In der chinesischen Hafenstadt Tianjin hat ein weiterer Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit stattgefunden. China und Russland stellen wie zu erwarten die Vorherrschaft der USA offen in Frage. Insbesondere die Beziehungen zwischen China und Indien stehen im Fokus der Aufmerksamkeit.
Sonntag und Montag fand in der chinesischen Hafenstadt Tianjin der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Diese internationale Organisation stellt einen Zusammenschluss von Staaten in Asien dar, deren Kern China und Russland ausmachen.
Die beiden Staaten gründeten sie 1996 gemeinsam mit Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan im chinesischen Shanghai, zunächst noch informeller als Shanghai Five. 2001 stieß dann Usbekistan hinzu. Ab Mitte der 2010er-Jahre wurde die Organisation jedoch im Einklang mit dem wachsenden internationalen Gewicht von China und den zunehmenden Konflikten zwischen Russland und dem sogenannten Westen schrittweise ausgebaut. Unter anderem traten Indien, Pakistan, der Iran und Belarus dem Bündnis bei. Darüber hinaus sind bei den Treffen regelmäßig sogenannte „Dialogpartner“ anwesend, die mit der Türkei sogar einen NATO-Staat einschließen.
Das Bündnis setzt sich die Entwicklung freundschaftlicher Beziehung der asiatischen Mitgliedsstaaten zum Ziel und will dafür die wirtschaftliche Kooperation ebenso wie die Zusammenarbeit in „Sicherheitsfragen“ – also militärischen Fragen – stärken. Unter anderem werden seit 2003 regelmäßig gemeinsame militärische Übungen durchgeführt.
Aus Sicht von China und Russland ist leicht zu erkennen, dass die Organisation neben den regelmäßigen Treffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) ein weiteres Instrument darstellt, um den eigenen diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Einfluss zu bündeln. So will man ein effektives Gegengewicht zur Vorherrschaftsstellung der USA auf der Welt herstellen. Dies wurde auch beim jetzigen Gipfel wieder ganz offen beispielsweise vom russischen Präsidenten Vladimir Putin betont, der hervorhob, die eurozentrische Weltordnung habe sich überlebt.
Die SOZ als fragiler Zusammenschluss
Zugleich ist offensichtlich, dass die SOZ keinesfalls einen einheitlichen Block ohne eigene innere Widersprüche darstellt. Ganz deutlich wird das beispielsweise daran, dass sowohl Indien als auch Pakistan vollwertige Mitgliedsorganisationen sind: Zwei Staaten, die sich noch im Mai in einer kurzzeitigen kriegerischen Eskalation mit Raketen und Kampfflugzeugen gegenseitig beschossen. Dennoch waren beide Staaten durch ihre Regierungsoberhäupter beim Gipfel vertreten.
Auch der Gipfel selbst ist nicht frei von Konflikten: Shehbaz Sharif, der Premierminister von Pakistan, warf Indien indirekt vor, Wasser zurückzuhalten, um Pakistan zu schaden. Der indische Premier Narendra Modi bezichtigte Pakistan währenddessen recht unverhohlen, terroristische Organisationen zu unterstützen.
Insbesondere Pakistan ist dabei seit Jahren ein enger militärischer Kooperationspartner von China und der kurze Krieg hatte aus Sicht von Analyst:innen insbesondere die Bedeutung, dass dabei die Leistungsfähigkeit von chinesischen Raketensystemen praktisch unter Beweis gestellt werden konnte, weil diese von Pakistan eingesetzt wurden.
Überhaupt ist das Verhältnis der Nachbarländer Indien und China, den beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Welt, traditionell angespannt. Grenzstreitigkeiten im Himalaya, dem nördlichsten Zipfel Indiens, gipfelten schon zwischen 1959 und 1962 in einem mehrwöchigen Krieg. China konnte sich dabei jedoch militärisch durchsetzen und Indien zwingen, den von China erklärten einseitigen Waffenstillstand de facto zu akzeptieren.
Seither steht mit Aksai Chin ein 38.000 km² großes Territorium unter chinesischer Kontrolle, wird aber von Indien beansprucht. Umgekehrt erhebt China Ansprüche auf Arunachal Pradesh an der nordöstlichen Grenze Indiens, dieses Gebiet wird allerdings von Indien kontrolliert und als eigener Bundesstaat behandelt. Zuletzt eskalierte der Konflikt 2020, als bei Kämpfen mit Knüppeln und Steinen an der Grenze in Aksai Chin zwanzig indische und vier chinesische Soldaten getötet wurden. Der Vorfall hatte noch mal zu einer erheblichen Belastung der indisch-chinesischen Beziehungen geführt.
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Annäherungen zwischen Indien und China
Dieses traditionell angespannte Verhältnis ist einer der zentralen Gründe dafür, dass die Geostrategen der USA Indien als zentralen Ansatzpunkt betrachten, um Einfluss auf dem größten Kontinent der Welt geltend zu machen. Seit Jahrzehnten suchen dementsprechend Politiker:innen beider großen US-amerikanischen Parteien die strategische Partnerschaft mit Indien.
Jedoch wird dieses Projekt unter anderem durch Donald Trumps Zollpolitik gegenüber Indien momentan stark auf die Probe gestellt. Zuletzt hatte die Trump-Regierung Zölle von 50 Prozent auf indische Waren angekündigt und die Wirtschaft als „tot“ bezeichnet. Beobachter:innen sehen darin einen wesentlichen Faktor, der die Perspektive einer Wiederannäherung zwischen China und Indien eröffnet.
Beim Gipfel bemühten sich nun beide Staaten offenbar den Eindruck zu erwecken, man sei auf einem konstruktiven Weg, den Konflikt beizulegen oder wenigstens zu moderieren. Als konkretestes Ergebnis des Gipfels in Tianjin ist jedoch lediglich zu nennen, dass direkte Flugverbindungen zwischen den beiden Nachbarländern wieder aufgenommen und die Ausstellungen von Visas wieder erleichtert werden sollen.
Indiens Haltung gegenüber China ist dabei sehr zwiespältig. Neben den Territorialkonflikten, ist für Indien auch klar, dass es den großen Einfluss Chinas auf dem ganzen asiatischen Kontinent begrenzen oder sogar zurückdrängen muss, um sich selbst wenigstens als regionale Großmacht behaupten zu können. Andererseits ist das Land auch auf eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen und des Handels mit China angewiesen, wenn es weiter das von der indischen Regierung ausgegebene Ziel einer starken eigenen Industrie auf Weltniveau verfolgen will.
Dem Treffen in Tianjin, war Ende August der Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Neu-Dehli vorangegangen, der offenbar auch das Zusammentreffen in China vorbereiten sollte. Nach Angaben des chinesischen Botschafters in Indien, sind dabei einige konkretere Schritte der Annäherung zur Beilegung der Territorialkonflikte besprochen worden. Unter anderem sollen Schritte eingeleitet werden, die die Militärpräsenz reduzieren sollen. Auch das Einsetzen von Expertengruppen, die einen Rahmen entwickeln sollen, in dem der Konflikt auf Dauer beigelegt werden könnte, werde angestrebt.
Geeinte Front oder gespaltene Gegenmacht?
Die Zeichen stehen also vorerst auf Versöhnung und darauf, dass die SOZ-Großmächte sich als vereinte Gegenfront gegen die NATO präsentieren. Zugleich muss man festhalten, dass es immer noch klare Konfliktpunkte innerhalb der SOZ-Staaten gibt und diese sich nicht nur durch guten Willen glätten lassen. Die einzelnen Staaten handeln eben aus Eigeninteresse und wollen vor allem die eigene Stellung im internationalen Konflikt voranbringen.
Das gilt natürlich auch im gewissen Maße für die NATO-Staaten, die seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt auch mit vielen internen Konflikten zu kämpfen haben. Gleichzeitig ist das Verhältnis aber auch ein anderes: Während es sich bei der SOZ vornehmlich um einen losen Zusammenschluss handelt, ist das Bündnis des westlichen Blocks deutlich verbindlicher. Zudem scheint man nun in der Ukraine-Frage eine gemeinsame Ausrichtung erreicht zu haben.
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Für die SOZ ist Indien wohl weiter die größte Unbekannte. Im Angesicht aggressiver Zollpolitik der US-Regierung, sieht die indische Regierung scheinbar vorerst die beste Zukunft im Bündnis mit China, doch abschließend entschieden ist diese Frage derzeit wohl nicht. Auch die offenen Konflikte mit Pakistan dürften ein Hindernis sein, was nicht allzu leicht zu überwinden ist.
