Der Streit um die Öffnung der Straße von Hormus findet kein Ende. In Paris fand am vergangenen Freitag eine Konferenz europäischer Regierungsvertreter:innen über eine mögliche militärische Beteiligung statt. Bundeskanzler Merz plant die Entsendung von Minenräumbooten in die Meerenge.
Am vergangenen Freitag kamen vier westeuropäische Regierungvertreter:innen bei der sogenannten Hormus-Konferenz in Paris zusammen. An der Konferenz nahmen auf Einladung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die Regierungs- und Staatschefs von Italien mit Giorgia Meloni, dem Vereinigten Königreich mit Keir Starmer und Deutschland mit Friedrich Merz (CDU) teil.
Ziel der Konferenz waren Beratung um den Umgang mit der aktuellen Blockade der wichtigen Handelsroute und ein gemeinsames Vorgehen der vier westeuropäischen Mächte. Mit den Worten „Das können wir“ betonte der Bundeskanzler Friedrich Merz in Paris, dass Deutschland und speziell auch die Bundeswehr fähig sei, sich an einer internationalen Mission zur „Sicherung der Straße von Hormus“ zu beteiligen. Konkret ginge es dabei um Minenräumungen und Seeaufklärung in der Meerenge.
Dieser Einsatz ist jedoch an Bedingungen geknüpft, unter anderem das Ende des Krieges und eine „sichere Rechtsgrundlage“, etwa eine Resolution des UN-Sicherheitsrates. Zudem braucht es auch einen Beschluss der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestages.
Zweifel an der Umsetzbarkeit
Die Umsetzung der Bedingungen, die Merz aufstellte, zweifeln viele an. So wären die Stimmen von China und Russland für ein UN-Mandat essenziell. Nicht zuletzt aber gaben sie ihr Veto gegen eine Resolution zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus. SPD-Politiker Ralf Stegner sagte zudem, dass ein „Ende der Kampfhandlungen“ nicht ausreichend sei und „nur bei stabilem Frieden“ an eine Zustimmung im Bundestag gedacht werden kann.
Nicht nur Merz aber möchte Fuß in der Region fassen, auch die knapp 50 europäischen Staatschefs und Organisationen, welche bei der Konferenz letzte Woche anwesend waren, haben ebenfalls ihr Interesse bekundet. Allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer, welche eine multinationale Mission der beiden Länder starten wollen, sobald die Bedingungen gegeben sind. Was genau darunter fällt, konkretisierten sie nicht.
Temporäre Waffenruhe im Iran bei gleichzeitiger Offensive auf Libanon
„Wir alle fordern die vollständige, sofortige und bedingungslose Wiedereröffnung der Straße von Hormus durch alle Beteiligten“, erklärte Macron. Laut Starmer soll der Einsatz „strikt friedlich und defensiv sein“, um die Minenräumung zu unterstützen und Handelsschifffahrt durch die Meeresenge wieder zu ermöglichen. Außerdem sei ein konkretes Ziel den Ölhandel zu ermöglichen und zu sichern.
Durch den Krieg der USA und Israels gegen den Iran und die Blockade der Straße von Hormus ist eine wichtige Route zur Lieferung von Öl weggefallen, indessen Folge die Gas- und Spritpreise auch hier in Deutschland anstiegen. Etwa 20 Prozent des weltweit verbrauchten Öls und Flüssiggases (LNG) werden durch die Meerenge verschifft.
Zu früh gefreut?
Noch während der Konferenz kündigte der iranische Außenminister Abbas Araghci auf der Plattform X an, dass der Iran die Blockade über die Straße von Hormus aufhebe. Die Durchfahrt kommerzieller Schiffe erfolgt auf einer festgelegten Route. Damit könne die Handelsschifffahrt wieder aufgenommen werden. Dies sei im Lichte der vereinbarten Waffenruhe im Libanon geschehen und soll auch bis zu ihrem Ende nach zehn Tagen gelten. Infolge der Ankündigung sanken die Ölpreise um über acht Prozent.
Merz sprach von einer „guten Nachricht“, forderte aber die vollständige Öffnung der Straße von Hormus und die Möglichkeit von Durchfahrten ohne Einschränkungen. Macron begrüßte die Entscheidung ebenfalls. US-Präsident Donald Trump bedankte sich auf seiner Plattform Truth Social, kündigte aber auch an, dass die Blockade seitens der USA bis zum Ende der Verhandlungen mit dem Iran weiterhin bestehen würde.
Iran schließt Straße sofort wieder
Nach der Einigung auf eine Waffenruhe und der Aufnahme der ersten Verhandlungsgespräche vor zwei Wochen schien die Hoffnung auf ein Ende der Kampfhandlungen und die Wiederöffnung der Handelsroute hoch. Jedoch scheiterten die Verhandlungen vorerst. Als Grund wurde das iranische Atomprogramm genannt. „Sie wollen Atomwaffen. Das wird nicht passieren“, äußerte Trump gegenüber Fox News. Anschließend blockierten die USA die Straße von Hormus, um den Druck auf den Iran, einen Deal zu akzeptieren, zu erhöhen.
Plötzlich andersherum: USA blockieren die Straße von Hormus
Als Reaktion auf die anhaltende amerikanische Blockade machte der Iran nach nur einem Tag seine Entscheidung über die Wiederöffnung rückgängig. Die Marine der iranischen Revolutionsgarde betonte gegenüber der Nachrichtenagentur Fars, dass die Blockade gezielt als „politisches Druckmittel gegen internationale Sanktionen“ genutzt wird.
Beschuss auf iranisches Frachtschiff
Trump kündigte an, dass das US-Militär ein iranisches Frachtschiff im Golf von Oman beschossen und besetzt hat. Laut seiner Aussage habe das Schiff versucht, die Seeblockade iranischer Häfen zu umgehen. So solle es mehrere Warnungen im Verlauf von sechs Stunden ignoriert haben, den Maschinenraum zu evakuieren. Schließlich sprengte das US-Militär ein Loch in den Raum und stoppte den Frachter, so Trump.
Das Schiff (TOUSAK) umfasst etwa 274 Meter Länge und reiste von China zum Iran. Aktuell steht es unter Kontrolle der US-Marine, welche noch die Besatzung des Schiffes überprüft. Was transportiert wurde, ist derzeit noch unklar.
Auf diesen Angriff reagierte auch das iranische Militär und schwor Vergeltung. Nicht lange danach griffen iranische Drohnen mehrere Militärschiffe der USA in der Straße von Hormus an. Die iranische Revolutionsgarde drohte auch jedem Schiff, welches auf die Meerenge zufährt, mit weiteren Angriffen.
Iran will (noch) nicht verhandeln
Die vereinbarte Waffenruhe läuft am kommenden Mittwoch aus. Da bisher alle Verhandlungen zwischen Iran und den USA scheiterten, würden nach aktuellem Stand die gegenseitigen Bombardierungen in zwei Tagen fortgesetzt werden.
Jedoch könnte es zu einer neuen Runde der Verhandlungen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad kommen. Eine US-Delegation befindet sich bereits dort, bestätigte US-Präsident Trump. Währenddessen stehe die Teilnahme des Irans an den Gesprächen noch aus, so ein Sprecher des iranischen Außenministers gegenüber der Nachrichtenagentur Tasnim.
