Am 15. Mai wird weltweit der Nakba gedacht. Gemeint mit der „Katastrophe“ ist die Vertreibung von 750.000 Menschen aus ihrer Heimat Palästina. Auch dieses Jahr wird in zahlreiche Städten zu Protesten aufgerufen.
Spätestens seit dem 7. Oktober und dem darauffolgenden genozidalen Vernichtungskrieg im Gazastreifen wurde vor aller Welt deutlich gemacht mit welchen Mitteln der israelische Staat die Vertreibung der Palästinenser:innen durchsetzt. Bereits in eine Enklave vertrieben folgte nun die konstante weitere Vertreibung von Millionen in einen Bruchteil von Gaza. Auf den Betontrümmern der zerstörten palästinensischen Häuser sollen später israelische Siedlungen entstehen.
Mit dem Ausbruch des Iran-Kriegs im Februar ist Israel im Süden Libanons einmarschiert. Dabei wurden in wenigen Tagen knapp 300.000 Menschen vertrieben. Während sich die IDF und die Hisbollah-Miliz weiter Kämpfe um den südlichen Libanon liefern, hat die IDF bereits begonnen, ganze Dörfer hinter der Frontlinie dem Erdboden gleich zu machen, ganz nach dem Beispiel aus Gaza. Das Ziel dieser Praxis ist klar: Die Gebiete sollen unbewohnbar werden, damit die Vertriebenen nicht zurückkehren können. Auch hier geht es um eine Expansion Israels.
Dieses Vorgehen ist nicht neu, sondern eine Fortsetzung der ethnischen Säuberung, die 1948 durch die Gründung des Staates Israels in Palästina begann. Das Ziel der zionistischen Bewegung: Die Schaffung eines Ethnostaates durch die Vertreibung von Palästinenser:innen und die anschließende Besiedlung mit Israelis. In nur etwa einem Jahr wurden damals 750.000 Menschen vertrieben, eine Katastrophe für Palästinenser:innen – die Nakba.
77 Jahre Nakba: Vertreibung der Palästinenser:innen aus dem Gazastreifen verhindern!
Während Israels Vorgehen im Gazastreifen, im Libanon und im Iran-Krieg viel Aufmerksamkeit erhält, fällt oftmals unter den Tisch, dass Israel auch im Westjordanland die Vertreibung und Säuberung vorantreibt. Das Gebiet steht unter israelischer Besatzung und Palästinenser:innen sind ständiger Unterdrückung, Gewalt und Landraub durch die IDF und israelische Siedler:innen ausgesetzt. Die Lage spitzt sich dabei immer weiter zu, etwa durch die im vergangenen Jahr beschlossenen E1-Siedlungspläne oder Maßnahmen aus diesem Jahr, die einen weiteren Schritt hin zur völligen Annexion machten.
„Groß-Israel“ als Ziel
Dabei ist das Vorgehen Israels auch als Teil des Strebens nach einem „Groß-Israel“, also einem israelischen Staat, der sich über biblische Grenzen erstreckt, zu sehen. Nach der revisionistisch-zionistischen Idee, die Ze’ev Jabotinsky in den 1920er Jahren etablierte, sollte Israel nur im Westen vom Nil und im Osten vom Euphrat begrenzt sein. Der israelische Staat soll also massiv expandieren und große Teile Ägyptens, Syriens, Iraks, Kuwaits und Saudi-Arabiens sowie den gesamten Libanon und Jordanien annektieren.
Mit dem anhaltenden parlamentarischen Aufstieg faschistischer Kräfte in Israel verbreitet sich diese Ideologie durch immer breitere Teile der israelischen Regierung und des israelischen Militärs. Schritte, die in diese Richtung gehen, wurden dabei in den vergangenen Jahren immer wieder getätigt, so etwa in Gaza und dem Westjordanland, die bereits de facto kontrolliert werden – aber zuletzt auch etwa durch die Besetzung der Golan-Höhen in Syrien oder großen Teilen des libanesischen Staatsgebiets.
Israels geplante Bodenoffensive im Libanon – nächster Schritt zu einem Groß-Israel?
Nakba-Tag 2026: „End the occupation and German complicity“
Der Nakba-Tag, der jedes Jahr am 15. Mai weltweit begangen wird, soll nicht nur an dieses Leid erinnern, sondern ist auch ein Aufruf und ein Protesttag. Er soll auf anhaltende Vertreibung und Völkermord aufmerksam machen und dazu auffordern, diesem Unrecht kein blindes Auge zu schenken.
Dabei richtet sich der Protest auch gegen die massiven Repressionen, die pro-palästinensische Aktivist:innen und Demonstrant:innen seit bald drei Jahren besonders stark zu spüren bekommen. Die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland steht spätestens seit dem 7. Oktober 2023 unter besonders starkem Repressionsdruck: Versammlungs- und Organisationsverbote, Gerichtsurteile, Polizeigewalt – die Liste der Mittel, die der Staat nutzt, um den Protest zu unterdrücken, ist lang.
Auch am und um den Nakba-Tag herum kam es daher immer wieder zu Repressionen, insbesondere in Berlin, einer Stadt mit einer großen palästinensischen Diaspora. Letztes Jahr etwa griff die Polizei in Berlin die Demonstration an, wobei es auch Schwerverletzte gab. Zwei Jahre zuvor wurde die Demonstration verboten. Dennoch wird es auch dieses Jahr in Berlin wieder eine Nabka-Demonstration geben – vom Oranienplatz aus geht es am 16. Mai um 14 Uhr los.
Darüber hinaus sind in ganz Deutschland an und um den Nakba-Tag herum Veranstaltungen geplant. Im Zentrum steht neben dem aktuellen Geschehen in Palästina und den Repressionen auch die Rolle von Deutschland als enger geostrategischer Partner Israels und Profiteur der Vertreibung der Palästinenser:innen.
Etwa unter dem Motto „Stop Nakba Now – End the Occupation and German Complicity“ findet am 16. Mai um 15 Uhr eine bundesweite Demonstration in Hamburg bei den Landungsbrücken statt. Aus der Hafenstadt werden deutsche Waffenexporte direkt an Israel geliefert. Dort sind auch Logistikunternehmen angesiedelt, die aus anderen Teilen der Welt Handel und Waffenlieferungen mit Israel ermöglichen.
