Deutschland plant die Beteiligung an einer internationalen Mission zur Kontrolle über die Straße von Hormus. Nun soll der Einsatz bereits vor der Erteilung eines Bundestagsmandats gestartet werden. Mindestens drei Schiffe werden ins Mittelmeer verlegt.
Während der Hormus-Konferenz in Paris stellte Friedrich Merz verschiedene Bedingungen für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Mission zur „Sicherung der Straße von Hormus“. Dazu zählen ein gesicherter Frieden mit Waffenstillstand, eine Resolution des UN-Sicherheitsrate sowie ein Beschluss der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestags.
Obwohl diese Bedingungen als nicht kurzfristig erfüllbar und unwahrscheinlich gelten, da vor allem eine Zustimmung Chinas und Russlands für eine UN-Resolution notwendig wäre, werden die Pläne der Bundeswehr für ein Mitwirken am Persischen Golf konkreter. Um sich eine eigene rechtliche Grundlage zu schaffen, jongliert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit der Möglichkeit, das EU-Mandat für die Marinemission „Aspides“ im Roten Meer auszuweiten. Denn ein UN-Mandat sei „im Augenblick nicht wahrscheinlich.“
Plötzlich andersherum: USA blockieren die Straße von Hormus
Handel weiterhin blockiert
Das Ziel ist die Kontrolle über die Straße von Hormus, damit bisher blockierte Schiffe wieder passieren können. Der Seewg ist momentan doppelt blockiert: zum einen durch die USA, die im Golf von Oman iranische Schiffe und ihre Verbündeten abfangen und angreifen, zum anderen durch den Iran, der die Meerenge direkt kontrolliert.
Mitte April veröffentlichte das iranische Staatsfernsehen Aufnahmen des iranischen Militärs, die zeigen, wie mit Schnellbooten zwei Frachter gestürmt und beschlagnahmt werden. Die Frachter wurden zunächst beschossen und anschließend in Richtung Iran gedrängt.
Darüber hinaus platziert der Iran Seeminen in der Meerenge, wodurch die Straße für fremde Schiffe nicht befahrbar ist. Die Sprengkörper werden unter Wasser angebracht und detonieren, sobald sich ein Schiff nähert. Für diese Form der Blockade wird keine große Meeresflotte benötigt.
Bundeswehr wird bereits losgeschickt
Die deutsche Marine besitze laut Boris Pistorius besondere Kompetenzen beim Minenräumen. Daher bereitet sie sich auf einen möglichen Einsatz vor: „Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und darauf, wie sich eine solche Operation zusammensetzen kann“, so der Kriegsminister.
Hormus-Konferenz: Merz will Bundeswehr-Einsatz im Persischen Golf
Eine solche internationale Mission würde nach Einschätzung Pistorius’ gemeinsam mit den USA stattfinden: „Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region, den besten Überblick“, so der Minister. Wie genau das ablaufen könnte, ist noch nicht klar. Man befinde sich noch in der Planungsphase: „Ob dann eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser dazugehört, das wird man sehen.“
„Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, sagte Pistorius der Rheinischen Post. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, so der SPD-Politiker weiter.
Deutschland möchte die Straße offen halten
Auch für Deutschland und Europa ist die Straße von Hormus von Bedeutung. Wie viele andere Staaten wird auch für Deutschland Öl über diesen Handelsweg transportiert. „Wir haben immer gesagt, das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen davon bekommen wir ja zu spüren. Und deswegen haben wir, wenn es um die Freiheit der Meere geht, eben auch einen Anteil an dieser Aufgabe zu erfüllen“, so Pistorius.
Die Beziehungen Deutschlands zur iranischen Opposition wurden zudem durch den Besuch des Schah-Sohns Reza Pahlavi am 23. April in Berlin deutlich. Zwar hatte er keine Termine mit der Bundesregierung, jedoch einen zugesagten Platz auf der Bundespressekonferenz.
