Am Samstag, den 28. Juli fand der diesjährige Christopher Street Day in Berlin statt. Zeitgleich fand auch die Demonstration „International Queer Pride for Liberation“ statt. Laut Behörden wurde diese aufgrund von Angriffen gegenüber Einsatzkräften und antisemitischer Parolen aufgelöst. Teilnehmende jedoch berichten von massiver und willkürlicher Polizeigewalt.

Die offizielle Website der Internationalist Queer Pride beginnt mit dem Leitspruch „ For anticolonial, antiracist, anticapitalist liberation“ (dt.: Für den antikolonialen, antirassistischen, antikapitalistischen Freiheitskampf). Sie verstehen sich als eine queere Gruppe verschiedener Individuen, die für eine Welt kämpfen, die frei ist von systematischer Unterdrückung und Diskriminierung.

Die alljährlich stattfinden Demonstration wurde in diesem Jahr jedoch massiv von der Berliner Polizei angegriffen. Die Veranstalter:innen sprechen unter anderem auf ihrem Instagram-Profil davon, dass im Verlauf des Tages willkürlich Personen aus dem Block gezogen worden waren. Zugespitzt hätte sich die Situation wohl vor allem am Kottbusser Tor, wo den Teilnehmer:innen das Recht auf ein friedliches Auflösen der Demonstration genommen worden sein soll.

Die Polizei warf den Demonstrierenden dabei vor, antisemitische Parolen skandiert zu haben. Im Vorhinein der Demonstration hatten die Veranstalter:innen der Demonstration einen Schriftsatz mit den verwendeten legalen Parolen zuvor veröffentlicht. Doch woher kommt der Vorwurf der Berliner Polizei dann?

Die Palästina-Bewegung bleibt Feindbild

Besonders in Berlin bleiben Aktivist:innen der Palästina-Bewegung im Fadenkreuz der staatlichen Behörden. Ihnen wird jeher Antisemitismus vorgeworfen, weil sie sich gegen die Verbrechen Israels aussprechen und für eine Befreiung in Palästina, vor allem in Gaza, kämpfen. Die gewaltsamen Ausmaße dieses markierten Feindbilds konnten zuletzt zur Nakba-Demonstration oder dem alljährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Gedenken in Berlin beobachtet werden.

Am Samstag zur Internationalist Queer Pride widerum trugen Teilnehmer:innen der Demonstrationen wie gewohnt Kufiyas, ein traditionelles Palästinensertuch, dass als Symbol der Unterstützung gilt. Dies scheint der Anlass der Polizei für den antisemitischen Vorwurf zu sein. Teilnehmende berichten von gewaltsamen und willkürlichen „Herausziehen“ von Personen, die zum Teil Kufiyas trugen. Sie wurden demnach „in einer Position abgeführt, die völlig entwürdigend war“, erzählte eine Augenzeugin.

Die Veranstaltungsleiter:innen riefen über Lautsprechern wohl zu einer Deeskalation und einem geordneten Verlassen der Demonstration auf. Dies wurde laut Teilnehmenden allerdings von der Polizei verhindert, diese umkreiste den Demozug, weshalb ein Verlassen unmöglich war. Zudem untersagte die Polizei weitere Durchsagen.