Der Gesundheitszustand von Antifaschist:in Maja verschlechtert sich nach mittlerweile über fünf Wochen Hungerstreik immer stärker. Das erste Mal meldet sich nun auch Außenminister Wadephul zu Wort.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat wegen der Haftbedingungen von Antifaschist:in Maja erneute Gespräche mit der ungarischen Regierung in Budapest angekündigt: Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) teilte der CDU-Politiker demnach mit, dass das Auswärtige Amt „in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden“ würde. Ziel der Gespräche sei es dabei vor allem, Haftverbesserungen zu erwirken.
Es ist das erste Mal, dass sich Außenminister Wadephul öffentlich zu Maja äußert. Erst gestern hat auch die Bundesregierung bekannt gegeben, dass sie besorgt über Majas Gesundheitszustand sei und mit den Angehörigen im engen Kontakt stünde. Nach über fünf Wochen Hungerstreik hat Maja mindestens 14 Kilogramm abgenommen, außerdem droht die Zwangsernährung im Haftkrankenhaus.
Herzschrittmacher statt Rücküberstellung – Majas Zustand zunehmend kritisch
Der Druck wirkt – weitere Aktionen geplant
Dabei ist unverkennbar, dass der öffentliche Druck in Bezug auf das Thema allmählich steigt. Nicht zuletzt war auch der Hungerstreik selbst eine Reaktion von Maja auf die unmenschlichen Haftbedingungen in der rund einjährigen ungarischen Isolationshaft.
Zuletzt forderte außerdem ein Zusammenschluss verschiedener Bürgerrechtsvereine und Nichtregierungsorganisationen die sofortige Rückholung von Maja nach Deutschland. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es unter anderem: „Die Sorge um das Leben von Maja T. sollte Maxime der Bundesregierung und zuständigen Behörden sein.“
Doch Bundesregierung und Außenministerium verhielten sich in der Sache nur sehr zögerlich. Besonders aus diesem Grund machte sich Majas Vater Wolfram Jarosch vor zwei Wochen zu Fuß auf einen Protestmarsch von Jena bis Berlin. Dort übergab er dem Auswärtigen Amt eine Petition mit über 100.000 Unterschriften, welche die Rücküberstellung von Maja forderte. Wie das Solidaritätskomitee für Majas Hungerstreik mitteilte, hatten sich die Bemühungen des Außenministeriums in Bezug auf das Thema bis dahin stark in Grenzen gehalten.
Mit den jüngsten Äußerungen von Wadephul und dem angekündigten Besuch in Ungarn für nächste Woche wird von Seiten des Solidaritätskomitees deshalb dazu aufgerufen, jetzt erst recht den Druck aufrechtzuerhalten: So soll es ab Dienstag Besetzungen in Solidarität mit Maja geben, für Sonntag sind außerdem eine Demo sowie ein Camp vor dem Auswärtigen Amt unter dem gleichlautenden Namen „Rettet Maja Aktionscamp” geplant.
