Nachdem die US-amerikanische Blockade die Energiekrise in Kuba verschärft, sammelt sich internationale Solidarität hinter dem Inselstaat. Russland will mit einem Öltanker die Blockade brechen. Eine Solidaritäts-Flottilla plant im März nach Havanna aufzubrechen.

Nach der Entführung des Präsidenten Venezuelas Nicolas Maduro Anfang Januar verschärften die USA die Blockade gegen den Inselstaat Kuba. US-Präsident Donald Trump kündigte Strafzölle für alle Länder an, die Kuba Öl liefern. Seit 9. Januar erreichten keine Ölimporte das Land. Die aktuellen Vorräte reichen wohl nur noch für wenige Wochen. Grund für die verschärften Sanktionen sollen russische Spione, versteckte Hamas-Kämpfer und iranische Funktionäre auf der Insel sein. Beweise dafür lieferte das Trump-Kabinett nicht.

Durch die komplette Abschottung von Öl und anderen Gütern steigt die Belastung auf die Zivilbevölkerung Kubas. Die Energiekrise im Land wurde noch weiter verschärft. Vorher bekam Kuba die meisten Öllieferungen durch Mexiko und Venezuela. Diese brachen allerdings nach den verschärften Sanktionen gänzlich ab. Auch Mexiko gab dem Druck der USA nach.

Viele Kubaner:innen stehen nun ohne Strom da. Satellitenbilder zeigen, dass die Lichtintensität auf der Insel seit Jahresbeginn um 50 Prozent gesunken ist. Apotheken sind leer, Kliniken außer Betrieb und Kläranlagen laufen nicht mehr. Vorübergehend wurde eine Vier-Tage-Woche eingeführt und Unis wurden geschlossen.

Aufgrund von fehlendem Flugbenzin haben mehrere Airlines mittlerweile ihre Verbindungen nach Kuba pausiert oder ganz gestrichen. Damit kommt der in den vergangenen Jahren eingebrochene Tourismus nahezu komplett zum Erliegen. Auch das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnung nach Kuba verschärft und rät jetzt dringend von nicht notwendigen Reisen ab.

Kuba ohne Öl und mit den USA im Nacken

Solidarität aus Russland

In der vergangenen Woche besuchte der Außenminister Kubas, Bruno Rodríguez Parrilla, Russland für Verhandlungen über das weitere Vorgehen. Als „historisch, brüderlich, besonders und strategisch“ beschrieb der russische Außenminister Sergei Lawrow die Beziehung der beiden Staaten. „Wir standen immer an Kubas Seite in seinem Kampf um Unabhängigkeit und um das Recht, seinen eigenen Entwicklungsweg zu bestimmen und haben das kubanische Volk immer unterstützt“, erklärte er zudem.

Lawrow kritisierte das US-amerikanische Vorgehen als „Völkermord am kubanischen Volk“ und sprach der kubanischen Nation Hilfe und eine Fortführung der diplomatischen Beziehung zu. Auch Präsident Putin erklärte, man wolle die Blockade Kubas „nicht akzeptieren“.

Der russische Vizepremierminister Alexander Novak bekräftigte, dass Moskau sich um die Unterstützung Havannas bemüht: „Wir leisten Hilfe. Es wird in diese Richtung gearbeitet, obwohl ich jetzt keine Einzelheiten preisgeben möchte“. Kurz darauf berichteten mehrere Medien über einen russischen Tanker mit etwa 200.000 Barrel russischem Öl auf dem Weg nach Kuba.

Das Schiff unter dem Namen „Sea Horse“ befindet sich aktuell im Nordatlantik und soll Anfang März auf Kuba ankommen. Es fährt unter der Flagge Hong Kongs und ist Teil einer russischen Schattenflotte, um Sanktionen zu umgehen. Ob die USA den Tanker militärisch aufhalten werden bleibt abzuwarten. Anfang Januar stoppten US-Streitkräfte einen Öltanker unter russischer Flagge im Atlantik.

Solidaritätsflottilla nach Havanna geplant

Unter dem Namen „Nuestra America“ will ein Konvoi aus Internationalist:innen im März mit humanitären Hilfsgütern in die kubanische Hauptstadt segeln. Als Vorbild dient dabei die „Global Sumud Flotilla“ die 2025 nach Gaza gesegelt ist. Ihr Zeil war es, Aufmerksamkeit auf die israelische Blockade Gazas zu lenken und Hilfsgüter nach Palästina zu bringen. Wie auch Versuche davor wurden sämtliche Schiffe der Sumud Flottilla durch das israelische Militär gestoppt.

Die „Global Sumud Flotilla“ – Eine Ermutigung für die Palästina-Bewegung

Teil der Flottilla sind unter anderen Gewerkschaften, Abgeordnete, humanitäre Organisationen und Aktivist:innen. Unter ihnen auch der ehemalige Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn und Klimaaktivistin Greta Thunberg. „Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass wir in Kuba das selbe Drehbuch sehen, das Israel gegen die Menschen in Gaza angewendet hat: eine Belagerung, die jeden Aspekt des Völkerrechts verletzt“, erklärte einer der Organisator:innen, James Schneider im Interview.

Insbesondere sollen Medikamente, Lebensmittel und Energiequellen wie Lampen und Batterien auf die Insel gebracht werden. Am 21. März soll der Konvoi an der Promenade  Havannas, dem Malecon, ankommen. Bisher hat sich Trumps Kabinett dazu noch nicht geäußert.