Aktuell überschlagen sich die Ereignisse in Nordostsyrien. Islamische Fundamentalisten und die Türkei greifen Rojava an, tausende IS-Gefangene wurden befreit und Kobanê ist umzingelt. Doch was ist Rojava überhaupt, was hat die Region mit Deutschland zu tun, und warum müssen wir „Rojava verteidigen“? – Ein Kommentar von Thomas Mercy.
Seit mehreren Wochen wird Rojava – das Autonomiegebiet in Nordostsyrien – von der syrischen Armee, unterstützt durch die Türkei, angegriffen. Zunächst waren nur zwei Viertel in der Stadt Aleppo betroffen, doch in den letzten Tagen hat sich der Angriff in eine große Offensive auf ganz Rojava ausgeweitet. Mehrere Gebiete konnten bereits eingenommen werden. Unter anderem wurden dabei auch tausende IS-Gefangene freigelassen, die in Gefängnissen gehalten wurden.
Rojava ist nun in zwei Stücke geteilt und das ehemals gehaltene Gebiet drastisch verkleinert. Die Region um Kobanê – die Stadt, in der vor über 10 Jahren der IS zurückgeschlagen wurde – ist nun wieder von islamisch-fundamentalistischen Kräften umzingelt und von der Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten. Vier Kinder sollen bereits den Kältetod gestorben sein. Trotz des ausgerufenem Waffenstillstands am Dienstag hält die Belagerung an.
Verschiedene Kräfte in Rojava warnen vor einem „genozidalen Vernichtungsfeldzug“ und rufen zu internationaler Mobilisierung und geschlossenem Widerstand auf. Auch internationalistische Jugendliche appellieren, nach Rojava zu kommen. Diesem Aufruf sind bereits etliche Menschen gefolgt. So haben Hunderte zum Beispiel in Nisêbîn die türkisch-syrische Grenze überquert, um sich dem Widerstand in Rojava anzuschließen.
Auch aus Deutschland und der Schweiz wird eine Karawane organisiert, die sich als Ziel gesetzt hat, nach Kobanê zu gelangen und die Stadt zu verteidigen.
Doch was ist Rojava überhaupt?
Rojava ist ein kurdischer Begriff, welcher „Westen” bedeutet. Der Begriff ergibt sich daraus, dass diejenigen kurdischen Gebiete, die sich heute im syrischen Staatsgebiet befinden, im Westen Kurdistans liegen. Kurdistan wiederum bezieht sich auf die historisch kurdischen Siedlungsgebiete, die heute auf die vier Staaten Iran, Irak, Syrien und Türkei aufgeteilt sind. Die Kurden gelten mit ihren rund 35 Millionen Menschen als größtes Volk der Erde ohne eigenen Staat.
Im Juli 2012 gelang es der Bevölkerung der Kobanê-, Afrin- und Jazeera-Regionen, die syrische Armee und Administration aus ihren Gebieten zu verdrängen. Daraufhin wurden von der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) die ersten Selbstverwaltungsstrukturen aufgebaut. Im Januar wurde dann offiziell die Unabhängigkeit und Selbstverwaltung in den Regionen unter dem Namen Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien – Rojava (DAANES) ausgerufen. Die Regionen waren jedoch zunächst geografisch noch voneinander getrennt.
In den Jahren danach wurden immer wieder an einzelnen Orten neue Gebiete befreit, besonders Kobanê im Jahr 2014. Es gab jedoch auch immer wieder Angriffe der islamisch-fundamentalistischen Organisation Islamischer Staat (IS), der damals durch seine grausamen Massaker weltweit bekannt wurde. Auch gab es Angriffe durch den den syrischen Staat oder von Seiten der Türkei auf Rojava. Doch gerade der Kampf gegen den Islamischen Staat brachte der kurdischen Selbstverwaltung internationale Sympathien ein.
Eine demokratische Revolution
Die militärisch und ideologisch einflussreichste Kraft in Rojava ist die Partei der Demokratischen Union (PYD). Diese ist wiederum Teil der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), die Parteien aus allen Teilen Kurdistans vereint:
- Die PYD ist in Westkurdistan/Rojava (Nord-Ost-Syrien) mit ihren militärischen Einheiten YPG/YPJ vertreten. Diese hatten sich 2015 mit arabischen Einheiten zu den Syrian Democratic Forces (SDF) zusammengeschlossen.
- Die PJAK ist der Ableger in Ostkurdistan/Rojhilat (Westiran),
- die PAK in Südkurdistan/Başȗr (Nordirak)
- und die PKK in Nordkurdistan/Bakur (Südost-Türkei).
Es gibt eine klare gemeinsame ideologische Grundlage: die des Apoismus, geprägt vom PKK-Gründer Abdullah Öcalan („Apo“). Zu Beginn der PKK Ende der 70er Jahre orientierte er sich noch am Marxismus-Leninismus und dem Ziel, eine nationale Befreiung mit einer sozialistischen Revolution zu verbinden. In den letzten Jahrzehnten entwickelte er jedoch eine Ideologie, die versuchte, unter dem Banner eines demokratischen Konföderalismus bürgerlich-demokratische Elemente mit Anarchismus zu vermischen.
Ausgehend von dieser Ideologie agiert auch die PYD. Die Rojava-Revolution von 2012 war deshalb zwar keine sozialistische Revolution. Aber sie kann als demokratische Revolution beschrieben werden, welche die vor Ort herrschenden Zustände der Assad-Diktatur einhergehend mit Feudalismus, imperialistischer Ausbeutung und Patriarchat an mehreren Stellen durchbrach.
Demokratie, Selbstverwaltung und Frauenrevolution
Die Demokratie in Rojava ist räte-ähnlich aufgebaut. Möglichst jede Person in Rojava ist in einer Kommune organisiert. Dort werden gemeinsam alltägliche Fragen diskutiert und Beschlüsse gefasst. Die lokalen Kommunen sind durch übergeordnete Strukturen miteinander verbunden und koordinieren so ihre Arbeit. Die Zusammensetzung dieser übergeordneten Strukturen wird durch Wahlen bestimmt.
Auch wenn es wenig Industrie gibt, sind einige Betriebe als Kooperativen organisiert. Diese Kooperativen sind zwar intern demokratisch organisiert, treten aber nach außen in Konkurrenz mit anderen Kooperativen auf dem Markt. In Rojava herrscht nämlich keine Plan-, sondern Marktwirtschaft. Grund dafür ist nicht nur die unterentwickelte Wirtschaft im Allgemeinen, sondern eine ideologische Ablehnung seitens Öcalans.
Politische Verfolgung von kurdischen Aktivist:innen in Deutschland geht weiter
Durch die kapitalistische Marktwirtschaft sind die Kooperativen gezwungen, weiterhin nach Profit und nicht nach Bedarf zu produzieren, was zu Problemen wie der unterschiedlich schnellen Entwicklung verschiedener Regionen führt. In den Kooperativen wird darauf geachtet, möglichst ökologisch zu wirtschaften, was jedoch des öfteren im Widerspruch zu der auf Konkurrenz basierenden Marktwirtschaft steht.
Der Kampf gegen patriarchale Strukturen ist ein weiter wichtiger Baustein der Rojava-Revolution. Von Anfang an kämpften Frauen in den Reihen der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) der Rojava-Revolution gegen den islamischen Fundamentalismus und für ihre Befreiung. Auch im alltäglichen Leben in Rojava nehmen Frauen eine vorantreibende Rolle ein. Viele sind politisch organisiert und beteiligen sich am wirtschaftlichen Leben. Es gilt das Prinzip, dass der Vorsitz in den Kommunen und Kooperativen immer aus einer Frau und einem Mann bestehen muss. Auch gibt es eigene Frauenkooperativen und Frauenkomitees in den Kommunen.
Auch wenn Rojava eine ökonomisch schwache Region ist, in der Menschen auf dieselbetriebene Generatoren für Strom angewiesen und permanent von türkischen oder syrischen Angriffen bedroht sind, ist es doch für viele ein Hoffnungsschimmer. Anders als in der Türkei oder in Syrien können Kurd:innen und andere Minderheiten ihre Sprache und Kultur frei ausleben und ihr Leben in die eigenen Hände nehmen. Besonders für Frauen weltweit steht Rojava für größere Freiheit und Selbstbestimmung.
Sämtliche dieser Errungenschaften sind aktuell in ihrer Gesamtheit bedroht und Millionen von Menschen sehen sich mit Tod, Leid und Unterdrückung konfrontiert. Vor allem die Situation um Kobanê ist besonders zugespitzt.
Deutschland ist mitschuldig
Von Beginn an unterstützte Deutschland Angriffe auf Rojava. Durch direkte finanzielle und militärische Unterstützung der Türkei und Syriens oder durch politisch-diplomatische Zusammenarbeit mit den Staaten und Legitimierung der Angriffe.
Mit dem neuen syrischen Übergangspräsidenten Ahmed „Jolani“ al-Sharaa sind aktuell Deutschland, sowie der Rest der EU & NATO auf Kuschelkurs. Al-Sharaa hätte eigentlich Anfang der Woche für zwei Tage nach Berlin kommen sollen, der Besuch wurde jedoch kurzfristig von seiner Seite aufgrund der „innenpolitischen Lage“ abgesagt. Dass al-Sharaa dem al-Qaida Ableger al-Nusra-Front angehörte und ein strammer islamischer Fundamentalist ist, vor denen die deutsche Regierung in Bezug auf Palästina doch immer so warnt, scheint dabei wenig zu stören.
Al-Qaida: Vom Heiligen Krieg zum internationalen Bündnispartner
Neben der direkten Unterstützung der Türkei und Syriens wendet der deutsche Staat auch heftige Repressionen gegen die kurdische Bewegung in Deutschland an und gegen all diejenigen, die sich mit dem Widerstand in Rojava solidarisieren. So ist die PKK hierzulande bereits seit 1993 verboten, und es sitzen dutzende türkische und kurdische Aktivist:innen in deutschen Gefängnissen, weil ihnen eine Nähe zur PKK vorgeworfen wird. Auch andere Organisationen wie die Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C), sind verboten. Diejenigen, die nicht verboten sind, werden zumindest stark überwacht.
Neben dem geostrategischen Interesse und der systematischen Zusammenarbeit mit der Türkei als NATO-Partner geht es Deutschland auch darum, dass in ein „vereintes” Syrien, also ein Syrien mit einer zentralen Regierung ohne unabhängige Gebiete wie Rojava, leichter abgeschoben werden kann.
Rojava verteidigen!
Rojava gilt es also zu verteidigen, weil dort gegen islamischen Fundamentalismus und für Selbstbestimmung, für demokratische Rechte und die Frauenrevolution gekämpft wird. Nach dem Fall der Sowjetunion im Jahr 1991 ist Rojava eines der wenigen sichtbaren Projekte weltweit, in dem für eine Vision jenseits von Kapitalismus, Imperialismus und Patriarchat gekämpft wird.
Auch wenn die PKK seit der Verhaftung Öcalans 1999 vom Marxismus-Leninismus abgerückt ist, existieren verschiedene kommunistische Kräfte in der Region, die aktiv versuchen, die demokratische Revolution zu unterstützen. Ihr Ziel ist es, langfristig eine sozialistische Revolution voranzutreiben. Dies tun sie nicht, indem sie einfach nur am Rand stehen und kritisieren – auch wenn sie durchaus notwendige Kritiken haben. Sie knüpfen jedoch an den fortschrittlichen Elementen an und versuchen, die falschen Tendenzen zu verdrängen, während sie aktiv in der Revolution mitkämpfen.
Dem Ruf der Verteidigung der Revolution sind auch internationalistische Kräfte weltweit gefolgt, so etwa Ivana Hoffmann aus Duisburg, die als erste Deutsche im Kampf gegen den IS fiel. Auch heute ziehen wieder vielerorts Menschen nach Kobanê.
Aus den Kämpfen in Rojava können wir hier in Deutschland viel lernen. Die türkisch-kurdische Bewegung, besonders die kommunistischen Teile davon, haben die politische Widerstandsbewegung und die kommunistische Bewegung in Deutschland in den letzten Jahrzehnten stark geprägt und waren dieser oft weit voraus.
Die aktuellen Angriffe auf Rojava passieren im Interesse von und mit Unterstützung von westlichen imperialistischen Mächten, darunter auch Deutschland. Die Interessen, die Deutschland dabei verfolgt, sind nicht unsere, sondern die der NATO, großer Konzerne und rechten Kräften.
Deswegen müssen wir uns als Arbeiter:innen gegen diese imperialistische Aggression einzusetzen und uns auf die Seite der unterdrückten Völker und des Widerstands in Rojava stellen. Dies können wir tun durch internationalistische Solidarität vor Ort und insbesondere, indem wir den Widerstand nach Deutschland tragen, das heuchlerische Vorgehen des deutschen Imperialismus entlarven und ihn vor Ort aktiv angreifen.
