Vor 15 Jahren nahm von Tunesien aus eine Welle von Aufständen ihren Anfang, die die gesamte Region in Nordafrika und Westasien erfasste. Nach anfänglichen Hoffnungen im Zuge des „Arabischen Frühlings” setzte in den verschiedenen Ländern ein Rückschritt zu imperialistisch dominierten Regimes ein. – Ein Kommentar von Ali Najjar.
Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der mittellose Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid öffentlich selbst. Die korrupten Behörden in der Stadt hatten Bouazizi mehrmals unter Vorwänden Waren und Arbeitsgerät abgenommen und ihn gedemütigt und misshandelt. Am Ende sah der 26-jährige keine Möglichkeit mehr, auf irgendeine Weise den Lebensunterhalt für sich und seine Familie zu bestreiten.
Das Ereignis löste eine landesweite Protestwelle gegen Armut, Arbeitslosigkeit und staatliche Willkür aus. Die Aufstände speisten sich aus der Wut über die schlechten Lebensbedingungen infolge jahrelanger neoliberaler Politik und der Weltfinanzkrise unter einer korrupten Herrscherelite in Tunesien.
Ein Funke wird zum Flächenbrand
Was in Bouazizis Heimatstadt begann, weitete sich in wenigen Wochen rasend schnell auf große Teile der arabischsprachigen Welt aus. Die Protestwelle – von den Medien bald als „Arabischer Frühling“ bezeichnet – erfasste über 17 Länder von Nordafrika bis Westasien. In der ganzen Region kam es zu anhaltenden Demonstrationen, Streiks und Unruhen mit der Forderung nach besseren Lebensbedingungen und einem Systemwechsel. Ein Ruf erklang in vielen Städten der ganzen Region, von Tunis über Tripolis und Benghazi in Libyen, über Kairo bis nach Dara’a und Qamischlo in Syrien und auch am Golf von Aden: “asch-scha’ab yurīd isqāt an-nizām!” – Das Volk fordert den Sturz des Regimes.
Noch im Frühjahr 2011 herrschte eine euphorische Aufbruchsstimmung. Repressive Langzeitherrschende, die ihre Länder teils seit Jahrzehnten regiert hatten, wurden in kurzer Folge gestürzt. In Tunis, wo die Aufstandswelle ihren Anfang nahm, musste Präsident Zine el-Abidine Ben Ali nach 23 Jahren an der Macht das Land verlassen. In Ägypten war Hosni Mubarak nach fast 30 Jahren Herrschaft unter dem Druck der Massen zum Rücktritt gezwungen.
Die Revolution Anfang 2011 forderte hier über 800 Todesopfer durch Polizei und Militär. Zu einem bezeichnenden Symbol für die Aufstände gegen Mubarak und den nach ihm eingesetzten Militärrat wurde das Foto einer Frau, die auf dem zentralen Platz in Kairo, dem Tahrir-Platz, von Polizisten gewaltsam verhaftet und geschlagen wird. Dabei wird ihre Kleidung zerrissen, wodurch ihr blauer BH zu sehen ist. Als Graffiti war der blaue BH daraufhin an den Wänden Kairos zu sehen, als Zeichen gegen Gewalt und Erniedrigung durch die Polizei des Regimes.
Im Jemen dankte die Regierung von Ali Abdullah Salih ab, und in Libyen wurde Muammar al-Gaddafi durch einen bewaffneten Aufstand – unterstützt von einer NATO-Intervention – entmachtet, der ihn das Leben kostete. In Syrien reagierte das Regime von Bashar al-Assad früh mit brutaler Gewalt auf die ersten Demonstrationen. Das Land durchlebte daraufhin einen 13 Jahre anhaltenden blutigen Bürgerkrieg mit annähernd 700.000 Toten und etwa 7 Millionen Vertriebenen, bis die Herrschaft der Assad-Familie im Dezember 2024 durch eine Offensive der Opposition gebrochen werden konnte.
Im Zuge dieses äußerst brutalen Krieges entlud der IS eine Terrorwelle über weite Teile Syriens und des Irak. Die in Syrien schon lange unterdrückte kurdische Minderheit entschied sich, auf Grund des Zerfalls des Staates ihren eigenen Weg zu gehen und richtete während ihres Widerstands gegen den IS in ihrer Heimatregion Rojava eine politische Selbstverwaltung ein.
Rojava: Ein Bollwerk des Widerstands zwischen Besatzung und Bombenhagel
Dort, wo gewisse Erfolge blutig erkämpft werden konnten, feierten Millionen Menschen auf den Straßen und hofften auf einen grundlegenden Wandel. Erstmals schien das erstarrte Herrschaftsgefüge der gesamten Region ins Wanken zu geraten. Doch die Bilanz der arabischen Erhebungen fiel insgesamt ernüchternd aus. Fünfzehn Jahre nach dem „Frühling” haben sich in kaum einem der Länder die Lebenssituationen für die Arbeiter:innenklasse in ökonomischer und politischer Hinsicht wirklich dauerhaft verbessert – im Gegenteil: In Ländern wie Ägypten herrscht heute ein repressiveres Regime als zuvor.
Die alten Machteliten schlugen zurück und behaupteten vielerorts ihre Herrschaft, wie auch in Tunesien. Libyen und der Sudan sind immer noch in inneren Kämpfen zwischen Überresten der alten Herrscherschicht gefangen. In anderen Ländern wie Syrien eroberten neue Herrscher mit brutalen Methoden das Land. Wie kam es zu diesen Rückschlägen in Folge einer zunächst hoffnungsvollen Situation? Woran scheiterte der Aufbruch?
Rückschläge und Restauration
Nachdem nach einer kurzen Übergangsphase die islamisch fundamentalistische Muslimbrüderschaft die ersten demokratisch gewählte Regierug in der Geschichte Ägyptens stellen konnte, geriet diese schnell in Konflikte mit den alten Eliten, aber auch mit fortschittlichen Teilen der ägyptischen Bevölkerung. Im Juli 2013 putschte schließlich General Abdel Fattah al-Sisi gegen den Präsidenten Mursi von der Muslimbruderschaft – ein Ereignis, das die letzten Reste Hoffnung in die ägyptische Revolution zerschlug und eine anhaltende reaktionäre Wende einleitete.
Al-Sisis Machtübernahme markierte den Beginn einer neuen Militärdiktatur, die von Anfang an finanziell und politisch durch regionale und westliche Kräfte gestützt wurde. Insbesondere die reaktionären Golfmonarchien pumpten Milliarden in das Land, um die ägyptische Militärführung zu stützen und ein Wiedererstarken der revolutionären Bewegung oder der Muslimbruderschaft zu verhindern. Diese Kräfte wussten sehr genau, dass revolutionäre Umbrüche ansteckend wirken können. Auch Israel begrüßte den Putsch offen: In Tel Aviv war man besorgt über Mubaraks Sturz und die pro-palästinensische Stimmung der ägyptischen Massen.
In Syrien wurde erst im Dezember 2024 der vermeintliche Sieg und damit auch das Ende der dortigen Revolution verkündet. Und zwar vom aktuellen Übergangspräsidenten Ahmad al-Sharaa. Die Führung des neuen Syriens rekrutiert sich überwiegend aus der Miliz HTS, die al-Sharaa noch unter dem Namen al-Jolani aus dem syrischen Ableger des al-Qaida Netzwerkes, formte. Derzeit ist die Übergangsregierung vor allem damit beschäftigt, sich internationale Legitimität zu verschaffen, das Image des internationalen fundamentalistischen Terrors von sich zu weisen und sich innenpolitisch zu festigen.
Doch es zeigt sich auch hier eine klare Tendenz, das geostrategisch enorm wichtige Syrien in das imperialistische Gefüge der Region einzufügen. Mit Staatsbesuchen, unter anderem in Washington, sucht al-Sharaa, der noch bis vor kurzem auf zahlreichen Terrorlisten stand, offensiv die Nähe zum westlichen imperialistischen Block. Die aktuelle Lage in Syrien ist auch für die Interessen Israels und der Türkei von Vorteil. Israel hat im Süden des Landes weitere Gebiete militärisch besetzt, während der Türkei gegenüber loyale Söldnertruppen wesentlich an der entscheidenden Offensive gegen Assad beteiligt waren und im Zuge dessen auch die kurdischen Gebiete an der türkischen Grenzen angegriffen haben.
Al-Scharaa in Washington: Syriens neuer Präsident auf historischem Staatsbesuch
In dieser schwierigen Lage, in der die Selbstverwaltung von Rojava von verschiedenen Seiten unter Druck gerät, gehen die dortigen Kräfte weitere Schritte im Integrationsprozess mit der neuen Führung in Damaskus. Währenddessen haben Massaker an religiösen Minderheiten durch den neuen Sicherheitsapparat und vereinzelte Anschläge nach dem Umsturz bei vielen Syrer:innen für Misstrauen gesorgt.
Wie weiter?
Diese Beispiele ließen sich noch fortsetzen. Fast überall im arabischen Raum setzte sich die Reaktion durch – sei es durch Restauration der alten Eliten oder durch die Machtübernahme neuer reaktionärer Kräfte. In einigen Fällen brachten die Aufstände kurzfristig Errungenschaften, doch diese wurden rasch wieder aufgehoben und durch noch restriktivere Verhältnisse ersetzt. So wurde in Tunesien 2014 nach langen Verhandlungen zwar eine demokratische Verfassung und die Ausweitung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit verabschiedet. Bereits 2021 jedoch wurden mittels Verhängung eines jahrelangen Ausnahmezustands zahlreiche demokratische Errungenschaften durch den neuen tunesischen Präsidenten wieder zurückgenommen.
Was die konterrevolutionäre Wendung im Arabischen Frühling zeigt, ist zum einen, dass imperialistische Mächte von Beginn an ihre eigenen Interessen bezüglich der geopolitischen und ökonomischen Einflusssphäre im Blick haben. Die USA und EU reden von Demokratie, aber stützen folgsame Diktaturen, wenn es ihren Interessen dient.
Der Arabische Frühling kann als anschauliches Beispiel dafür gelten, wie sich Proteste gegenseitig beeinflussen und über Landesgrenzen hinweg eine revolutionäre Situation hervorbringen können, die nicht nur einen Staat, sondern eine ganze Region erfasst. Die Erfahrung der Massen in den arabischen Ländern, dass sie als Teil einer zusammenhängenden großen Welle die herrschende Ordnung empfindlich treffen konnten, kann ihnen niemand nehmen.
Die Aufstände dieser Zeit haben gezeigt, dass sich korrupte Eliten und Ausbeuter nicht ewig an ihre Throne klammern können. Eine organisierte revolutionäre Bewegung kann auch in Zukunft neue Umstürze bewirken – und hat schon heute die Aufgabe, eigene gesellschaftliche Visionen zu entwickeln, diese im Zuge der Revolution aufzubauen und anschließend zu verteidigen.
Dieser Text ist in der Print-Ausgabe Nr. 105 vom Dezember 2025 unserer Zeitung erschienen. In Gänze ist die Ausgabe hier zu finden.
