Der erste sowjetische Parteitag unter der Führung Nikita Chruschtschows markierte den Übergang der politischen Macht im Land an eine neue herrschende Klasse. Der Sozialismus im ersten Arbeiter:innenstaat der Welt wurde in den folgenden Jahren beseitigt. Diese Entwicklung fiel nicht vom Himmel, sondern hatte sich bereits Jahre zuvor angekündigt. – Ein Kommentar von Thomas Stark.
Kaum ein politisches Ereignis ist in der Geschichte der kommunistischen Bewegung so verschrien wie der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Vom 14. bis zum 25. Februar 1956 tagten die Delegierten in Moskau und fällten Beschlüsse, die langfristig zur Spaltung der kommunistischen Weltbewegung führen und die sozialistische Gesellschaftsordnung in der Sowjetunion unterhöhlen sollten.
Die wichtigste Figur des Parteitags war Nikita Sergejewitsch Chruschtschow (1894-1971). Dieser hatte dem Politbüro der KPdSU bereits seit 1939 angehört und war nach dem Tod Josef Stalins (1878-1953) und einem anschließenden Machtkampf mit dem damaligen Geheimdienstchef Lawrenti Beria (1899-1953), der mit dessen Hinrichtung endete, zum Ersten Sekretär der Partei aufgestiegen.
Drei neue Prinzipien
In seinem Rechenschaftsbericht an die Delegierten verkündete Chruschtschow im Februar 1956 eine Reihe von neuen Prinzipien, mit denen er bisherige wesentliche Programmpunkte der KPdSU über Bord warf: Er erklärte erstens die friedliche Koexistenz mit den kapitalistischen Ländern zum neuen Grundprinzip der sowjetischen Außenpolitik. Länder mit verschiedenen sozialen Systemen könnten demnach „nicht nur einfach nebeneinander bestehen“, sondern müssten „darüber hinaus eine Verbesserung der Beziehungen, eine Festigung des Vertrauens und gegenseitige Zusammenarbeit anstreben“.
Chruschtschow erklärte zweitens, dass Kriege unter den konkreten, in den 1950er Jahren entstandenen Bedingungen nicht mehr unvermeidlich seien, dass „heute (…) mächtige, gesellschaftliche und politische Kräfte“ existierten, „die über bedeutende Mittel verfügen, um die Entfesselung eines Kriegs durch die Imperialisten nicht zuzulassen.“
Drittens seien im Zusammenhang mit „grundlegenden Veränderungen in der internationalen Arena“ Bedingungen entstanden, die einen friedlichen Übergang zum Sozialismus in manchen Ländern gestatteten: „Dabei ist es nicht unbedingt notwendig“, so Chruschtschow, „dass die Verwirklichung dieser Formen [des Übergangs zum Sozialismus, Anm. d. Red.] unter allen Umständen mit dem Bürgerkrieg verbunden sein wird“.
Chruschtschow erklärte also nicht mehr und nicht weniger als die grundlegende Bereitschaft der KPdSU-Führung zur Versöhnung mit den imperialistischen Ländern: sowohl hinsichtlich der außenpolitischen Beziehungen der Sowjetunion und des sozialistischen Lagers, als auch hinsichtlich der Rolle der kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern. Revolutionen könnten zukünftig vermieden werden und beide Gesellschaftssysteme friedlich nebeneinander bestehen, so der neue Parteichef.
Diese ideologische 180-Grad-Wende flankierte Chruschtschow im Anschluss an den offiziellen Teil des Parteitags mit einer fünfstündigen Geheimrede, in der er mit seinem Vorgänger Stalin abrechnete. Chruschtschow beklagte darin einen Personenkult um Stalin, den er selbst eifrig mit angefacht hatte, etwa als er Stalin im Juni 1936 in der Parteizeitung Prawda als „den größten aller Menschen“ bezeichnet hatte. Jetzt zeichnete er ihn als Terrorherrscher, der seine Macht missbrauche und „mit den Mitteln des Massenterrors“ gegen Parteikader vorgegangen sei.
Machtübernahme wird ideologisch zementiert
Die programmatische Wende der neuen KPdSU-Führung und ihr Angriff auf Stalin kamen nicht von ungefähr: Der XX. Parteitag markierte vielmehr die Machtübernahme einer neuen herrschenden Klasse in der Sowjetunion, die sich im wesentlichen aus der staatlichen Bürokratie und dem Führungspersonal der wirtschaftlichen Betriebe des Landes zusammensetzte. Die Abkehr von zentralen programmatischen Punkten war nur der Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung.
In den folgenden Jahren betrieb die neue KPdSU-Führung die Untergrabung der sozialistischen Produktionsverhältnisse, zunächst durch Maßnahmen zur Dezentralisierung der Planwirtschaft und einer Stärkung der Konsumgüterindustrie zulasten der Produktion von Produktionsmitteln. Diese Maßnahmen wurden ergänzt durch mehr materielle Anreize und die Verwandlung des Gewinns der wirtschaftlichen Einzelbetriebe in die wichtigste planwirtschaftliche Kenngröße.
Nach dem Vorbild Jugoslawiens wandelte die Sowjetunion ihre Volkswirtschaft derart um, dass die Betriebe formell zwar noch staatliches Eigentum blieben, in der Praxis aber immer eigenständiger agierten und auch ihre Gewinne selbst einbehielten. Damit wurde auch die ökonomische Macht der Betriebsleiter:innen weiter gestärkt. Als Ausdruck eines Machtkampfes zwischen diesen und der Staatsbürokratie kam es unter Chruschtschows Nachfolger Leonid Breschnew (1906-1982) später zwar wieder zu entgegengesetzten Tendenzen und einer stärkeren Zentralisierung der Wirtschaft.
Dies änderte jedoch nichts daran, dass Bürokrat:innen und Betriebsleiter:innen von nun an die Verfügungsgewalt über Staat und Wirtschaft unter sich aufteilten und von der Ausbeutung der Arbeiter:innen und Bäuer:innen lebten, die von der politischen Macht verdrängt waren. Sichtbarer Ausdruck hiervon war ein signifikanter Ausbau der Lohnunterschiede in der sowjetischen Gesellschaft: In den 1970er Jahren konnte ein Betriebsdirektor bereits das Zehnfache eines Arbeiters verdienen. Zusammen mit verschiedenen Prämiensystemen und der Möglichkeit, sich gesellschaftliche Ressourcen anzueignen, führte dies zur zunehmenden Bereicherung der neuen Elite, die dann später in den Gorbatschow-Jahren eskalierte und zur Entstehung von Oligarchien in Russland, der Ukraine und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion führte.
Ein kritischer Nachruf auf den Totengräber der Sowjet-Union
Während dies passierte, erklärten Chruschtschow und seine Nachfolger bei den folgenden Parteitagen die Klassenwidersprüche im Land für überwunden, die Diktatur des Proletariats für obsolet, die Partei zur Partei des „ganzen Volkes“ und das Land als auf dem direkten Weg zum Kommunismus.
Der XX. Parteitag fiel nicht vom Himmel
Diese Zerstörung der sozialistischen Gesellschaft, die am Ende zur Zerschlagung der Sowjetunion führte, und die Ursprünge der neuen herrschenden Klasse reichten weit zurück.
Zunächst war es den Bolschewiki unter der Führung Lenins (1870-1924) in der russischen Revolution im Oktober 1917 zwar gelungen, die politische Machtübernahme durch die Arbeiter:innen und Bäuer:innen durchzusetzen. Sie hatte es jedoch nicht geschafft, den alten zaristischen Staatsapparat vollständig zu zerschlagen. Stattdessen waren die Bolschewiki nach der Oktoberrevolution gezwungen, Teile dieses Staatsapparats zu übernehmen, um das Funktionieren des Staates zu gewährleisten. Den alten zaristischen Beamt:innen wurden sogar teilweise hohe Gehälter bezahlt, um sie auf die Seite der Kommunist:innen zu ziehen. In der Praxis handelten die Beamt:innen der Sowjetmacht jedoch häufig entgegengesetzt. Lenin stellte fünf Jahre nach der Revolution ziemlich offen und schonungslos fest, dass „wir einen Apparat als eigenen bezeichnen, der uns in Wirklichkeit noch durch und durch fremd ist und ein bürgerlich-zaristisches Gemisch darstellt“.
Verschiedene Methoden der Bolschewiki, den Staatsapparat unter Kontrolle zu bekommen – beispielsweise die Einrichtung einer Arbeiter- und Bauerninspektion – funktionierten derweil nicht wie erhofft, oder diese Organe verwandelten sich später selbst in bürokratische Organe. Mit der Zeit wurden die alten zaristischen Beamten zwar durch Kommunist:innen ersetzt. Dies hatte jedoch nicht selten zum Ergebnis, dass diese sich selbst in Bürokrat:innen verwandelten, ihre eigenen Interessen verfolgten und denen der Sowjetmacht entgegen handelten.
Auf diese Weise verwuchs die Kommunistische Partei Russlands bzw. der Sowjetunion im Lauf der Zeit mit dem Staatsapparat, der sich infolge der Industrialisierung und der Kollektivierung der Landwirtschaft vergrößerte. Die KPdSU wurde hierdurch schon ab den 1920er Jahren zum Kampffeld zwischen verschiedenen Klassenkräften der sowjetischen Gesellschaft, nämlich den Arbeiter:innen und Bäuer:innen, den Staatsbürokrat:innen, den Betriebsleiter:innen, Geheimdiensten, Militärs und den Parteifunktionär:innen selbst.
Stalin, der nach Lenins Tod 1924 und internen Machtkämpfen die Parteiführung übernommen hatte, prangerte den Bürokratismus in der KPdSU immer wieder offen an, so zum Beispiel auf dem VIII. Kongress des Kommunistischen Jugendverbands: „Der kommunistische Bürokrat ist der gefährlichste Typ des Bürokraten. Warum? Weil er seinen Bürokratismus mit seiner Parteimitgliedschaft markiert. Und solche kommunistischen Bürokraten gibt es bei uns leider nicht wenig.“
Stalin und das damalige Politbüro der KPdSU setzten auch verschiedene Initiativen in Gang, um die Macht der Bürokrat:innen zurückzudrängen. Zwischen 1929 und 1931 wurden unter Mitwirkung der Arbeiter- und Bauerninspektion ca. 138.000 staatliche Beamt:innen und Angestellte entlassen, und im Mai 1937 wurde im Rahmen innerparteilicher geheimer Wahlen etwa die Hälfte der unteren Parteisekretär:innen und Komiteemitglieder ersetzt.
„Jakarta Methode“ – Vorbild einer globalen antikommunistischen Konterrevolution
Fehler in der Politik der KPdSU
Zugleich kam es seitens Stalins und der KPdSU-Führung auch zu schweren politischen und theoretischen Fehlern: 1936 erklärte Stalin im Zuge der Einführung einer neuen Verfassung etwa, dass es in der Sowjetunion nur noch befreundete Klassen gebe und sich der Abstand zwischen den sozialen Gruppen immer mehr verringere – während in der Realität bereits das Gegenteil passierte.
In der Außenpolitik tendierte die KPdSU schon ab den 1930er Jahren dazu, den Internationalismus und das Ziel der Verbreitung der sozialistischen Weltrevolution durch eine nationale Geostrategie der Sowjetunion zu ersetzen. Um Bündnisse mit den kapitalistischen Staaten England und Frankreich gegen das faschistische Deutschland zu schließen, nahm die KPdSU über die Kommunistische Internationale unter anderem Einfluss auf die französischen und spanischen Kommunist:innen, damit diese sich im eigenen Land bürgerlichen Kräften unterordnen anstatt eine revolutionäre Politik zu verfolgen. Eine ähnliche Politik versuchte die sowjetische Führung in den 1940er Jahren auch gegenüber den Kommunistischen Parteien in Jugoslawien, China und Griechenland durchzusetzen. Die Kommunistische Internationale wurde im Juni 1943 im wesentlichen deshalb aufgelöst, weil sie als Belastung für die Beziehungen mit den alliierten Mächten im Zweiten Weltkrieg angesehen wurde.
Viele politische Erscheinungen in der Sowjetunion einschließlich politischer Entscheidungen der KPdSU waren dabei Ausdruck der Widersprüche zwischen den verschiedenen Klassenkräften in Staat und Partei. Parteiorgane, Behörden, Geheimdienste und andere Stellen arbeiteten mitunter gegeneinander. Beschlüsse der Parteiführung und der Regierung wurden nicht selten von Funktionär:innen auf mittlerer Ebene oder in weit entfernten Regionen ausgesessen oder zum eigenen Vorteil umgedeutet.
Die Bürokratie war nach heutigem Kenntnisstand zwar personell stark, aber zugleich sehr ineffizient, was auch für die Geheimdienste gilt. Im Ergebnis kam es zum Teil zu sehr widersprüchlichen Entwicklungen. Dies haben auch bürgerliche Historiker:innen bestätigt, die gegen den Mythos eines „totalitären“ Sowjetstaates und von Stalin als einem allmächtigen Diktator argumentiert haben: Es sei „nicht schwer, seltsame Zickzackkurse und Ungereimtheiten in der politischen Entwicklung der Sowjetunion zu entdecken, die mehr sein könnten als die verrückten Launen eines allmächtigen Tyrannen, der in einem Land, das ein Sechstel der Erde bedeckt, alles tun kann, was er will“, stellte etwa im Jahr 1984 der Historiker Gábor Rittersporn fest.
Die Machtübernahme
Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es schließlich zu einer deutlichen Machtverschiebung innerhalb des sowjetischen Staats und der KPdSU. Ein Artikel des britischen politikwissenschaftlichen Magazins The Political Quarterly stellte 1953 fest, dass der Anteil der Intelligenz in den führenden Organen des sowjetischen Staates gegenüber der Vorkriegszeit sprunghaft angestiegen war. Demnach waren auch die Mitglieder des 1951 gewählten Obersten Sowjets, die offiziell als „Arbeiterdelegierte“ geführt wurden, zum überwiegenden Teil hauptamtliche Organisations- und Behördenfunktionär:innen, und nur ein kleiner Prozentsatz kam aus der Produktion. Wie der schwedische Kommunist Nils Holmberg 1974 ausführte, war der Anteil der Arbeiter:innen in der KPdSU bis zum XX. Parteitag 1956 auf weniger als ein Drittel der Parteimitglieder zusammengeschmolzen und die intellektuelle Elite machte mehr als die Hälfte aus.
Die Arbeiter:innenmacht war damit bereits unterhöhlt und die Partei in den Händen der Bürokrat:innen. Als die neue Führung sich 1953 herausbildete und ihre Macht festigte, musste auch das politische Programm an die Interessen der neuen Herrschenden angepasst werden: Diese hatten an der Verfolgung weltrevolutionärer Ziele kein Interesse, sondern wollten in Ruhe ihre ökonomische Machtstellung ausbauen, und das durchaus gerne in „gegenseitiger Zusammenarbeit“ mit den kapitalistischen Ländern. Der Kurswechsel des XX. Parteitags war daher nur logisch.
Ähnliche Entwicklungen zeichneten sich damals auch in anderen sozialistischen Ländern ab: Als Chruschtschow beim XX. Parteitag den neuen Kurs verkündete, gab es von den Bruder- und Schwesterparteien tatsächlich zunächst nur Beifall. Erst einige Jahre später prangerten die KP Chinas und die Partei der Arbeit Albaniens die Linie der KPdSU an, die von zahlreichen Parteien und Bewegungen später als „moderner Revisionismus“ bezeichnet wurde. Es kam zur Spaltung der kommunistischen Weltbewegung und zur Herausbildung neuer kommunistischer Parteien. Die Konsequenzen, welche diese Entwicklung angerichtet haben, prägen die Weltlage jedoch bis heute.
Negatives Bild des Sozialismus
Der Schaden, den diese Entwicklung für die Arbeiter:innenbewegung verursacht hat, war immens. Das Bild des Sozialismus wurde in den folgenden Jahrzehnten überwiegend durch die krisenhafte Entwicklung derjenigen Länder geprägt, die Chruschtschows Kurs gefolgt waren. Diese waren nicht mehr sozialistisch, zugleich den klassischen kapitalistischen Staaten mit Privateigentum an den Produktionsmitteln jedoch wirtschaftlich unterlegen.
Ökonomische Missstände wie chronische Warenknappheit, Materialmangel und eine allgemeine Ineffizienz werden deshalb heute vielfach dem Sozialismus angelastet. Das Gleiche gilt für verheerende politische Entwicklungen wie den zehnjährigen Krieg der Sowjetunion in Afghanistan ab 1979.
Zudem hatte Chruschtschow mit seiner Geheimrede einen Frontalangriff auf die Geschichte des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion losgetreten, der die Narrative der bürgerlichen Propaganda bestätigte und von dieser nur zu gerne aufgenommen wurde. Chruschtschow wollte sich damit dem Westen anbiedern – den Preis dafür zahlen kommunistische Bewegungen noch heute: In der Ukraine, Tschechien, Polen, den baltischen Staaten und Moldau haben die Staaten in den vergangenen Jahren Parteien verboten, die sich in die kommunistische Tradition stellen, und zum Teil kommunistische Propaganda und die Verwendung kommunistischer Symbole unter Strafe gestellt.
Der XX. Parteitag der KPdSU war ein Glücksfall – jedoch für den Kapitalismus.
