Während die USA sich zunehmend aus der NATO zurückziehen, streben die verbleibenden Partner nach eigenständiger Präsenz. Die Übung „Steadfast Dart 2026“, die nahezu ohne die Beteiligung der USA stattfindet, soll genau das demonstrieren – und zugleich zeigen, welche militärischen Rollen die Staaten künftig übernehmen werden. – Ein Kommentar von Leon Wandel.
Die größte NATO-Ãœbung des noch neuen Jahres startete am Mittwochmorgen an der Ostsee in Schleswig-Holstein. Unter dem Namen „Steadfast Dart 2026“ versammelten sich rund 10.000 Soldat:innen aus 13 Nationen. Mit mehr als 1.500 Fahrzeugen und 17 Schiffen wurde die schnelle Verlegung von Verstärkungskräften der Allied Reaction Force (ARF) aus Südeuropa an die Ostflanke geübt. Die Ãœbung wurde vor allem von der Türkei, Spanien und Italien getragen. Deutschland wurde vor allem auf Grund der in Europa so zentralen Lage auserwählt und auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) war vor Ort, um die Ãœbung zu beobachten. Der mit Abstand größte NATO-Staat, die USA, fehlen jedoch bei der Ãœbung.
Der Fokus des Übungseinsatzes lag auf der Verlegung von Truppen, Waffen und schwerem Gerät mittels einer amphibischen Landeoperation an der Küste der Ostsee. Dabei waren 15 Schiffe mit 2.600 Mann im Einsatz. Es sollte die schnelle Verlegung der Verstärkungskräfte der Allied Reaction Force (ARF) getestet werden, die bei einem Einsatz von Südeuropa an die Ostflanke bewegt werden sollten. Die ARF gilt als „Speerspitze der NATO“.
„Neues westliches Zeitalter“, aber unter Führung der USA
Heruntergebrochen geht es bei dieser Übung lediglich darum, dass die NATO die schnelle Verlegung der ARF-Truppen testen kann und in der Praxis herausfinden will, wie die Verlegung der Riesen-Mengen an Material und Soldat:innen klappt, wenn diese sich fast einmal durch ganz Europa bewegen. Ziel soll sein, rund 40.000 Soldat:innen innerhalb von 10 Tagen mobilisieren zu können.
Doch diese Übung findet auch vor einem politischen Hintergrund statt: Dass die USA als mächtigster NATO-Partner ihren Fokus ändern und ihre Kräfte vor allem für die Auseinandersetzung mit China freimachen wollen, wurde von US-Außenminister Marco Rubio am vergangenen Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München erneut unterstrichen. Zwar kündigte er ein „neues westliches Zeitalter“ an und das – anders als US-Vizepräsident J.D. Vance im vergangenen Jahr – in einem bemerkbar friedlicheren Ton. Trotzdem macht er zugleich klar, dass dieses „neue Zeitalter“ zu Bedingungen der USA zu verwirklichen sei.
Dafür müssten die europäischen Staaten stark werden, wie Rubio es am Ende seiner Rede durchaus einräumt: „Wir wollen keine Verbündeten, die uns schwächen, weil das uns schwächt“, so Rubio.
Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz für ein „neues westliches Zeitalter“
US-Rückzug sichtbar, doch Europas Truppen noch nicht vollständig unabhängig
Die zahlreichen Versuche Trumps, den Ukraine-Krieg zu befrieden, und die Einstellung fast aller finanzieller Mittel für die Ukraine zeigen ebenfalls, wie sich die USA aus Europa herausziehen. Die Ãœbung „Steadfast Dart 2026″ und ebenfalls die Ãœbung aus dem Vorjahr sollten ein Zeichen setzen, dass die NATO auch ohne die USA auf eigenen Füßen stehen und handlungsfähig sein kann.
Die neue imperialistische Strategie der USA – und wie Merz sich anbiedert
Doch komplett eigenständig sind die Truppen der EU-Staaten nicht: Die New York Times berichtet, dass die Planung durch US-Offiziere unterstützt wurde. Die europäischen Militärs würden anerkennen, dass jedes tatsächliche NATO-Manöver erhebliche Unterstützung der US-Truppen benötigt, vor allem im Kriegsfall. Was das Kriegsmaterial angeht, so steht fest, dass sich einige Materialien in den kommenden Jahren leicht beschaffen lassen. Schwieriger wird es allerdings sein, die Menge an Langstreckenraketen oder die umfassenden Satelliteninformationen der US-Amerikaner zu ersetzen.
Deutschland, Frankreich und die Frage der europäischen Stärke
Auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) benannte in seiner Rede bei der Münchener Sicherheitskonferenz deutlich die Brüche in der Beziehung zwischen Europa und den USA. Daraus schlussfolgerte er, dass in der aktuellen „Ära der Großmächte“ auch Deutschland und Europa wieder mehr an eigener Stärke gewinnen müssten. Wenig überraschend betonte Merz erneut, dass Deutschland vor allem sein Militär, seine Wirtschaft, seine Politik und seine Technologie stärken müsse, um Abhängigkeiten zu verringern.
Klar wird also, dass die europäischen Mächte unabhängiger von den USA werden wollen – darüber, wie das am besten funktioniert, ist man sich allerdings noch nicht immer einig. So stehen Deutschland und Frankreich in zentralen Wirtschaftsfragen auf unterschiedlichen Positionen: Während Deutschland auf Deregulierung, Bürokratieabbau und Investitionen aus Rentenfonds setzt, drängt Frankreich auf eine „Made in Europe“-Politik und gemeinsame europäische Schulden.
Schon beim Mercosur-Abkommen waren die Interessen aufeinandergeprallt: Deutschland hat das Handelsabkommen mit südamerikanischen Ländern immer unterstützt, während Frankreich sich aufgrund massiver Bauernproteste dagegen aussprach. Anfang Januar wurde Frankreich jedoch im Rat der EU überstimmt.
Die Rolle von Deutschland und der Türkei
Die diesjährige Auflage der „Steadfast Dart“-Übung lässt auch erkennen, welche Rollen die einzelnen Staaten in einer Kriegssituation in der NATO einnehmen würden: Deutschland ist als Gastgeber der Übung – dank seiner geografischen Lage mitten in Europa, aber auch generell – gut geeignet, um Logistik-Aufgaben zu übernehmen. Die rasante Aufrüstung und die ausgeprägte Kriegsindustrie sind weitere Faktoren, die Deutschland eine wichtige Rolle in der zukünftigen NATO sichern.
Bis Ende der 1980er Jahre hatte Deutschland noch eine wichtige Rolle in der NATO eingenommen. Doch mit dem Zerfall der Sowjetunion rüstete Deutschland ab und lehnte sich von da an stark an die verbündeten USA an. Erst seit der von Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ ist Deutschland wieder stärker auf Kriegskurs. Die Milliarden für die Aufrüstung fließen zwar, doch die Bevölkerung ist alles andere als in einem massenhaften Kriegstaumel. Die innenpolitischen Ambitionen laufen auf Hochtouren, um die Jugend mittels Propaganda und Musterungsbriefen an die Waffen zu bekommen.
Solange es nicht gelingt, die alte Heeresstärke zu mobilisieren, hat Deutschland die Rolle des infrastrukturellen Dreh- und Angelpunkts in der NATO. Es soll die Hinterlandstrukturen der Allianz erhalten und den militärischen Operationen dort kontinuierlich neues Material nachführen.
Anders sieht es bei den türkischen Truppen aus. Die Türkei ist die zweitgrößte Streitmacht in der NATO. Neben ihrer umfangreichen Waffenindustrie (weltweit auf Platz 11) spielt sie eine wichtige militärische Rolle entlang der Achse des Schwarzen Meers, der türkischen Meerenge und des Mittelmeers, die für die EU von Bedeutung sind.
Zudem verfügt die Türkei über den Flugzeugträger TCG Anadolu sowie über starke sogenannte „Rapid-Response-Forces“ für ein schnelles Eingreifen. Ihre Schlagkraft stellte die Türkei bereits im Kosovo-Krieg unter Beweis, und auch in Rojava zeigt der Staat, wie militärisches Vorgehen – kombiniert mit politischer Verfolgung und Gefängnisstrafen gegen ein aufbegehrendes Volk – eingesetzt werden kann. Den NATO-Mächten geht es dabei natürlich nicht um die Errungenschaften der Rojava-Revolution, sondern um ein schlagkräftiges Militär – perspektivisch eben auch ohne die USA.
