Die Antifaschist:in Maja T. befindet sich seit über einem Jahr in ungarischer Isolationshaft und seit fast 26 Tagen im Hungerstreik. T. geht es zunehmend schlechter und wurde deshalb am Dienstagmorgen in ein Krankenhaus verlegt. Majas Vater, Wolfram Jarosch, fordert weiterhin die Rücküberstellung seines Kindes nach Deutschland.
Die nicht-binäre Antifaschist:in Maja T. aus Jena befindet sich nun seit über einem Jahr unrechtmäßig in Budapest in Isolationshaft. Vor 26 Tagen ist Maja T. in den Hungerstreik getreten, um gegen die „menschenunwürdige Behandlung in Untersuchungshaft in Budapest“ zu protestieren. Maja fordert deren Rücküberstellung nach Deutschland.
Während die Budapester Staatsanwaltschaft die Realität eines Hungerstreiks von Maja lange leugnete, musste die Aktivist:in soeben wegen der gesundheitlichen Folgen des Hungerns in ein Haftkrankenhaus verlegt werden. Maja soll bereits 10 Kilogramm Körpergewicht verloren haben. Das Krankenhaus befindet sich 260 Kilometer von Ungarns Hauptstadt entfernt, an der Grenze zu Rumänien. Maja T. ist damit weiter entfernt von ihrer Familie, Freunden und Bekannten als je zuvor.
Der:m Aktivist:in wird vorgeworfen, an Auseinandersetzungen mit Faschist:innen am „Tag der Ehre” in Ungarn beteiligt gewesen zu sein. An diesem Tag marschieren jährlich Faschist:innen aus ganz Europa in Budapest, um an den blutig gescheiterten Ausbruchsversuch von NS-Soldaten im Zweiten Weltkrieg zu erinnern. In Ungarn unterliegt Maja aufgrund der reaktionären Regierung Ungarns und wegen des nicht-binären Geschlechts besonderes schweren und diskriminierenden Haftbedingungen.
„Wir wollen reden“ – Kampagne und Protestmarsch von Majas Vater
Wolfram Jarosch, Majas Vater, fordert ebenfalls die Rücküberstellung seines Kindes nach Deutschland: „Jeder Tag in Haft ist ein Risiko für das Leben meines Kindes. Ich mache mir große Sorgen. Die Untätigkeit der Politik gefährdet Maja direkt.“
Am 28. Juni begann Jarosch deshalb einen Protestmarsch von Jena bis zum Auswärtigen in Berlin, vor dem er am 7. Juli enden wird. Jarosch will mit seinem Protestmarsch unter anderem einen Besuchstermin bei Außenminister Johann Wadephul (CDU) erwirken, damit dieser Unterstützung für sein Kind zusichert. Die Petition, die eine Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland fordert, hat laut Jarosch bereits 100.000 Unterschriften erreicht.
Auf der Strecke finden immer wieder auch Kundgebungen statt, und häufig schließen sich etappenweise Unterstützer:innen an, die Jarosch ein Stück begleiten. Ergänzt wird der Protestmarsch mit der Kampagne Wir wollen reden. Im Rahmen der Solidaritätsaktion wird dazu aufgerufen, zwischen dem 1. und 3. Juli Parteibüros der SPD- und CDU aufzusuchen, um dort die Situation von Maja T. zu thematisieren und Majas Rücküberstellung nach Deutschland zu fordern.
Bisher verweigert das Auswärtige Amt eine konsequente Unterstützung. Wadephul hatte zwar nach zunehmendem öffentlichem Druck erklärt, T. konsularisch zu betreuen, den Prozess zu beobachten und sich für bessere Haftbedingungen einzusetzen. Zugleich sind aber sowohl Wadephul als auch das Bundesjustizministerium unter Stefanie Hubig (SPD) der Meinung, dass die Ausreise nach Deutschland die ungarischen Gerichte entscheiden müssten.
Freiheit für Maja: Bundesweite Aktionstage vorbei – der Kampf geht weiter
Erste Erfolge des Hungerstreiks
Der Hungerstreik und die damit verbundenen Solidaritätsaktionen in Deutschland und Europa führten in den vergangenen Wochen bereits zu Erfolgen: Mittlerweile setzen sich neben Politiker:innen der Linkspartei auch Politiker:innen der Grünen und der Jusos für eine Rücküberstellung ein.
Der Streik führte außerdem bereits zu Hafterleichterungen: In den letzten Wochen durfte T. eine Stunde täglich mit vier anderen Gefangenen zum Hofgang die Zelle verlassen – dies war ihr zuvor etwa ein Jahr lang versagt worden. Die Zustände im Gefängnis wurden von T. bereits häufig kritisiert:
„Ich kann die Haftbedingungen in Ungarn nicht weiter ertragen. Meine Zelle war über drei Monate rund um die Uhr videoüberwacht. Ich musste über sieben Monate außerhalb meiner Zelle immer Handschellen tragen.“, so Maja. T. kritisierte neben der Isolationshaft auch schädlichen Schimmel im Essen und in der Zelle, in der es darüber hinaus auch Ungeziefer geben soll.
