Am Montag jährte sich der Jahrestag der Befreiung Kobanês vom IS zum elften Mal. Unter diesem Anlass kam es in dutzenden deutschen Städten zu Aktionen, die Solidarität mit Rojava zeigen und den deutschen Staat zum Handeln zwingen sollen.

Am Montag fanden bundesweit Aktionen um den Jahrestag der Befreiung Kobanês vom Islamischen Staat (IS) statt. Der 26. Januar hat dabei nicht nur historische Bedeutung, sondern nimmt auch eine besondere Rolle als Teil der Aktionstage zur Verteidigung Rojavas ein.

Zu diesen hatten RiseUp4Rojava und Women Defend Rojava vom 25. Januar bis zum 01. Februar aufgerufen. In diesem Zeitraum sollen weltweit Aktionen stattfinden um Druck auf Regierungen zu machen, die Demokratische Autonome Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien (DAANES, auch als Rojava bekannt) anzuerkennen.

Heute ist Kobanê wieder akut von der Einnahme durch islamisch-fundamentalistische Kräfte gefährdet – seit fast zwei Wochen greift die HTS-Miliz, die momentan die syrische Regierung bildet, die kurdische Autonomie an. Der deutsche Staat und seine Verbündeten unterstützen sie dabei. Deshalb gingen in Deutschland zehntausende Menschen in dutzenden Städten mit vielfältigen Aktionen auf die Straße.

Updates aus Rojava und von der internationalen Solidaritätsbewegung

Mittäterschaft der deutschen Regierung

Den Aktionstag läuteten die revolutionären Organisationen Young Struggle, Zora und Pride Rebellion ein, die gemeinsam das Auswärtige Amt in Berlin blockierten und den deutschen Staat aufforderten, DAANES anzuerkennen.

Die Aktivist:innen machten darauf aufmerksam, dass die demokratischen Fortschritte der Region sowie der Schutz von Minderheiten ohne eine internationale Anerkennung der autonomen Verwaltung massiv bedroht seien. Eine diplomatische Anerkennung sei daher unerlässlich, um wirksamen politischen Druck auf die syrische Übergangsregierung auszuüben und einem erneuten Völkermord entgegenzuwirken.

Bei den Aktionen ging es vor allem auch darum, die Mittäterschaft der BRD an den Machenschaften der HTS-Regierung in den Mittelpunkt zu stellen. Während der deutsche Staat islamisch-fundamentalistischen Kräften eigentlich den Kampf angesagt hat, unterstützt er die syrische Übergangsregierung in ihrem Kampf gegen das demokratische und frauenrevolutionäre Rojava. Dabei nimmt er sogar in Kauf, wenn IS-Gefangene freikommen.

Widerstand gegen die Regierungsparteien

Auch in Nürnberg fand eine Aktion gegen die deutsche Regierung aus SPD und CDU statt. Mit einem großen Banner mit der Aufschrift „Defend Kobanê – Unsere Hoffnung“ und einem Die-In im Karl-Bröger-Haus, dem Sitz der Nürnberger SPD, machten Aktivist:innen verschiedener revolutionärer und fortschrittlicher Organisationen auf die Mittäterschaft und das Schweigen der Regierung in Hinblick auf die Angriffe auf Rojava aufmerksam.

In Stuttgart wurde die CDU mit einer Aktion in ihrer Stuttgarter Parteizentrale unter Druck gesetzt. Dort versammelten sich mehrere revolutionäre, kurdische Aktivist:innen verschiedener Organisationen, um auf die Situation in Rojava aufmerksam zu machen und die wirtschaftlichen und politischen Beweggründe der Regierung zu entlarven.

Auch in Köln besetzten Aktivist:innen unter dem Aktionsbündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ eine weitere Parteizentrale der CDU. Mit symbolischer Pappschere und Zopf machten die mit Friedrich-Merz-Maske vermummten Aktivist:innen Merz und die CDU mitverantwortlich für die Tötungen und patriarchalen Entstellungen der HTS gegenüber kurdischen Kämpferinnen. Die Aktivist:innen schreiben „Merz schneidet mit!“

Was ist Rojava – und warum sollten wir es verteidigen?

Kampf für die Frauenrevolution

In Rojava wird die Frauenrevolution gelebt. Frauen sind in Räten organisiert, kämpfen in Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) und sitzen in den Vorständen ihrer Kommunen. Genau dieser Kampf gegen patriarchale Strukturen wird von den Kämpfern der HTS umgekehrt, indem gefallenen Kämpferinnen ihre geflochtenen Zöpfe abgeschnitten werden.

Aus Solidarität mit allen Kämpferinnen, die die demokratische und die Frauenrevolution in Rojava verteidigen, flechten sich deshalb weltweit Frauen ihre Haare zu Zöpfen. In Köln hat in dieser Tradition die Anti-Femizid-Organisation „Wir Wollen Uns Lebend“ zu einer Kundgebung mit Flecht-Aktion eingeladen. Nach einiger Zeit schloss sich eine kurdische Demo der Kundgebung an.

Die Verteidigung der Frauenrevolution spielt allgemein eine wichtige Rolle bei allen Solidaritätsaktionen. Auch bei der momentan täglich in Hamburg stattfindenden Demonstration für Rojava teilten Frauen ihre Motivation, mitzulaufen „für die Frauen, die ihre eigene Stimme momentan nicht erheben können.“

Koblenz: Widerstandsaktion gegen Rüstungskonzern Thales

In Koblenz entschloss sich eine Gruppe den Aktionstag zum Anlass zu nehmen, um gegen die Rüstungsindustrie vorzugehen, die den Angriff auf Rojava unterstützt. So hat eine anonyme Gruppe unter dem Namen Kommunist:innen in Gedenken an Deniz Çiya auf indymedia ein Bekennerschreiben zu einem Angriff auf den Rüstungskonzern Thales veröffentlicht.

Demnach verschaffte man sich in der Nacht zum Dienstag Zugang zum Gelände des Rüstungskonzerns und steckte dort mehrere Fahrzeuge in Brand. „Wir schließen uns den Aufrufen zur Verteidigung der Revolution an und wollen mit unserer Aktion einen bescheidenen Beitrag dazu leisten.“ – So das Schreiben.

Demnach habe man Thales außerdem bewusst als Ziel gewählt, da das Rüstungsunternehmen selbst erheblich zum Krieg gegen die Revolution in Rojava beiträgt: „Die Laseroptik von Thales ist Teil der Drohnen, die Rojava bombadieren, genauso wie Thales die Elektronik für viele der eingesetzten Panzer und Waffensysteme der Türkei liefert.“

Rojava: Jetzt ist die Zeit zu handeln!

Unibesetzung in Leipzig

Bei den Protesten und Solidaritätsaktionen spielen Jugendliche oft eine wichtige Rolle. Das zeigt sich nicht nur anhand der Beteiligung an Demonstrationen und Aktionen in ganz Deutschland, sondern am Montag in Leipzig auch ganz konkret.

Hier hatten Studierende den Unibetrieb gestört und schließlich ab 13 Uhr einen Hörsaal besetzt. So wollten die Jugendlichen nicht nur Aufmerksamkeit schaffen und Solidarität zeigen, sondern auch ein Statement der Universität erzwingen. Eine Sprecherin erklärte dazu:

„Die Universitäten in Deutschland und auch hier in Leipzig haben bei Völkermord und Massakern schon immer zugeschaut und kooperiert. Wir wissen über die Verstrickungen mit Israel und den USA über Partnerschaftsprogramme. Wir wollen diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht hinnehmen, welche die Menschen in Nord-/Ostsyrien in diesen Stunden erfahren. Wir wollen den Ort und die Menschen, die beweisen, dass Universität und Bildung anders sein kann, nicht im Stich lassen. Wir wollen Kobanê lebend!“

Bannerdrops, Flyer und kreative Aktionen

In Frankfurt hängten kurdische, revolutionäre Kräfte ein großes Banner mit der Aufschrift „Kobanê – Frieden für die Völker Syriens“ am Eisernen Steg auf. Im Ruhrgebiet verschönerten antifaschistische und kurdische Aktivist:innen eine alte Industrieanlage mit einer Rojava-Flagge und Pyrotechnik.

In Berlin fielen außerdem an diesem Montag geklebte Paste-ups von Kämpferinnen ins Auge. In Lebensgröße und mit den Schriftzügen „Stoppt die deutsche Unterstützung der Kriegsverbrecher Jolani und Erdogan“ oder „Rojava-Revolution verteidigen!“ protestierten sie gegen die Einladung von Ahmed al-Sharaa, Kampfname al-Jolani, nach Berlin.