Anfang September wurde ein Werk des israelischen Rüstungskonzerns Elbit in Großbritannien geschlossen. Zuvor wurde es immer wieder zur Zielscheibe von pro-palästinensischen Aktivist:innen. Eine Woche vor Beginn eines Aktionscamps in Ulm wurde am Montag Morgen das dort ansässige Elbit-Werk kurzzeitig besetzt.
Eigentlich verfügt das Unternehmen Elbit Systems UK in der britischen Stadt Bristol über einen Produktionsstandort, der seit 2019 bis 2029 unter Vertrag steht. Am vergangenen Samstag berichtete die britische Tageszeitung The Guardian jedoch, dass das Werk leer und geschlossen vorgefunden wurde. Die Fabrik wurde wohl in aller Stille geschlossen, nachdem es zu vermehrten Angriffen auf das Gebäude durch die Organisation Palestine Action gekommen war.
Elbit Systems ist das größte private Rüstungsunternehmen Israels. Der Konzern entwickelt Rüstungstechnologie für Land, Luft, Meer und Cybersicherheit. Konkret produziert werden unter anderem Munition und Drohnen. So stammen 85 Prozent der Drohnen, die der israelischen Armee zur Verfügung stehen, von Elbit Systems.
Auch aktuell werden die hergestellten Waffen Elbits im anhaltenden Genozid Israels am palästinensischen Volk eingesetzt. Von Produktionsstandorten aus aller Welt bekommt die israelische Armee ihre Waffen geliefert – so auch eigentlich aus Bristol.
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Elbit und Palestine Action
Die vielfältigen Aktionen der inzwischen verbotenen Organisation Palestine Action waren der Anlass zur Werkschließung in Bristol. Aktivist:innen ketteten sich vor dem Werk fest, bestiegen das Dach des Gebäudes, warfen Fenster ein und bemalten das Werk mit roter Farbe.
Palestine Action wurde dann im Juli ohne juristische Überprüfung als terroristische Organisation verboten. Die Gruppe hatte hauptsächlich praktische Aktionen gegen Elbit Systems durchgeführt. Erst am Samstag kam es bei einer Demonstration gegen das Palestine Action Verbot in London zu 900 Festnahmen. Demonstrant:innen, die sich gegen das Verbot aussprachen wurden von der Polizei als Terrorunterstützer behandelt.
Ähnliche Szenen mit hunderten Polizeimaßnahmen gab es erst kürzlich in Köln im Rahmen des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps. Protestierende stellten sich auf einem Aktionscamp gegen die Rüstungsindustrie und bekamen auf einer Demonstration als Antwort massive Polizeigewalt zu spüren.
Elbit in Deutschland
Auch in Deutschland ist der israelische Konzern Elbit Systems an mehreren Orten ansässig. Neben Ulm, Berlin und Koblenz wurde am 8. August ein weiterer Standort in Norddeutschland eröffnet – der genaue Ort wird bisher jedoch geheim gehalten. Der neue Standort soll die Zusammenarbeit mit der Deutschen Marine fördern und die Betreuung komplexer Systeme der Bundeswehr ermöglichen.
Unter dem Motto „Der Genozid beginnt hier!“ wird im Zeitraum vom 17. bis 21. September ein Protestcamp gegen die zwei ansässigen Standorte Elbits in Ulm stattfinden. Als Antwort auf den Völkermord in Palästina und den klaren Zusammenhang zu Elbit Systems werden Aktivist:innen eine Woche lang zusammenkommen und Druck auf den Waffenhersteller ausüben.
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Inhaltlich wollen sie dabei auf die „tödlichen Produktionsketten der israelischen Kriegsmaschinerie“ aufmerksam machen. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit mit deutschen Rüstungskonzernen wie Airbus, Diehl, Krauss-Maffei Wegmann, ThyssenKrupp Marine Systems und Rheinmetall. Das Aktionscamp fordert ein „umfassendes Militärembargo gegen Israel“ und: „Elbit Systems raus aus Ulm!“
Besetzungen in Ulm
Bereits am 8. August wurde ein Unternehmensstandort in Ulm von etwa drei dutzend Aktivist:innen blockiert. Auch sie stellten Forderungen nach der Schließung aller Werke Elbits in Deutschland auf. Ebenso wurde auf Transparenten das Motto „Völkermörd beginnt hier“ deutlich.
In den frühen Morgenstunden des 8. September kam es zudem zu einer kurzzeitigen Besetzung des Werks. Gegen 3:30 Uhr drangen mehrere Aktivist:innen in das Gebäude in der Eberhard-Finckh-Straße ein. Dort zerstörten sie mit Werkzeugen Teile der Einrichtung, sprühten Parolen an die Wände und zündeten roten Rauch.
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Nach etwa einer Stunde nahm die Polizei die Beteiligten widerstandslos fest. „Sie gingen hinein, in der Erwartung, verhaftet zu werden, und setzten ihre Freiheit aufs Spiel, um die Werkzeuge des Genozids so wirkungsvoll wie möglich zu zerstören“, schreibt die Organisation Palestine Action Germany in einem Statement. Die Ermittlungen hat nun nicht nur der Staatsschutz, sondern auch das Anti-Terrorismuszentrum des LKA Baden-Württemberg übernommen.
