach anhaltende Missstände im wechselseitigen Verhältnis begraben und neue Verteidigungspartnerschaften aufbauen. In den sechs Monaten, in denen US-Präsident Donald Trump das jahrzehntelange transatlantische Bündnis erschüttert habe – es wurde sogar schon über einen Austritt der USA aus der NATO spekuliert – bauten seine europäischen Amtskollegen “parallele diplomatische und verteidigungspolitische Institutionen für eine Zukunft auf, in der die Vereinigten Staaten nicht mehr der wichtigste Garant für wirtschaftliche und militärische Sicherheit sind“.

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Zu diesem Zweck haben Deutschlands Kanzler Merz und UK-Premierminister Keir Starmer in der vergangenen Woche einen Freundschaftsvertrag (Kensington-Vertrag) zwischen beiden Ländern unterzeichnet, der eine engere Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Verteidigung und Migration vorsieht. Dieser folgte auf die Unterzeichnung eines englisch-französischen Abkommens in der Woche zuvor, bei dem sich Macron und Starmer sogar eine Koordination der Atomstreitkräfte beider Länder vornahmen. Im Gegensatz zu Frankreich und UK verfügt Deutschland bisher über keine Atomwaffen.

Etwa zeitgleich verkündeten Macron und Starmer, dass der Plan für eine gemeinsame englisch-französische Einsatztruppe für die Ukraine fertig sei. Beide Länder hatten darüber seit Monaten hart verhandelt. Das Vorhaben könne nach Unterzeichnung eines Waffenruhe-Abkommens zwischen Russland und der Ukraine „binnen Stunden“ umgesetzt werden und die Truppe zur Sicherung eines solchen Waffenstillstands in die Ukraine geschickt werden. Obwohl Deutschland gemeinsam mit den beiden anderen Ländern als Anführer einer „Koalition der Willigen“ zur militärischen Unterstützung der Ukraine gerechnet wird, lehnt es eine Beteiligung an der gemeinsamen Truppe bislang ab.

Bruchlinien treten hervor

Damit deutet sich bereits an, dass die Harmonie zwischen den drei Ländern doch nicht so grenzenlos ist, wie es die sorgsam vorbereiteten Inszenierungen bei den Treffen der Staats- und Regierungschefs vermuten ließen. Die drei Staaten sind nämlich vor allem eines: nämlich Konkurrent:innen in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Verstärkung ihrer Zusammenarbeit ist die naheliegende Antwort auf die entstandene geostrategische Situation in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und der US-amerikanischen Ankündigung, sich stärker aus Europa herauszuziehen. Sie entspricht den unmittelbaren Interessen der drei Länder.

Das ändert aber nichts daran, dass jede der drei Nationen allein die eigenen strategischen Interessen verfolgt, was vor allem einschließt, ein Zusammengehen der beiden anderen gegen sich selbst zu verhindern. Deutschland zum Beispiel geht aus diesem Grund militärische Partnerschaften mit beiden Ländern ein, wobei es sorgsam darauf achtet, diese Partnerschaften gegeneinander auszubalancieren und sich nicht in eine einseitige Abhängigkeit, etwa von den französischen Atomwaffen, zu begeben.

Was passiert, wenn dieses wechselseitige Gleichgewicht kippt, konnte man erst vor wenigen Jahren beobachten, als die deutsch-französisch dominierte EU den Austritt des Vereinigten Königreichs gnadenlos nutzte, um den Konkurrenten wirtschaftlich massiv zu schwächen. Wenn England und Frankreich heute die Entsendung von Truppen in die Ukraine ohne die Beteiligung Deutschlands vorbereiten, torpediert dies wiederum eine mögliche deutsch-russische Annäherung infolge eines Waffenstillstands und dient damit auch der Schwächung deutscher Interessen in Osteuropa.

Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht verwunderlich, dass rund um den Macron-Besuch in Berlin eine Reihe von konkreten Konfliktpunkten zwischen Deutschland und Frankreich sichtbar geworden ist: Beim deutsch-französischen Kampfjet-Projekt FCAS (Future Combat Air System) etwa beansprucht der französische Konzern Dassault inzwischen offen die Führung und will Airbus zum klaren Juniorpartner degradieren. Der Konflikt soll nun auf Chefebene — Macron und Merz — geklärt werden. Deutschland lehnt auch die von Frankreich geforderten europäischen Gemeinschaftsschulden für die Rüstungsindustrie ab.

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Frankreich protestiert im Gegenzug schon lange gegen Deutschlands Initiative, eine europäische Luftabwehr unter eigener Führung – also ohne die EU und stattdessen mit europäischen NATO-Ländern als Partnern – durchzuziehen: Das Vereinigte Königreich ist bei der European Sky Shield Initiative dabei, Frankreich nicht.

England und Frankreich haben dagegen eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie Israel zu einem sofortigen Kriegsende in Gaza aufrufen. Deutschland hat diese Erklärung nicht unterzeichnet. Jetzt legte Emmanuel Macron nach und will Palästina als Staat anerkennen – womit er Deutschland in die Bredouille zwingen könnte, sich entweder ein Stück weit von Israel zu distanzieren oder aber sich in Europa zu isolieren.

Imperialistische Bündnisbeziehungen

Jede person, die sich nur ein wenig mit europäischer Geschichte auseinandergesetzt hat, sollte sich nicht darüber wundern, dass die Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich auch heute noch einem Spiel gleichen, bei dem jeder jeden auszutricksen versucht. Die weiteren Spielbeteiligten in Europa sind vor allem Russland, die USA und die weniger mächtigen EU-Länder.

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Auch wenn heute alle Welt vor allem vom Konflikt zwischen den westlichen Ländern und Russland redet, ist es nicht ausgeschlossen, dass sich die Bündnisbeziehungen in Europa noch mehrfach deutlich verändern, bevor es noch einmal zu einem größeren Krieg auf dem Kontinent kommt. Historisch jedenfalls haben sich sowohl Deutschland als auch Frankreich wie auch das Vereinigte Königreich schon mit Russland verbündet, um die beiden anderen zu schwächen. Auch heute ist nichts ausgeschlossen.